politik

Gilt als Ableger von Erdogans AKP

Dava-Gruppierung will bei Bundestagswahl antreten

Kritiker:innen sehen Dava als verlängerten Arm des türkischen Präsidenten Erdogan. Diese Vorwürfe streitet Dava-Chef Özcan entschieden ab und verkündet große Pläne.

• 01.02.2024 • 08:11 Uhr

Letzter Versuch

EU-Gipfel soll Einigung auf Ukraine-Hilfen bringen

Wird Ungarns Regierungschef Viktor Orbán den großen Bruch mit der EU riskieren? Diese Frage stellt sich vor dem EU-Sondergipfel an diesem Donnerstag.

• 01.02.2024 • 05:19 Uhr

Gänsehaut-Rede im Bundestag

Kommentatoren-Legende Reif bringt Außenministerin Baerbock zum Weinen

Der Bundestag erinnerte an die Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz vor 79 Jahren und an die Millionen Opfer des Holocaust. Bei der bewegenden Rede des Journalisten Marcel Reif konnte Außenministerin Annalena Baerbock ihre Tränen nicht zurückhalten.

• 01.02.2024 • 04:06 Uhr

Haushaltsdebatte

Merz kündigt Zusammenarbeit mit Ampel auf: Kanzler nennt ihn "Mimose mit Glaskinn"

Eher einer Generalabrechnung als einer Generaldebatte ähnelte am Mittwoch die Haushaltsberatung des Bundestags. Besonders kampfeslustig gab sich Kanzler Scholz.

• 31.01.2024 • 23:43 Uhr

Selenskyj gegen Saluschnyj

Machtkampf in der Ukraine: Wirbel um Selenskyjs Top-General

Es herrscht Krieg in der Ukraine. Aber nicht nur mit Russland - sondern wohl auch zwischen Präsident Selenskyj und seinem Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj. Nachdem der Top-General zurücktreten sollte, will Selenskyj seine Entscheidung rückgängig gemacht haben - auch auf Druck der USA.

• 31.01.2024 • 17:10 Uhr

Beobachtungsobjekt Maaßen

Ex-Chef im Visier: Verfassungsschutz speichert Maaßen als Rechtsextremisten ab

Eine brisante Recherche deckt nun auf: Der Verfassungsschutz hat seinen Ex-Präsidenten Maaßen offenbar als Rechtsextremisten abgespeichert.

• 31.01.2024 • 16:47 Uhr

Nach langer Debatte

Bezahlkarte für Geflüchtete kommt bundesweit

Lange wurde hitzig über die Maßnahme debattiert, jetzt wird sie offiziell: Die Bezahlkarte für Flüchtlinge kommt bundesweit.

• 31.01.2024 • 11:21 Uhr

Ableger von Erdogans AKP

Grüner über deutsche Dava-Partei: "Türkische Version der AfD"

Die deutsche Politik ist in Aufruhr. Der Grund: Die Gründung der Erdogan-nahen Dava. Warum die Gruppierung antisemitische und islamistische Tendenzen aufweist.

• 31.01.2024 • 09:30 Uhr

Neues Gesetz

SPD-Chef Klingbeil ermahnt Länder: Mehr Abschiebungen durchführen

Vor zwei Wochen hat der Bundestag ein neues Gesetz beschlossen, das die Abschiebungen in Deutschland erleichtern soll. SPD-Bundesvorsitzender Lars Klingbeil drängt auf eine konkrete Umsetzung.

• 31.01.2024 • 03:33 Uhr

DAVA in Deutschland

Sorge wegen neuer Partei: Faeser warnt Erdogan

Die neue Erdogan-Partei DAVA sorgt für heftige Diskussionen hierzulande. Expert:innen warnen vor dem politischen Einfluss Erdogans auf Deutschland. Und auch Nancy Faeser meldet sich nun mit einer klaren Ansage zu Wort.

• 31.01.2024 • 00:10 Uhr

Arzneimittel-Krise

HIV-Mittel-Mangel - Aidshilfe befürchtet "fatale Folgen"

Neben Husten- und Fiebersäfte für Kinder, Schmerzmittel, Blutdruck-Senker, Antibiotika und auch Krebs-Medikamente trifft der Arzneimittel-Engpass nun auch ein HIV-Schutz-Medikament: PrEP. Expert:innen warnen vor "fatalen Folgen".

• 30.01.2024 • 18:14 Uhr

UNRWA-Skandal weitet sich aus

Bericht: Zehn Prozent der UN-Mitarbeiter in Gaza mit Hamas-Verbindungen

Das UN-Palästinenserhilfswerk gerät weiter unter Druck. Die engen Verbindungen zu Terrorgruppen im Gazastreifen werden immer deutlicher.

• 30.01.2024 • 09:04 Uhr

Berlin und Paris skeptisch

EU einigt sich: Mit eingefrorenen Russen-Geldern soll Ukraine wiederaufgebaut werden

Die Europäische Union setzt ein klares Zeichen: Russische Vermögenswerte sollen für den Wiederaufbau der Ukraine verwendet werden.

• 30.01.2024 • 08:38 Uhr

Grundgesetzänderung geplant

Ampel und Union wollen Verfassungsgericht vor der AfD schützen

In Polen sah sich das Verfassungsgericht starkem Druck von der rechtsnationalen PiS-Partei ausgesetzt. Die Regierung und die Opposition in Deutschland wollen angesichts des Erstarkens der AfD ein ähnliches Szenario vermeiden und haben daher ein gemeinsames Ziel.

• 30.01.2024 • 04:14 Uhr