politik

Finanzielle Zerstörung

Wegen Russlands Angriffen: Diese Unmengen an Geld braucht die Ukraine für den Wiederaufbau

Der Krieg in der Ukraine hinterlässt auch in finanzieller Hinsicht tiefe Spuren in dem Land. Ein neu veröffentlichter Bericht belegt das.

• 15.02.2024 • 13:48 Uhr

Überlastung befürchtet

Haftentlassung für Cannabis-Sünder? Justizminister schlagen kurz vor geplanter Legalisierung Alarm

Nach einem langen politischen Hin und Her soll bald das neue Cannabis-Gesetz kommen. Die Justizminister:innen einiger Länder schlagen angesichts des bürokratischen Aufwandes schon jetzt die Hände über dem Kopf zusammen.

• 15.02.2024 • 13:06 Uhr

Erster Politischer Aschermittwoch des BSW

Wagenknecht: "Wir haben die gefährlichste Regierung in Europa"

Kaum gegründet, hält die Partei der früheren Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht (BSW) einen ersten Politischen Aschermittwoch ab - in Passau. Dabei geht Wagenknecht mit der Ampel-Regierung hart ins Gericht - zur Begeisterung ihrer Anhänger:innen.

• 15.02.2024 • 12:00 Uhr

Ukraine-Krieg

Jetzt ist es offiziell: Selenskyj kommt zur Münchner Sicherheitskonferenz

Wolodymyr Selenskyj wird an der Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Dies bestätigte das ukrainische Präsidialamt. Anschließend steht für Selenskyj ein Treffen mit Emmanuel Macron in Paris auf der Agenda.

• 15.02.2024 • 11:30 Uhr

"Feindselig gegen eigenes Land"

Putin kritisiert deutsche Außenministerin Baerbock

Kremlchef Wladimir Putin wird bei einem Interview nach der Grünen-Politikerin Annalena Baerbock gefragt - und kritisiert sie prompt. In einem Punkt nimmt er die Außenpolitikerin aber in Schutz.

• 15.02.2024 • 10:18 Uhr

Sicherheitspolitik

Barleys Atombomben-Aussage löst kontroverse Debatte aus

Sollte die EU eigene Atombomben bekommen? Die SPD-Politikerin Barley hat dazu eine klare Meinung - erntet dafür aber reichlich Kritik.

• 15.02.2024 • 09:38 Uhr

Nach politischem Aschermittwoch

Störer beschimpfen und verfolgen Grünen-Chefin Ricarda Lang

Grünen-Chefin Ricarda Lang wurde bei einer Veranstaltung ausgepfiffen und unter anderem mit "Hau ab"- und "Pfui"-Rufen beschimpft. Störer verfolgten Lang und ihre Personenschützer rund 50 Meter weit, bis sie von Polizist:innen gestoppt wurden.

• 15.02.2024 • 05:44 Uhr

Debatte über Bundeswehr-Stärkung

Pistorius gegen Erhöhung des Bundeswehr-Sondervermögens

Dass die Bundeswehr angesichts der weltweiten Herausforderungen gestärkt werden muss, sollte klar sein. Dass aber dazu das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen aufgestockt werden muss, sieht Verteidigungsminister Pistorius allerdings skeptisch.

• 14.02.2024 • 17:22 Uhr

Möglicher Litauen-Einmarsch

"Mittlere Kräfte": Wie bereit ist die Bundeswehr-Truppe wirklich, wenn Putin angreift?

Als Teil des Heers sollen die "Mittleren Kräfte" schnell verlegt werden und eingreifen können. Doch offenbar sind noch einige Hürden bei der Bundeswehr zu nehmen.

• 14.02.2024 • 16:13 Uhr

Unverantwortliche Trump-Äußerungen

"Dumm" und "gefährlich": Biden verurteilt Trumps NATO-Aussagen

Trumps aktuelle Aussagen zur NATO machen sprachlos. Nur einen nicht: US-Präsident Joe Biden. Er verurteilt die Ansagen seines umstrittenen Amtsvorgängers als "dumm", "gefährlich" und "unamerikanisch".

• 14.02.2024 • 14:44 Uhr

Kritiker verlieren Freiheit und Eigentum

Putin verabschiedet neues Gesetz: Kriegsgegner dürfen jetzt enteignet werden

Kritiker:innen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sind jetzt besonders gefährdet, ihre Freiheit und sogar ihr Vermögen zu verlieren. Möglich macht es ein neues Gesetz, das Putin soeben verabschiedet hat.

• 14.02.2024 • 14:39 Uhr

So tickt Putin

Ex-Diplomat packt aus: "Putin kann Zehntausende opfern, ohne dass es jemanden stören würde"

Bis zum russischen Einmarsch in die Ukraine war Boris Bondarew ein russischer Diplomat. Aus Protest gegen den Kreml zog er sich von seinem Posten zurück - und teilt jetzt gegen Putin aus.

• 14.02.2024 • 13:56 Uhr

Schlagabtausch in Passau

Grünen-Bashing beim Aschermittwoch - aber Söder poltert auch in die eigenen Reihen

Beim politischen Aschermittwoch arbeitet sich der CSU-Chef erwartungsgemäß vorrangig an der Ampel ab, vor allem die Grünen greift Söder an. Nach gut einer Stunde Redezeit lässt er sich dann feiern wie ein Rockstar.

• 14.02.2024 • 13:04 Uhr

Oldenburg

Neuer Grünkohl-König: Pistorius übernimmt das Zepter von Lindner

Boris Pistorius auf Abwegen: Der Verteidigungsminister ist neuer Oldenburger Grünkohlkönig. Ein Amt, das mehr als eine kulinarische Ehre darstellt.

• 14.02.2024 • 12:32 Uhr