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Machtwechsel in den USA

Liveticker zur Amtseinführung: Netanjahu will mit Trump Irans Terror-Achse besiegen

  • Live-Ticker
  • Aktualisiert: 20.01.2025
  • 21:13 Uhr
  • Rebecca Rudolph

Donald Trump ist zum zweiten Mal Präsident der Vereinigten Staaten. Heute wurde der 78-Jährige offiziell als 47. US-Präsident vereidigt. Die wichtigsten Entwicklungen im Newsticker.

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Amsteinführung im Newsticker

 

Netanjahu will mit Trump Irans Terror-Achse besiegen

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump den gemeinsamen Kampf gegen den Einfluss des Irans im Nahen Osten beschworen. "Ich bin zuversichtlich, dass es uns gelingen wird, die iranische Terror-Achse zu besiegen", sagte er in einem von seinem Büro verbreiteten Video, in dem er Trump zum neuen Amt beglückwünschte. Israel verdächtigt den Iran zudem, ein Atomwaffenprogramm zu betreiben, das mit allen Mitteln gestoppt werden müsse. Teheran bestreitet diesen Vorwurf.

Proiranische Milizen wie die libanesische Hisbollah und die islamistische Hamas im Gazastreifen sind durch Israel militärisch derzeit stark geschwächt. Zudem stürzte der syrische Machthaber Baschar al-Assad, der Irans wichtigster staatlicher Verbündeter in der Region war. Zurzeit beschießt vor allem noch die Huthi-Miliz im Jemen Israel mit Raketen und Drohnen.

 

Scholz: "Deutschland und USA seit langer Zeit enge Partner"

Die EU habe ökonomisches Gewicht und könne selbstbewusst agieren, betont Scholz. (Archivbild)
Die EU habe ökonomisches Gewicht und könne selbstbewusst agieren, betont Scholz. (Archivbild)© Kay Nietfeld/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat US-Präsident Donald Trump zur Rückkehr ins Weiße Haus gratuliert. "Deutschland und die Vereinigten Staaten sind seit langer Zeit enge Partner und freundschaftlich verbunden", erklärte Scholz laut Bundespresseamt. "Gemeinsam können wir entscheidende Impulse für Freiheit, Frieden und Sicherheit sowie für Wohlstand und wirtschaftliche Entwicklung auf beiden Seiten des Atlantiks setzen."

Auf der Internet-Plattform X unterstrich Scholz, die USA seien der engste Verbündete und ein gutes transatlantisches Verhältnis stets Ziel der Politik. "Als EU mit 27 Mitgliedern und mehr als 400 Millionen Menschen sind wir eine starke Gemeinschaft."

 

Spitzenvertreter der EU richten erste Botschaft an Trump

Ursula von der Leyen erhält den Karlspreis 2025 (Archivbild).
Ursula von der Leyen erhält den Karlspreis 2025 (Archivbild).© Federico Gambarini/dpa-Pool/dpa

Die Spitzenvertreter der EU haben Donald Trump alle Gute für seine zweite Amtszeit als Präsident der Vereinigten Staaten gewünscht. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa schrieben über X: "Die EU freut sich auf eine enge Zusammenarbeit mit Ihnen bei der Bewältigung globaler Herausforderungen." Gemeinsam könnten die Gesellschaften größeren Wohlstand erreichen und ihre gemeinsame Sicherheit stärken. "Dies ist die beständige Stärke der transatlantischen Partnerschaft", schlossen sie.

EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola gratulierte ebenfalls. "Europa ist bereit, als Freunde und Partner zusammenzuarbeiten, um eine Welt der Stabilität, der Chancen und der Hoffnung zu gestalten", schrieb sie auf X. Die Außenbeauftragte der EU, Kaja Kallas, schrieb ebenfalls auf der Plattform, das transatlantische Band habe Wohlstand und Stärke auf beiden Seiten des Atlantiks gebracht. "Gemeinsam sind wir stärker und sicherer bei der Bewältigung globaler Herausforderungen." Sie freue sich auf die Fortsetzung der Partnerschaft.

 

Selenskyj setzt auf Trumps Willen zu gerechtem Frieden

Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj setzt seine Hoffnungen auf Friedensanstrengungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump. "Präsident Trump ist immer entschieden", schrieb Selenskyj in seiner Gratulation zu Trumps Amtsantritt im sozialen Netzwerks X. "Die Politik eines Friedens durch Stärke, die er verkündet hat, erlaubt es, die amerikanische Führung zu stärken und einen dauerhaften und gerechten Frieden zu erreichen." Trump will nach eigener Ankündigung den seit fast drei Jahren andauernden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine rasch beenden.

