Europawahl: 6. - 9. Juni 2024

Neuer Tiefschlag

ID stellt Antrag: AfD soll aus Fraktion im EU-Parlament ausgeschlossen werden

Für die AfD folgt ein Tiefschlag auf den anderen. Bisherige rechte Verbündete im Europaparlament wollen nun kurz vor der Europawahl ein Zeichen setzen.

23.05.2024 • 15:31 Uhr

Beben bei den Rechten

Maximilian Krah soll weg: AfD im Europaparlament beantragt Ausschluss

Es wird ungemütlich für Maximilian Krah, den Spitzenkandidaten der AfD bei der Europawahl: Seine eigene Partei im Europaparlament will ihn aus der Fraktion Identität und Demokratie (ID) ausschließen lassen.

23.05.2024 • 15:23 Uhr

Nach zahlreichen Skandalen

AfD verhängt Auftrittsverbot für Krah

Die zahlreichen Skandale um Maximilian Krah setzen die AfD unter Druck. Nun hat die Partei einen Schlussstrich gezogen.

22.05.2024 • 10:42 Uhr

Bundestag greift durch

Immunität von AfD-Abgeordneten Gnauck aufgehoben

Erneut hebt das Parlament die Immunität eines AfD-Abgeordneten auf, um Ermittlungen zu ermöglichen. Der sieht darin einen Versuch, die Wahlchancen seiner Partei zu verschlechtern.

16.05.2024 • 20:21 Uhr

Klima-Aktivisten ohne Klamotten

Letzte Generation mischt mit "nacktem Protest" EU-Parlament auf

Farbe auf Kunstwerke kippen, die Hände auf der Straße festkleben: Die Letzte Generation ist für ihre drastischen Protestaktionen bekannt. Nun machen einige der Aktivist:innen mit einer neuen, textilfreien Methode von sich reden.

16.05.2024 • 08:27 Uhr

Vor Europawahlen

Russische Hacker: Verfassungsschutz in NRW warnt Fraktionen vor Cyber-Kriminalität

Nach gefälschten CDU-E-Mails und vor der Europawahl hat der Verfassungsschutz noch einmal die Fraktionen im Landtag sensibilisiert. Russische Hacker:innen versuchen demnach, sich in Rechnern einzunisten.

14.05.2024 • 13:58 Uhr

Polizei ermittelt

Übergriff in Gera und Halle: SPD-Mann geschubst, Grünen-Politiker mit Flasche bedroht

In Sichtweite der Europawahl häufen sich bundesweit Attacken auf Politiker:innen. Ein Betrunkener hat am Wochenende in Halle einen Grünen-Politiker bedroht, in Gera wurde ein SPD-Stadtratskandidat geschubst und beleidigt. Die Polizei ermittelt.

13.05.2024 • 16:59 Uhr

Demokratie

Scholz: "Wählen gehen" ist die Antwort auf Angriffe auf Politiker

Angriffe aus Politikerinnen und Politiker nehmen aktuell zu. Der Bundeskanzler richtet einen eindringlichen Appell an die Bürger:innen.

09.05.2024 • 14:36 Uhr

SPD-Kanzlerkandidat 2025

Klingbeil: "Scholz ist Kanzler und bleibt es"

Ist Olaf Scholz im nächsten Wahlkampf noch der richtige Kandidat fürs Kanzleramt? Parteichef Klingbeil sieht überhaupt keinen Grund, daran zu zweifeln.

09.05.2024 • 05:43 Uhr

Doch keine "Volksverräter"?

AfD-Politiker Lucassen verteidigt Krah und Bystron bei Lanz

Spionage-Vorwürfe und Gelder aus Russland wird zwei AfD-Politikern vorgeworfen. AfD-Politiker Lucassen sieht bei "Markus Lanz" die AfD in der Opfer-Rolle.

08.05.2024 • 16:16 Uhr

Europawahl

"Eine Ampel reicht": Union startet Europa-Wahlkampf mit Regierungs-Bashing

Der Europa-Wahlkampf läuft auf die heiße Phase zu. Für die CDU und CSU steht schon fest: Es braucht bei der Wahl ein "Stoppschild" für die Bundesregierung.

08.05.2024 • 13:12 Uhr

Polizei stellt Tatverdächtige

Nach Angriff auf SPD-Mann Ecke: Grünen-Politikerin in Dresden attackiert

Keine Woche ist es her, dass der brutale Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden für Entsetzen sorgte. Nun wurde in der Stadt eine Grünen-Politikerin angegriffen.

08.05.2024 • 00:09 Uhr

Gesetzesänderung geplant

Nach Angriff auf Ecke: Sachsen will Bedrohung von Politikern als Straftat ahnden

Als Konsequenz aus dem brutalen Angriff auf den SPD-Politiker Matthias Ecke in Dresden will Sachsen eine Änderung des Strafgesetzbuchs vorschlagen - und auch die anderen Bundesländern davon überzeugen.

07.05.2024 • 13:46 Uhr

Nach Spionageskandal

Ermittler durchsuchen Büroräume von AfD-Kandidat Krah

Am Dienstagmorgen (7. Mai) wurden laut übereinstimmenden Medienberichten die Büroräume des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, durchsucht.

07.05.2024 • 10:47 Uhr