politik

"Nicht nur Protest"

Nach Europawahlen: Zentralrat der Juden besorgt über AfD-Ergebnis

Der Zentralrat der Juden zeigt sich besorgt über das starke Ergebnis von populistischen Parteien bei der Europawahl in Deutschland.

• 10.06.2024 • 10:15 Uhr

Nach den EU-Wahlen

Elon Musk findet politische Positionen der AfD nicht extremistisch

Der amerikanische Tech-Milliardär Elon Musk, der als Tesla-Chef zu den großen Arbeitgebern in Brandenburg gehört, hat sich nach der Europawahl lobend über die AfD geäußert.

• 10.06.2024 • 08:59 Uhr

Wie in Frankreich

Nach Europawahlen: Das fordert Söder jetzt von der Ampel

Nach dem Debakel für die Ampel-Koalition bei der Europawahl fordert CSU-Chef Markus Söder möglichst rasch eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags - wie in Frankreich auch.

• 10.06.2024 • 08:50 Uhr

"Ganz schlimmer Tag für Deutschland"

AfD gewinnt die Europawahl 2024 in Sachsen-Anhalt deutlich

Sachsen-Anhalt hat gewählt: In der Europawahl schafft es die AfD auf den ersten Platz. Ein Alarmsignal für Ministerpräsident Reiner Haseloff.

• 10.06.2024 • 04:43 Uhr

Deutliche Niederlage

Landratswahl: Rechtsextremist Frenck verliert Stichwahl in Thüringen

Vor zwei Wochen hatte der Rechtsextremist Tommy Frenck bei der Kommunalwahl in Thüringen 25 Prozent der Stimmen seines Wahlkreises für sich gewinnen können. Nun folgte eine Stichwahl - und eine Niederlage.

• 10.06.2024 • 02:51 Uhr

Europawahl

Union fordert: Scholz soll Vertrauensfrage stellen

Kurswechsel und Vertrauensfrage - nach dem schlechten Ergebnis der SPD bei der Europawahl stellt sich die Frage des Vertrauens in den Bundeskanzler.

• 10.06.2024 • 02:29 Uhr

Neuwahlen in wenigen Wochen

Niederlage bei Europawahlen in Frankreich: Macron kündigt Neuwahlen an

Nach der Niederlage seines Mitte-Lagers bei der Europawahl will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die französische Nationalversammlung auflösen.

• 09.06.2024 • 21:16 Uhr

Dämpfer für deutsche Regierungsparteien

Prognose nach starker Union: Von der Leyens EVP gewinnt Europawahl

Von der Leyen kann trotz starker Zugewinne von Rechtsaußen-Parteien auf eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission hoffen.

• 09.06.2024 • 21:10 Uhr

Tel Aviv

Minister Benny Gantz verlässt Israels Kriegskabinett wegen Streit um Gazas Zukunft

Wegen Meinungsverschiedenheiten über die Zukunft des Gazastreifens verlässt Minister Benny Gantz die in Israel gebildete Notstandsregierung.

• 09.06.2024 • 20:19 Uhr

Europawahl

Scholz spricht Machtwort: Keine NATO-Soldaten in der Ukraine

Olaf Scholz spricht zum Thema deutsche Soldaten:innen in der Ukraine ein Machtwort. Der Bundeskanzler schließt dies kategorisch aus, wie er auf einer SPD-Wahlkampfveranstaltung am 8. Juni betonte.

• 09.06.2024 • 14:08 Uhr

Russische Invasion

Selenskyj erklärt Russlands Charkiw-Offensive für gescheitert

Die ukrainischen Streitkräfte halten nach Präsident Selenskyj die russische Armee erfolgreich in Schach. Er erklärte in seiner abendlichen Video-Ansprache die Offensive Russlands auf Charkiw für gescheitert.

• 09.06.2024 • 05:08 Uhr

Dutzende tote Palästinenser

Vier Menschen aus Hamas-Gefangenschaft befreit: Tötete Israel dabei selbst weitere Geiseln?

Israel soll nach Darstellung der Hamas bei der Befreiung von vier Gefangenen im Gazastreifen andere Geiseln getötet haben. Tel Aviv konterte, die Hamas setze psychologischen Terror ein, um ihre Ziele zu erreichen.

• 08.06.2024 • 21:20 Uhr

Ampel-Streit

Haushaltslücke: Lindner warnt SPD vor Koalitionsbruch

Drohende Haushaltslücke: Finanzminister Lindner pocht auf die Einhaltung des Koalitionsvertrages und lehnt Steuererhöhungen sowie eine Aufweichung der Schuldenbremse ab.

• 08.06.2024 • 13:05 Uhr

Stimmungsbild

Umfrage: Mehrheit der Deutschen sieht Zuwanderung als Bedrohung

Eine YouGov-Umfrage zeigt: Eine knappe Mehrheit der Deutschen sieht Zuwanderung als Bedrohung, vor allem für die innere Sicherheit und den Wohnraum. Welche Partei gewinnt in Einwanderungsfragen das Vertrauen der Bürger:innen?

• 08.06.2024 • 08:12 Uhr