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Scholz setzt auf gutes transatlantisches Verhältnis

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem neuen US-Präsidenten Donald Trump zu seiner Rückkehr ins Weiße Haus gratuliert. "Die USA sind unser engster Verbündeter und ein gutes transatlantisches Verhältnis ist stets Ziel unserer Politik", schrieb er auf der Internet-Plattform X. "Als EU mit 27 Mitgliedern und mehr als 400 Millionen Menschen sind wir eine starke Gemeinschaft."

 

Trump kündigt die vier größten Jahre der US-Geschichte an

US-Präsident Donald Trump hat den US-Bürgern versprochen, Amerika besser als jemals zuvor zu machen und die Welt zu einen. Die USA stünden vor den vier größten Jahren der amerikanischen Geschichte, sagte Trump in seiner Antrittsrede nach seiner Vereidigung im US-Kapitol. "Wir werden eine Nation wie keine andere sein, voller Mitgefühl, Mut und Einzigartigkeit. Unsere Macht wird alle Kriege beenden und einen neuen Geist der Einheit in eine Welt bringen, die wütend, gewalttätig und völlig unberechenbar war", sagte Trump.

Er versprach: "Ich werde für euch kämpfen, ich werde für euch siegen. Wir werden siegen wie niemals zuvor." Die USA würden wieder respektiert und bewundert, das Land werde wohlhabend, stolz und stark sein. "Von diesem Tag an werden die Vereinigten Staaten von Amerika eine freie, souveräne und unabhängige Nation sein", sagte Trump. "Wir werden mutig sein, wir werden stolz leben. Wir werden kühn träumen, und nichts wird sich uns in den Weg stellen, denn wir sind Amerikaner."

 
Donald Trump bei seiner Antrittsrede.
Donald Trump bei seiner Antrittsrede.© AP

Trump zu Attentat: "Ich wurde von Gott gerettet"

US-Präsident Donald Trump macht Gott dafür verantwortlich, dass er das Attentat im Sommer im US-Bundesstaat Pennsylvania überlebte. "Ich spürte damals und glaube heute umso mehr, dass mein Leben aus einem bestimmten Grund gerettet wurde", sagte Trump in seiner Antrittsrede nach seiner Vereidigung im US-Kapitol. "Ich wurde von Gott gerettet, um Amerika wieder großartig zu machen."

Mitte Juli hatte ein Schütze bei einer Kundgebung in Butler von einem nahe gelegenen Dach auf Trump geschossen. Ein Besucher starb, zwei weitere wurden verletzt. Der Republikaner wurde von einer Kugel am rechten Ohr verletzt. Der Täter wurde von Sicherheitskräften getötet.

 

Trump: "Das goldene Zeitalter von Amerika beginnt genau jetzt"

US-Präsident Donald Trump hat versprochen, die USA an jedem Tag seiner Amtszeit an erste Stelle zu stellen. "Das Goldene Zeitalter von Amerika beginnt genau jetzt", sagte Trump in seiner Antrittsrede nach seiner Vereidigung im US-Kapitol. Das Land werde aufblühen und wieder überall auf der Welt respektiert. "Jede Nation wird uns beneiden, und wir werden nicht zulassen, dass wir ausgenutzt werden." Die USA würden großartiger und stärker als je zuvor werden, sagte der Republikaner.

 
Es ist offiziell: Donald Trump ist US-Präsident.
Es ist offiziell: Donald Trump ist US-Präsident.© AP

Trump als US-Präsident vereidigt

Donald Trump ist zurück an der Macht. Der Republikaner wurde in einer feierlichen Zeremonie in Washington als 47. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Der 78-Jährige legte in der Kuppelhalle des US-Kapitols in Washington den Amtseid ab. Vor Trump legte der Republikaner J.D. Vance seinen Amtseid als Vizepräsident ab.

 
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© AP

Jetzt wird Trump als US-Präsident vereidigt

Donald Trump betritt als Letzter die Rotunde des Kapitols. Er reicht vielen Anwesenden die Hand und schafft es sogar, seiner Frau Melania ein Lächeln zu entlocken. Sie erhält einen angedeuteten Wangenkuss. Anschließend führt Trump ein Gespräch mit Biden. Nun beginnt der offizielle Teil der Vereidigung.

