Rede zur Lage der Union
Nato oder weiter EU? Von der Leyen lässt ihre Zukunft weiter offen
- Veröffentlicht: 13.09.2023
- 09:50 Uhr
- Joachim Vonderthann
Will Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin bleiben oder zieht es sie zur Nato? In ihrer Rede zur Lage der EU gibt sie keine Hinweise.
Das Wichtigste in Kürze
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat ihre Rede zur Lage der Union gehalten.
Zu ihrer politischen Zukunft äußerte sie sich vor dem Europäischen Parlament nicht.
Damit bleibt weiter offen, ob sie sich erneut um das EU-Spitzenamt bewerben will.
Es ging um die Zukunft der Europäischen Union – aber auch um ihre eigene. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat an diesem Mittwoch (13. September) in Straßburg ihre Rede zur Lage der Union gehalten. Es ging um die großen Themen Migration, Ukraine-Krieg, Klimaerwärmung und die Reduzierung der Abhängigkeiten von China. Zu ihrer eigenen Zukunft, wie von manchen Beobachter:innen erwartet - äußerte sie sich in ihrer letzten Rede zur Lage der EU vor der Europawahl im Juni 2024 jedoch nicht.
Ob sich von der Leyen also erneut um das EU-Spitzenamt bewerben will, bleibt weiter offen. Die deutsche Spitzenpolitikerin legte den Schwerpunkt ihrer etwas mehr als einstündigen Rede stattdessen auf noch geplante Projekte in den kommenden Monaten. Zu den anstehenden Wahlen äußerte sich die 64-Jährige lediglich allgemein. "In weniger als 300 Tagen werden die Europäerinnen und Europäer in unserer einzigartigen und bemerkenswerten Demokratie zu den Wahlurnen gehen", sagte sie.
Wie bei jeder Wahl werde dies der Moment sein, "wenn die Menschen über die Lage in unserer Europäischen Union nachdenken werden – und darüber, was jene geleistet haben, die unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger vertreten". Zudem werde es auch der Moment sein, darüber zu entscheiden, welche Zukunft und welches Europa die Wählerinnen und Wähler sich wünschen. Zu ihrer eigenen Zukunft: kein Wort.
Von der Leyen: Weiter EU oder Nato?
Denn möglicherweise könnte von der Leyen auch zu einer anderen großen Organisation in Brüssel, wo auch die EU-Kommission beheimatet ist, wechseln: der Nato. Vor allem die US-Regierung von Joe Biden würde die 64-Jährige gern als Nachfolgerin von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sehen. Der Norweger, der das Amt bereits 2022 abgeben wollte, wegen des russischen Angriffs auf die Nato aber davon absah, will sich im Sommer 2024 endgültig vom westlichen Verteidigungsbündnis verabschieden.
Dass von der Leyen ein Amt abgibt, wenn dort die Probleme zu groß werden, um die nächste Karrierestufe zu erklimmen, gab es schon einmal. Als Bundesverteidigungsministerin hinterließ sie ein unbestelltes Haus und wechselte auf den EU-Chefsessel. Der Wechsel von EU zu Nato wäre für von der Leyen somit beinahe ein logischer Schritt, wie "T-Online" schreibt.
Denn auch in der EU häufen sich die ungelösten Probleme: Bei der Aufnahme, Verteilung und Rückführung von Flüchtlingen gibt es weiter keine einvernehmliche Einigung unter den 27 Mitgliedsstaaten. Die Sanktionen gegen Russland wegen seines Angriffs auf die Ukraine entfalten noch nicht die gewünschte Wirkung, gleichzeitig wird es immer schwerer, die gemeinsame EU-Allianz gegen Kremlherrscher Wladimir Putin aufrechtzuerhalten. In ganz Europa wächst die Unzufriedenheit in der Bevölkerung, als Folge erstarken Rechtspopulismus und extremistische Parteien in zahlreichen EU-Ländern. Auch bei der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit hat die Union große Nachteile gegenüber den USA und China.
Schon einmal flüchtete von der Leyen in anderes Amt
Es gäbe also einige Gründe für von der Leyen, die EU in Richtung Nato zu verlassen – und die Probleme teils hinter sich zu lassen. Um weitere fünf Jahre an der Spitze der EU-Kommission bleiben zu können, müsste sich die CDU-Politikerin von der Leyen nach derzeitigem Stand der Dinge als Spitzenkandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP für die Europawahl aufstellen lassen. Zu dieser gehören neben der deutschen CDU und CSU unter anderem die österreichische ÖVP, die italienische Forza Italia oder Spaniens konservative Volkspartei PP.
Befürwortet wird eine mögliche weitere Amtszeit von der Leyens unter anderem von der CDU-Spitze. "Unsere Unterstützung im Falle einer entsprechenden Bereitschaft hat sie", sagte Parteichef Friedrich Merz bereits im April nach einer CDU-Präsidiumssitzung.
Von der Leyen erklärte damals zu der Frage nach einer erneuten Kandidatur, sie habe ihre Entscheidung noch nicht getroffen. Für sie sei wichtig, dass in diesen kritischen Zeiten die Institutionen der EU geschlossen arbeiteten. Ob weiter mit ihr an der Spitze oder ohne sie – das lässt von der Leyen weiterhin offen.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa