Europawahl: 6. - 9. Juni 2024

Europapolitik

AfD gründet gemeinsame EU-Fraktion mit anderen Rechtsparteien

Die AfD-Delegation im neuen Europaparlament hat nach Angaben von Co-Parteichefin Alice Weidel beschlossen, mit anderen Rechtsparteien eine gemeinsame EU-Fraktion zu bilden.

• 09.07.2024 • 20:38 Uhr

Stichwahlen

Schicksalswahl Frankreich: Wie wird das neue Parlament aussehen?

Wird es ein Sieg für den Rassemblement National oder eine Möglichkeit für Macrons Mitte-Bündnis, die neuen Mehrheiten im Parlament zu nutzen?

• 07.07.2024 • 09:02 Uhr

Populisten im Europaparlament

Mit Wilders und Dänischer Volkspartei: Orbans EU-Rechtsbündnis erreicht fast Fraktionsstatus

Erst vor knapp einer Woche hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban das Rechtsbündnis "Patrioten für Europa" gegründet. Und schon bald könnte dieses im EU-Parlament Fraktionsstatus erlangen.

• 06.07.2024 • 19:23 Uhr

"Autoritäre Cancel Culture"

Nach Nein zur AfD: Wagenknecht will auch nicht mit den Grünen koalieren

Sahra Wagenknecht schließt für ihre Partei BSW sowohl eine Zusammenarbeit mit der AfD als auch mit den Grünen aus. Die Grünen seien Haupttreiber einer "autoritären Cancel Culture", die "totalitäre Züge" trage.

• 05.07.2024 • 08:35 Uhr

Nach der Europawahl

BSW-Abgeordnete im Europaparlament künftig fraktionslos

Das Bündnis Sahra Wagenknecht wird trotz Wahlerfolg bei den Europawahlen fraktionslos im EU-Parlament sein.

• 03.07.2024 • 21:10 Uhr

Parlamentswahl in Frankreich

Tägliche SMS: Scholz stärkt Macron den Rücken

Regierungschefs mischen sich üblicherweise nicht in die demokratischen Wahlen anderer Länder ein. Bundeskanzler Scholz zeigt sich jedoch verbunden mit Präsident Macron und steht täglich mit ihm in Kontakt.

• 03.07.2024 • 05:24 Uhr

Für weitere zwei Jahre

Weidel und Chrupalla bilden weiter die Doppelspitze der AfD

Die AfD setzt weiter auf ihr Führungsduo Alice Weidel und Tino Chrupalla. Besonders viel Zustimmung auf dem Bundesparteitag in Essen erhielt Co-Chef Chrupalla.

• 29.06.2024 • 16:33 Uhr

EU-Gipfel stellt Spitzenpersonal auf

Von der Leyen erneut als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert

Knapp drei Wochen nach der Europawahl steht einer zweiten Amtszeit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fast nichts mehr im Wege. Es folgt lediglich eine weitere Hürde.

• 28.06.2024 • 02:54 Uhr

Spitzenpolitiker einig

EU-Kommission: Von der Leyen soll zweite Amtszeit bekommen

Top-Politiker:innen der EU sind sich jetzt einig: Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen soll wieder EU-Kommissionschefin werden.

• 25.06.2024 • 13:37 Uhr

"Fühlen uns verarscht"

KI im Klassenzimmer: Schüler macht Politik bei Markus Lanz Ansage

Markus Lanz sprach mit seinen Talkshow-Gästen über die neuesten Entwicklungen rund um Künstliche Intelligenz. Der 18-jährige Florian Fabricius stellt deutschen Schulen ein desaströses Zeugnis aus.

• 19.06.2024 • 14:39 Uhr

Nach Wahlerfolg von AfD und BSW

Lindner will Ostdeutschen Ukraine-Politik der Ampel besser vermitteln

Die AfD und das BSW konnten bei der Europawahl im Osten abräumen, während die Ampel-Parteien Schlappen kassierten. Das liegt auch an der Ukraine-Politik, die Finanzminister Lindner den Ostdeutschen nun näherbringen möchte.

• 19.06.2024 • 08:35 Uhr

EU-Gipfel

Keine Einigung zu EU-Spitzenposten bei Gipfeltreffen

Ursula von der Leyen sollte rund eine Woche nach der Europawahl eine weitere Hürde auf dem Weg zu einer zweiten Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nehmen. Doch die Rechnung ging nicht auf.

• 18.06.2024 • 00:42 Uhr

Auch Habeck will

Trotz Grünen-Wahlpleite: Baerbock schließt Kanzlerkandidatur nicht aus

Bei der Europawahl mussten die Grünen eine herbe Schlappe hinnehmen. Eine erneute Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl ist aber weiter möglich. Es könnte sogar zum Zweikampf kommen.

• 17.06.2024 • 08:45 Uhr

Bundestagswahl 2025

Trotz Kritik: Scholz will erneut als SPD-Kanzlerkandidat antreten

Olaf Scholz bleibt optimistisch: Er will bei der Bundestagswahl erneut als Kanzlerkandidat der SPD antreten. Trotz der Kritik nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der Europawahl will Scholz keine Vertrauensfrage stellen.

• 15.06.2024 • 12:32 Uhr