 

Trump im Kapitol angekommen

Donald Trump ist zur Amtseinführung im US-Kapitol angekommen. Hier wird er um 18 Uhr seinen Amtseid leisten und somit offiziell zum 47. Präsidenten der USA ernannt.

 

Trump von Biden im Weißen Haus empfangen

Jill und Joe Biden empfangen Donald Trump und seine Frau Melania im Weißen Haus.
Jill und Joe Biden empfangen Donald Trump und seine Frau Melania im Weißen Haus.© AP

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat seinen Nachfolger Donald Trump kurz vor dessen Vereidigung zum Tee im Weißen Haus empfangen. Begleitet wurden die beiden Politiker von ihren Ehefrauen, Jill Biden und Melania Trump. Der Demokrat begrüßte den Republikaner mit den Worten: "Willkommen zu Hause".

Die Tradition eines gemeinsamen Treffens im Weißen Haus am Tag des Machtwechsels hat historische Wurzeln. Sie dient dazu, politische Differenzen für einen Moment beiseitezulegen und den reibungslosen Übergang zwischen zwei Regierungen zu unterstreichen. Vor Trumps erster Amtszeit waren er und Ehefrau Melania von Barack und Michelle Obama in der Regierungszentrale empfangen worden.

Anders verlief der Machtwechsel 2021: Trump hatte den Wahlsieg Bidens nicht anerkannt und blieb der Amtseinführung seines Nachfolgers fern. Ein offizielles Treffen zwischen den beiden, wie es sonst üblich ist, fand also nicht statt.

 

Biden veröffentlicht Selfie zum Abschied aus Weißem Haus

Unmittelbar vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus veröffentlicht US-Präsident Joe Biden ein Selfie mit seiner Frau. "Wir lieben Dich, Amerika", schrieb er dazu auf der Plattform X. Das Foto zeigt Biden (82) und seine Frau Jill (73) strahlend vor dem Hintergrund eines verschneiten Gartens im Weißen Haus.

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Trump nimmt an Gottesdienst teil

Wenige Stunden vor seiner Vereidigung zum US-Präsidenten haben sich Donald Trump und seine Ehefrau Melania in Washington zu einem Gottesdienst eingefunden. Der Gottesdienst findet in der St. John's Episcopal Church nahe dem Weißen Haus statt. Die künftige First Lady Melania trug einen Hut mit weißem Band und breiter Krempe.

An dem traditionellen Kirchgang vor der Amtseinführung nahmen neben dem künftigen Vizepräsidenten J.D. Vance und dessen Ehefrau Usha auch Familienmitglieder Trumps wie dessen Sohn Barron teil.

Der designierte Präsident Donald Trump und seine Frau Melania kommen zu einem Gottesdienst in der St. John's Episcopal Church gegenüber dem Weißen Haus, am Tag der Amtseinführung von Donald
Der designierte Präsident Donald Trump und seine Frau Melania kommen zu einem Gottesdienst in der St. John's Episcopal Church gegenüber dem Weißen Haus, am Tag der Amtseinführung von Donald© Matt Rourke/AP/dpa
 

Gefüllte Reihen für den Gottesdienst

Vizepräsident JD Vance und Ehefrau Usha Vance in der St. John's Church für den Gottesdienst im Rahmen der Amtseinführung von Donald Trump.
Vizepräsident JD Vance und Ehefrau Usha Vance in der St. John's Church für den Gottesdienst im Rahmen der Amtseinführung von Donald Trump.© AP
 

"Welcome back"

Ein Plakat mit dem Slogan "Welcome back, Mr. President" hängt in der Nähe der St. John's Episcopal Church gegenüber dem Weißen Haus, wo der designierte Präsident Donald Trump und seine Frau Melania am frühen Morgen an einem Gottesdienst teilnehmen werden, um den Tag von Trumps Amtseinführung zu beginnen.
Ein Plakat mit dem Slogan "Welcome back, Mr. President" hängt in der Nähe der St. John's Episcopal Church gegenüber dem Weißen Haus, wo der designierte Präsident Donald Trump und seine Frau Melania am frühen Morgen an einem Gottesdienst teilnehmen werden, um den Tag von Trumps Amtseinführung zu beginnen. © AP/dpa
 

"Ganz normal", dass Trump ihn nicht eingeladen hat

Der Kanzler ist von Trump nicht zu der Vereidigung nach Washington eingeladen worden, hat nach eigenen Angaben aber auch kein Problem damit.

