Europawahl: 6. - 9. Juni 2024

Nach ID-Parteiausschluss

AfD plant Gründung einer neuen Europa-Partei

Im neuen EU-Parlament hat die AfD eine kleine Fraktion mit anderen Rechtsaußen-Vertretern aus Europa gegründet. Der nächste Schritt soll nun eine neue europäische Partei sein.

• 23.08.2024 • 15:54 Uhr

Landtagswahl

Wahlhelfer der Grünen im Bundesland Brandenburg angegriffen und beraubt

Nördlich von Berlin ist ein Wahlhelfer der Grünen angegriffen und beraubt worden, als er Flyer seiner Partei verteilen wollte. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz hat die Ermittlungen übernommen.

• 13.08.2024 • 20:57 Uhr

Ende für Diesel und Benzin ab 2035

Verbrenner-Aus: Söder fordert konkrete Maßnahmen von der EU-Kommission

Bayerns Ministerpräsident fordert konkrete Maßnahmen von der EU-Kommission bezüglich des Verbrenner-Aus bis 2035.

• 21.07.2024 • 14:28 Uhr

Nach EU-Abstimmung

Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt

Die Abstimmung im EU-Parlament wurde als eine Zitterpartie betrachtet, doch Ursula von der Leyen setzte sich klar durch.

• 18.07.2024 • 14:18 Uhr

Wahl im EU-Parlament

Vor Schicksalswahl: Von der Leyen wirbt mit Kampf gegen Extremisten

Wird von der Leyen weiterhin das Amt der EU-Kommissionschefin bekleiden können? Bald soll die Entscheidung fallen.

• 18.07.2024 • 13:26 Uhr

Neue Rechtsfraktion

Die neuen Partner der AfD im EU-Parlament

Der AfD drohte im Europaparlament die Fraktionslosigkeit. Doch nun hat sie weitere Partner gefunden. Einen Überblick gibt es hier.

• 10.07.2024 • 19:25 Uhr

Europapolitik

AfD gründet gemeinsame EU-Fraktion mit anderen Rechtsparteien

Die AfD-Delegation im neuen Europaparlament hat nach Angaben von Co-Parteichefin Alice Weidel beschlossen, mit anderen Rechtsparteien eine gemeinsame EU-Fraktion zu bilden.

• 09.07.2024 • 20:38 Uhr

Stichwahlen

Schicksalswahl Frankreich: Wie wird das neue Parlament aussehen?

Wird es ein Sieg für den Rassemblement National oder eine Möglichkeit für Macrons Mitte-Bündnis, die neuen Mehrheiten im Parlament zu nutzen?

• 07.07.2024 • 09:02 Uhr

Populisten im Europaparlament

Mit Wilders und Dänischer Volkspartei: Orbans EU-Rechtsbündnis erreicht fast Fraktionsstatus

Erst vor knapp einer Woche hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban das Rechtsbündnis "Patrioten für Europa" gegründet. Und schon bald könnte dieses im EU-Parlament Fraktionsstatus erlangen.

• 06.07.2024 • 19:23 Uhr

"Autoritäre Cancel Culture"

Nach Nein zur AfD: Wagenknecht will auch nicht mit den Grünen koalieren

Sahra Wagenknecht schließt für ihre Partei BSW sowohl eine Zusammenarbeit mit der AfD als auch mit den Grünen aus. Die Grünen seien Haupttreiber einer "autoritären Cancel Culture", die "totalitäre Züge" trage.

• 05.07.2024 • 08:35 Uhr

Nach der Europawahl

BSW-Abgeordnete im Europaparlament künftig fraktionslos

Das Bündnis Sahra Wagenknecht wird trotz Wahlerfolg bei den Europawahlen fraktionslos im EU-Parlament sein.

• 03.07.2024 • 21:10 Uhr

Parlamentswahl in Frankreich

Tägliche SMS: Scholz stärkt Macron den Rücken

Regierungschefs mischen sich üblicherweise nicht in die demokratischen Wahlen anderer Länder ein. Bundeskanzler Scholz zeigt sich jedoch verbunden mit Präsident Macron und steht täglich mit ihm in Kontakt.

• 03.07.2024 • 05:24 Uhr

Für weitere zwei Jahre

Weidel und Chrupalla bilden weiter die Doppelspitze der AfD

Die AfD setzt weiter auf ihr Führungsduo Alice Weidel und Tino Chrupalla. Besonders viel Zustimmung auf dem Bundesparteitag in Essen erhielt Co-Chef Chrupalla.

• 29.06.2024 • 16:33 Uhr

EU-Gipfel stellt Spitzenpersonal auf

Von der Leyen erneut als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert

Knapp drei Wochen nach der Europawahl steht einer zweiten Amtszeit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fast nichts mehr im Wege. Es folgt lediglich eine weitere Hürde.

• 28.06.2024 • 02:54 Uhr