Europawahl: 6. - 9. Juni 2024

Neuerungen zur zweiten Jahreshälfte

Wahlalter, Einbürgerung, Deutsche Bahn: Das ändert sich im Juni

Mit dem meteorologischen Sommerbeginn Anfang Juni ändern sich auf europäischer und nationaler Ebene einige Dinge zur Halbzeit des Jahres.

• 29.05.2024 • 14:17 Uhr

Kanzler abgekanzelt

"Krasser Rechthaber" - Strack-Zimmermann übt Kritik an Scholz

FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat scharfe Kritik am Politikstil von Kanzler Olaf Scholz geäußert.

• 29.05.2024 • 13:41 Uhr

Stimmungsbarometer für Landtagswahl

Kommunalwahl in Thüringen: Wie stehen die Zeichen für die AfD?

Am Sonntag finden in Thüringen Kommunalwahlen statt. Sie werden als Stimmungsbarometer für die Landtagswahl im Herbst gesehen. Dabei richten sich viele Augen auf die AfD.

• 26.05.2024 • 08:59 Uhr

Deutsch-französische Beziehungen

Präsident Macron zu Grundgesetz-Geburtstag Staatsbesuch in Berlin

Präsident Macron tritt einen dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland an. Doch die Beziehungen zwischen Paris und Berlin sind angespannt.

• 26.05.2024 • 05:31 Uhr

Jeden Tag neue Anfeindungen

200 Anzeigen pro Monat: Strack-Zimmermann wehrt sich gegen Drohungen und Hassmails

Marie-Agnes Strack-Zimmermann muss für ihren Einsatz in der Politik täglich Anfeindungen und Drohungen ertragen. Die unter Personenschutz stehende FDP-Politikerin wehrt sich dagegen unbeirrt.

• 24.05.2024 • 17:18 Uhr

Nach Krah-Eklat

Antrag angenommen: Rechte Fraktion im EU-Parlament schmeißt AfD raus

Für die AfD folgt ein Tiefschlag auf den nächsten. Bisherige rechte Verbündete im Europaparlament setzen kurz vor der Europawahl ein Zeichen - und werfen die Partei aus der Fraktion.

• 23.05.2024 • 16:18 Uhr

Neuer Tiefschlag

ID stellt Antrag: AfD soll aus Fraktion im EU-Parlament ausgeschlossen werden

Für die AfD folgt ein Tiefschlag auf den anderen. Bisherige rechte Verbündete im Europaparlament wollen nun kurz vor der Europawahl ein Zeichen setzen.

• 23.05.2024 • 15:31 Uhr

Beben bei den Rechten

Maximilian Krah soll weg: AfD im Europaparlament beantragt Ausschluss

Es wird ungemütlich für Maximilian Krah, den Spitzenkandidaten der AfD bei der Europawahl: Seine eigene Partei im Europaparlament will ihn aus der Fraktion Identität und Demokratie (ID) ausschließen lassen.

• 23.05.2024 • 15:23 Uhr

Nach zahlreichen Skandalen

AfD verhängt Auftrittsverbot für Krah

Die zahlreichen Skandale um Maximilian Krah setzen die AfD unter Druck. Nun hat die Partei einen Schlussstrich gezogen.

• 22.05.2024 • 10:42 Uhr

Bundestag greift durch

Immunität von AfD-Abgeordneten Gnauck aufgehoben

Erneut hebt das Parlament die Immunität eines AfD-Abgeordneten auf, um Ermittlungen zu ermöglichen. Der sieht darin einen Versuch, die Wahlchancen seiner Partei zu verschlechtern.

• 16.05.2024 • 20:21 Uhr

Klima-Aktivisten ohne Klamotten

Letzte Generation mischt mit "nacktem Protest" EU-Parlament auf

Farbe auf Kunstwerke kippen, die Hände auf der Straße festkleben: Die Letzte Generation ist für ihre drastischen Protestaktionen bekannt. Nun machen einige der Aktivist:innen mit einer neuen, textilfreien Methode von sich reden.

• 16.05.2024 • 08:27 Uhr

Vor Europawahlen

Russische Hacker: Verfassungsschutz in NRW warnt Fraktionen vor Cyber-Kriminalität

Nach gefälschten CDU-E-Mails und vor der Europawahl hat der Verfassungsschutz noch einmal die Fraktionen im Landtag sensibilisiert. Russische Hacker:innen versuchen demnach, sich in Rechnern einzunisten.

• 14.05.2024 • 13:58 Uhr

Polizei ermittelt

Übergriff in Gera und Halle: SPD-Mann geschubst, Grünen-Politiker mit Flasche bedroht

In Sichtweite der Europawahl häufen sich bundesweit Attacken auf Politiker:innen. Ein Betrunkener hat am Wochenende in Halle einen Grünen-Politiker bedroht, in Gera wurde ein SPD-Stadtratskandidat geschubst und beleidigt. Die Polizei ermittelt.

• 13.05.2024 • 16:59 Uhr

Demokratie

Scholz: "Wählen gehen" ist die Antwort auf Angriffe auf Politiker

Angriffe aus Politikerinnen und Politiker nehmen aktuell zu. Der Bundeskanzler richtet einen eindringlichen Appell an die Bürger:innen.

• 09.05.2024 • 14:36 Uhr