Donald Trump und Olaf Scholz 2017 in Hamburg.
Donald Trump und Olaf Scholz 2017 in Hamburg.© IMAGO/dts Nachrichtenagentur

Statt ihm nimmt der deutsche Botschafter in Washington, Andreas Michaelis, teil. "Das ist ganz normal, dass dort die Botschafter die Länder vertreten. So wird das für die allermeisten der Fall sein", sagte Olaf Scholz. Dass einzelne Staats- und Regierungschefs wie die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und der argentinische Präsident Javier Milei eingeladen wurden, sei aber auch "okay".

 
Einen Tag vor der Amtseinführung von Donald Trump als US-Präsident hat Papst Franziskus in einem Interview im italienischen Fernsehen dessen Pläne für eine restriktive Migrationspolitik kritisiert.
Einen Tag vor der Amtseinführung von Donald Trump als US-Präsident hat Papst Franziskus in einem Interview im italienischen Fernsehen dessen Pläne für eine restriktive Migrationspolitik kritisiert.© Vatican Media/IPA via ZUMA Press/dpa

Papst betet für Trump - und spricht bei einem Plan von "Schande"

Papst Franziskus hat Donald Trump wenige Stunden vor dessen Amtseinführung als neuer US-Präsident dazu aufgerufen, sich für eine Gesellschaft ohne Hass, Diskriminierung und Ausgrenzung einzusetzen. Er bete dafür, dass die USA ihren Idealen gerecht werden, ein Land der "Chancen und des Willkommens für alle" zu sein, schrieb Franziskus in einem Telegramm an Trump gerichtet.

"Ich hoffe, dass das amerikanische Volk unter Ihrer Führung gedeihen und sich stets um den Aufbau einer gerechteren Gesellschaft bemühen wird, in der es keinen Platz für Hass, Diskriminierung oder Ausgrenzung gibt", betonte der 88 Jahre alte Franziskus in seiner Nachricht an den künftigen US-Präsidenten.

Angesichts der Kriege und Konflikte auf der Welt äußerte der Pontifex zudem seine Hoffnung, Trump könne den Frieden fördern. "Ich bitte Gott, Ihre Bemühungen zur Förderung von Frieden und Versöhnung zwischen den Völkern zu leiten", so Franziskus. Abschließend sicherte er Trump seine Gebete zu.

Am Sonntagabend kritisierte Franziskus in einem Interview im italienischen Fernsehen Trumps Pläne für eine restriktive Migrationspolitik. Ein zentrales Wahlversprechen des Republikaners ist nach seinen Worten die "größte Abschiebungsaktion in der Geschichte der USA". Auf diese Pläne angesprochen sagte Franziskus: "Das ist, wenn es stimmt, eine Schande."

 

Biden gedenkt Martin Luther King

"Heute, am Martin-Luther-King-Jr.-Tag, denken wir darüber nach, dass der Weg unserer Demokratie schwierig und langwierig ist" schrieb der scheidene US-Präsident

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Biden begnadigt Fauci und andere vorsorglich

US-Präsident Joe Biden hat kurz vor seinem Auszug aus dem Weißen Haus eine Reihe von politischen Gegnern seines Nachfolgers Donald Trump vorsorglich begnadigt. Dazu zählen der US-Immunologe Anthony Fauci, Trumps damaliger Generalstabschef Mark Milley sowie alle Kongressmitglieder des Untersuchungsausschusses zum Kapitol-Sturm, wie das Weiße Haus mitteilte.

 

Britischer Premier Starmer gratuliert Trump

Der britische Premierminister Keir Starmer hat dem designierten US-Präsidenten Donald Trump bereits Stunden vor dessen Amtseinführung gratuliert. Er beschwor zudem die besondere Beziehung («special relationship») zwischen den beiden Ländern.

"Mit der langjährigen Zuneigung und den historischen Verbindungen von Präsident Trump zum Vereinigten Königreich bin ich sicher, dass diese tiefe Freundschaft fortbestehen wird", sagte Starmer laut einer Mitteilung des Regierungssitzes 10 Downing Street.

