politik

Radikalisierte Naturschützer

Ende Gelände: Gleichnamige Klima-Bewegung ist  extremistischer Verdachtsfall

An den politischen Rändern radikalisiert sich nach Einschätzung des Verfassungsschutzes der Protest. Gleichzeitig suchen und finden Radikale Anschluss in der Mitte.

• 18.06.2024 • 14:48 Uhr

US-Wahlkampf

Werbespot der Demokraten greift Trump als "verurteilten Straftäter" an

Wenige Monate vor der Präsidentenwahl in den USA verschärft das Wahlkampfteam von Präsident Joe Biden den Ton. Das Urteil gegen Trump in New York liefert dafür eine Steilvorlage.

• 18.06.2024 • 12:16 Uhr

USA in Sorge

Kreml-Chef reist nach Nordkorea: Putin dankt Kim für Ukraine-Unterstützung

Wladimir Putin wird zum Staatsbesuch in Nordkorea erwartet. Schon vor Anreise dankte der Kreml-Chef für die "entschlossene Unterstützung" bei Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine.

• 18.06.2024 • 07:56 Uhr

Botschaft an Russland

NATO-Rekordzahl: 90,6 Milliarden Euro deutsche Verteidigungsausgaben

Kurz vor dem NATO-Gipfel präsentierte Generalsekretär Jens Stoltenberg die aktuellen Verteidigungsausgaben der Alliierten - diese sind nicht nur eine Botschaft an Russland, sie könnten auch Trump in die Hände spielen.

• 18.06.2024 • 05:36 Uhr

EU-Gipfel

Keine Einigung zu EU-Spitzenposten bei Gipfeltreffen

Ursula von der Leyen sollte rund eine Woche nach der Europawahl eine weitere Hürde auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nehmen. Doch die Rechnung ging nicht auf.

• 18.06.2024 • 00:42 Uhr

Mehr Hinrichtungen bei Wiederwahl?

Ex-Beraterin behauptet: Trump sprach über Exekution von Weißem-Haus-Mitarbeiter

Infolge geleakter Informationen soll der ehemalige US-Präsident Trump das höchste Strafmaß für einen Mitarbeiter des Weißen Hauses gefordert haben.

• 17.06.2024 • 18:11 Uhr

Wettrüsten

Nach Sipri-Bericht: Diese Länder besitzen Atomwaffen

Am Montag (17. Juni) veröffentlichte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri seinen Jahresbericht. Danach stieg die weltweite Zahl an einsatzbereiten Atomsprengkörpern kontinuierlich.

• 17.06.2024 • 15:50 Uhr

Geringere staatliche Leistungen

FDP-Generalsekretär fordert: Kein Bürgergeld mehr für neue Ukraine-Flüchtlinge

Wenn Ukrainer:innen vor dem Krieg in ihrem Land nach Deutschland flüchten, können sie Bürgergeld bekommen. Nun mehren sich Stimmen, die staatliche Unterstützung zu verringern.

• 17.06.2024 • 15:25 Uhr

Auch Habeck will

Trotz Grünen-Wahlpleite: Baerbock schließt Kanzlerkandidatur nicht aus

Bei der Europawahl mussten die Grünen eine herbe Schlappe hinnehmen. Eine erneute Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl ist aber weiter möglich. Es könnte sogar zum Zweikampf kommen.

• 17.06.2024 • 08:45 Uhr

Bundesregierung

Eklat im Bildungsministerium: Stark-Watzinger entlässt Staatssekretärin Sabine Döring

Nach Kritik von Hochschullehrer:innen am Umgang mit einem propalästinensischen Protestcamp wurden im Bildungsministerium mögliche Konsequenzen thematisiert. Das kostet eine Staatssekretärin nun den Job.

• 17.06.2024 • 04:48 Uhr

Sipri-Bericht mit alarmierendem Trend

Friedensforscher besorgt: Zahl einsatzbereiter Atomwaffen steigt

Die Atommächte setzen laut dem Friedensforschungsinstitut Sipri verstärkt auf nukleare Abschreckung. Das Institut sieht diesen Trend als "äußerst besorgniserregend".

• 17.06.2024 • 02:45 Uhr

Migration

2.215 Migranten kamen 2024 über Belarus-Route nach Deutschland

Die Bundespolizei verzeichnet wieder einen Anstieg der Menschen, die über die Belarus-Route nach Deutschland wollen. Sind die Migrant:innen auch ein Mittel der Kriegsführung von Russland und Belarus?

• 16.06.2024 • 08:34 Uhr

Kriegsende nicht in Sicht

Israels Militär kündigt "taktische Pause" im Süden Gazas an

Die israelischen Streitkräfte kündigten aufgrund der sich verschärfenden humanitären Versorgungslage im Süden des Gazastreifens eine "taktische Pause" der Kämpfe an.

• 16.06.2024 • 07:05 Uhr

Ampel-Regierung

"Weniger Pulverdampf": Scholz mit mahnenden Worten an seine Koalition

Eindringliche Worte von Olaf Scholz an seine Regierungskoalition: Die Bundesregierung müsse nach den enttäuschenden Europawahl-Ergebnissen ihre Hausaufgaben machen, um das Vertrauen der Wähler:innen zurückzugewinnen, fordert der Kanzler.

• 16.06.2024 • 04:47 Uhr