 

Bitcoin steigt auf Rekordhoch

Der Bitcoin ist am Tag der Amtseinführung von Donald Trump als US-Präsident auf ein Rekordhoch gestiegen. Am Montagmorgen (20. Januar) kletterte die älteste und bekannteste Kryptowährung auf der Handelsplattform Bitstamp bis auf 109.356 US-Dollar (gut 106.000 Euro) und ließ damit die alte Bestmarke von Mitte Dezember hinter sich.

Trump hatte versprochen, die Regulierungen für Kryptowährungen zu lockern. Die Börse Stuttgart erwartet unter US-Präsident Donald Trump daher eine hohe Nachfrage nach Kryptowährungen. "Die neue US-Administration ist sehr kryptofreundlich", sagte der Chef der Gruppe Börse Stuttgart, Matthias Voelkel, der Deutschen Presse-Agentur.

 

Zwischen US-Flaggen und Fanartikeln

Trump-Anhänger können rund um das Kapitol in Washington Fanartikel des zukünftigen Präsidenten kaufen.
Trump-Anhänger können rund um das Kapitol in Washington Fanartikel des zukünftigen Präsidenten kaufen.© IMAGO/ITAR-TASS
 

Ökonomen in Amerika und Europa fürchten Trump-Effekt

Unter Ökonomen und Wirtschaftsfachleuten weltweit sind die Ängste vor der zweiten Amtszeit des US-Präsidenten Donald Trumps in Europa und Nordamerika am größten. Sowohl in den USA und Kanada als auch in West-und Osteuropa erwarten Wirtschaftsexpertinnen und -experten negative Folgen für Wirtschaft, internationale Handelspolitik und Klimapolitik.

 

Dax auf Rekordhoch

Am Tag der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump hat sich der deutsche Aktienmarkt zu neuen Höhen aufgeschwungen. Der Leitindex Dax markierte am Montag (20. Januar) in den ersten Handelsminuten bei 20.931 Zählern den vierten Börsentag in Folge ein Rekordhoch. Allerdings gab der Dax die ohnehin überschaubaren Gewinne rasch wieder ab und trat zuletzt mit 20.905 Punkten auf der Stelle.

 

"Ich habe keine politischen Ambitionen"

Erstaunliche Aussage von Trump aus dem Jahr 1987, oder? Die ARD hat ein jahrzehntealtes Interview mit Donald Trump aus aktueller Sicht analysiert. Darin äußerte der designierte US-Präsident einige Ansichten, die heute erstaunen.

Donald Trump Ende der 80er-Jahre.
Donald Trump Ende der 80er-Jahre.© IMAGO/MediaPunch
 

Stars und Sternchen für Trumps große Party

Bei der damaligen Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden traten große Musiker:innen wie Lady Gaga auf. Doch wer wird für Donald Trump auf der Bühne stehen?

Zu Trumps Lieblingsliedern zählt eine inoffizielle LGBTQ+Hyme: "YMCA" von den Village People. Band Leadsänger Victor Willis erklärte vorab bei Facebook:  "Unser Song "Y.M.C.A". ist eine globale Hymne, die hoffentlich dazu beiträgt, das Land nach einem turbulenten und gespaltenen Wahlkampf (...) wieder zusammenzubringen."

Donald Trump ist bekannt für seine typischen Tanzbewegungen  - hier bei einer Wahlkampfveranstaltung im August 2024.
Donald Trump ist bekannt für seine typischen Tanzbewegungen  - hier bei einer Wahlkampfveranstaltung im August 2024.© IMAGO/UPI Photo
 

Feierliche Vereidigung in Washington

Zu dem mit Spannung erwarteten Höhepunkt des Tages kommt es laut "Sky News" traditionell um 12 Uhr Ortszeit (18 Uhr deutscher Zeit): Zunächst wird der künftige Vizepräsident Vance den Schwur auf die Verfassung ablegen, unmittelbar im Anschluss dann Trump.

Nach der Vereidigung findet ein weiteres Highlight des Tages statt: Der neue Amtsinhaber wendet sich mit der "Inaugural Address" erstmals als neuer Präsident an die Bürger:innen. Traditionell skizziert das Staatsoberhaupt in dieser Rede seine Vision für das Land.

Der gesamte Tagesablauf HIER im Überblick.

 

Göttliche Unterstützung für den Tag

Für das designierte Staatsoberhaupt beginnt der Tag der Amtseinführung traditionell mit dem Gottesdienst. Anschließend findet üblicherweise im Weißen Haus eine erste Unterweisung des neuen Staatsoberhaupts und des Vizepräsidenten statt.

Trump und J. D. Vance werden gemeinsam mit ihren Ehefrauen Melania Trump und Usha Vance im Weißen Haus eintreffen. Dort wird es auch zur ersten Begegnung der neuen Führungsspitze mit dem scheidenden Amtsträger Joe Biden, First Lady Jill Biden, Vizepräsidentin Kamala Harris und dem Second Gentleman Doug Emhoff kommen.

 

Diese Politiker wurden zur Vereidigung eingeladen

Eigentlich ist es nicht üblich, dass ausländische Staats- und Regierungschefs der Amtseinführung eines US-Präsidenten beiwohnen. Donald Trump hat für seine Inauguration dennoch eingeladen. Darunter beispielsweise der chinesische Präsident Xi sowie der ungarische Premierminister Viktor Orbán und die italienische Staatschefin Giorgia Meloni. Doch nicht alle werden persönlich nach Washington reisen. Wer Trumps Einladung angenommen hat und wer der Veranstaltung fernbleibt - HIER lesen.

Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping 2018.
Donald Trump und der chinesische Präsident Xi Jinping 2018.© IMAGO/Xinhua
 

Für Trump stehen sie Schlange

Trump-Anhänger warten in Washington D.C. vor der Amtseinführung ihres neuen Präsidentens.
Trump-Anhänger warten in Washington D.C. vor der Amtseinführung ihres neuen Präsidentens.© IMAGO/Newscom / Yonhap News
 

Diese Tech-Milliardäre spendeten für Trump

Jeff Bezos, Mark Zuckerberg und Tim Cook - diese und weitere Wirtschaftsbosse unterstützen die Amtseinführung Donald Trumps tatkräftig. Ein Überblick über die Konzerne mit den größten Spendenzusagen an Trump.

Donald Trump gemeinsam auf einer Wahlkampfveranstaltung der Republikaner mit Tech-Milliardär Elon Musk.
Donald Trump gemeinsam auf einer Wahlkampfveranstaltung der Republikaner mit Tech-Milliardär Elon Musk.© IMAGO/USA TODAY Network
 
Der designierte US-Präsident Donald Trump bei einer Veranstaltung vor seiner offiziellen Amtseinführung in Washington.
Der designierte US-Präsident Donald Trump bei einer Veranstaltung vor seiner offiziellen Amtseinführung in Washington.© Carlos Barria/Reuters

Trump will Kennedy-Akten veröffentlichen

Der designierte US-Präsident Donald Trump will in den kommenden Tagen bislang geheime Dokumente zu den Attentaten auf John F. Kennedy, Robert Kennedy und Martin Luther King Jr. freigeben. "In den nächsten Tagen werden wir die restlichen Akten zu den Attentaten auf Präsident John F. Kennedy, seinen Bruder Robert Kennedy und Dr. Martin Luther King Jr. sowie zu anderen Themen von großem öffentlichen Interesse zugänglich machen", sagte Trump bei einer Kundgebung in Washington einen Tag vor seiner Amtseinführung.

Vor allem die Ermordung von JFK fasziniert die amerikanische Öffentlichkeit seit Jahrzehnten. Obwohl offizielle Untersuchungen Lee Harvey Oswald als Einzeltäter ausweisen, glauben viele Amerikaner an eine Verschwörung.

Bereits während seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte Trump eine ähnliche Ankündigung gemacht und tatsächlich einige Dokumente im Zusammenhang mit der Ermordung von JFK veröffentlicht. Letztlich beugte er sich jedoch dem Druck von CIA und FBI und hielt einen Großteil der Dokumente mit Verweis auf nationale Sicherheitsbedenken unter Verschluss.

 

Trump will Bidens Politik im Eiltempo kippen

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, zentrale Maßnahmen seines Vorgängers Joe Biden direkt nach dem Machtwechsel am Montag rückgängig zu machen. "Jede radikale und sinnlose Anordnung der Biden-Regierung wird innerhalb weniger Stunden nach meiner Vereidigung aufgehoben", erklärte der Republikaner bei einer Veranstaltung in Washington.

Donald Trump wird der Nachfolger von Joe Biden.
Donald Trump wird der Nachfolger von Joe Biden.© dpa

Sein Berater Jason Miller sagte dem Sender CNN, Trump werde unmittelbar nach der Vereidigung im Kapitol sowie später in der Capital One Arena Dekrete und Anweisungen unterzeichnen. "Ich erwarte schon Minuten nach der Vereidigung, dass der Präsident sich einiger der Executive Orders annimmt." Wegen der niedrigen Temperaturen in Washington wurden einige Feierlichkeiten in die Sporthalle verlegt.

Executive Orders ermöglichen es US-Präsidenten, ohne Zustimmung des Kongresses politische Maßnahmen schnell umzusetzen. Gleichzeitig können sie jedoch ebenso leicht von Nachfolgern wieder aufgehoben werden.

Trump betonte, dass er keine Zeit verlieren werde. "Jemand hat gestern zu mir gesagt: 'Sir, unterschreiben Sie nicht so viele an einem Tag. Lassen Sie es uns über einen Zeitraum von Wochen machen.' Ich habe gesagt: 'Zum Teufel, (...) wir machen das gleich zu Beginn.'"

 

Papst Franziskus kritisiert Trumps Abschiebungspläne scharf

Kurz vor der Amtseinführung von Donald Trump als US-Präsident hat Papst Franziskus dessen Pläne für eine restriktive Migrationspolitik kritisiert. Ein zentrales Wahlversprechen des Republikaners ist nach seinen Worten die "größte Abschiebungsaktion in der Geschichte der USA". Franziskus sagte auf diese Pläne angesprochen in einem Interview im italienischen Fernsehen: "Das ist, wenn es stimmt, eine Schande."

"Das geht nicht. Das ist nicht der Weg, die Dinge zu lösen", sagte das 88 Jahre alte Oberhaupt der katholischen Kirche im Gespräch mit dem italienischen Moderator Fabio Fazio. Zudem erklärte Franziskus, seit Trumps Wiederwahl im November nicht mit diesem gesprochen zu haben. Während Trumps erster Amtszeit besuchte dieser den Papst gemeinsam mit seiner Familie im Vatikan.

Das Verhältnis zwischen Franziskus und Trump gilt als angespannt. Vor der Präsidentenwahl im November hatte der Papst zu den beiden Kandidaten Donald Trump und Kamala Harris etwa gesagt:

Beide sind gegen das Leben - sowohl der, der Migranten hinauswirft, als auch der, der Kinder tötet.

Papst Franziskus

 

Trump: "Grenz-Invasion" wird bei Sonnenuntergang enden

Der designierte US-Präsident Donald Trump
Der designierte US-Präsident Donald Trump© AP / Steve Helber

Der designierte US-Präsident Donald Trump machte bei einer Veranstaltung in Washington deutlich, dass er seine strikte Migrationspolitik unmittelbar nach seinem Amtsantritt umsetzen wolle. "Wenn morgen Abend die Sonne untergeht, wird die Invasion an unseren Grenzen zum Stillstand gekommen sein", erklärte der Republikaner vor seinen Anhänger:innen in einer Arena in der US-Hauptstadt. "Alle illegalen Grenzverletzer werden in der einen oder anderen Form auf dem Weg zurück nach Hause sein."

Wie schon im Wahlkampf zeichnete Trump ein pauschales Bild von irregulär im Land lebenden Migranten und stellte diese pauschal als Kriminelle dar. Zwar gibt es in einigen Regionen der USA einen Anstieg der Kriminalität, doch Expert:innen führen dies auf komplexe gesellschaftliche und politische Ursachen zurück. Es gibt keinerlei Belege für eine von Migrant:innen verursachte Kriminalitätswelle oder dafür, dass diese Gruppe häufiger Straftaten begeht als US-Bürger:innen.

Ein zentrales Wahlversprechen Trumps war die Durchführung von Massenabschiebungen. Um dies zu verwirklichen, hat er mehrere rechte Hardliner in sein Kabinett berufen. Laut US-Medienberichten sollen bereits kurz nach seiner Vereidigung am Montag (20. Januar) erste Razzien unter dem Codenamen "Operation Safeguard" beginnen. Diese seien zunächst in Chicago geplant, könnten jedoch auch auf andere Städte ausgeweitet werden. Die Aktion sei vorerst auf eine Woche begrenzt.

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  • Verwendete Quelle:
  • Nachrichtenagentur dpa
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:newstime vom 20. Januar 2025 | 19:45
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