politik

Ohne kann er nicht belangt werden

Um Putin dranzukriegen: Baerbock fordert Sondertribunal

Putin kann in Den Haag nicht wegen seines Angriffskrieges auf die Ukraine belangt werden. Außenministerin Baerbock will das ändern - und auch den Verdacht auf Völkermord prüfen lassen.

• 17.01.2023 • 18:01 Uhr

Ehemalige Verteidigungsministerin

Christine Lambrecht: So viel Geld erhält sie trotz Rücktritt

Am Montagmorgen (16. Januar) hat die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Olaf Scholz um Entlassung gebeten.

• 17.01.2023 • 17:58 Uhr

Niedersächsischer Innenminister

Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Der Nachfolger für Christine Lambrecht im Verteidigungsministerium steht offenbar fest. Laut übereinstimmenden Medienberichten wird es der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius.

• 17.01.2023 • 17:35 Uhr

Bundeswehr braucht dringend Verteidigungsminister:in

Lambrecht-Nachfolge: Scholz gibt heute Entscheidung bekannt

Wer wird Nachfolger oder Nachfolgerin der glücklosen Christine Lambrecht? Die Zeit drängt. Laut Bundesarbeitsminister Heil will Kanzler Scholz am heutigen Dienstag seine Entscheidung verkünden.

• 17.01.2023 • 08:26 Uhr

Aktion gegen Staatspropaganda

Telefon-Offensive gegen Putin im Ukraine-Krieg

Ein wichtiges Mittel Russlands in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine sind Falschinformationen. Eine Plattform hat es sich zur Aufgabe gemacht, dem entgegenzuwirken.

• 17.01.2023 • 08:25 Uhr

Telefonat mit Erdogan

Ukraine-Krieg: "Destruktive Linie" - Putin wirft Kiew Eskalation der Kämpfe vor

Die Kämpfe in der Ukraine werden noch heftiger. Wladimir Putin sieht die Regierung in Kiew dafür in der Verantwortung.

• 16.01.2023 • 21:15 Uhr

Asylanträge steigen

Migration: Boris Rhein will Rückführungsoffensive und Flüchtlingsgipfel mit Kanzler

Migration ist ein Thema, das Hessens Ministerpräsident Boris Rhein gesteuert und begrenzt sehen will. Wegen der stetig steigenden Asylanträge sieht Rhein Migration als Chefsache, um die sich Kanzler Olaf Scholz kümmern soll.

• 16.01.2023 • 20:56 Uhr

Wirft ihnen "feiges Schweigen" vor

Ukraine-Krieg: Selenskyj macht Russen Angst - "Diese Terroristen werden auch hinter euch her sein"

In einer Videobotschaft sprach der ukrainische Präsident die Menschen in Russland direkt an. Ihr feiges Schweigen würde nur damit enden, dass "diese Terroristen eines Tages auch hinter euch her sein werden".

• 16.01.2023 • 20:48 Uhr

Scharfe Kritik

Wahlrecht: CDU/CSU sieht Pläne der Ampel als verfassungswidrig an

Die Ampel-Koalition arbeitet an einem Gesetzesentwurf zur Erneuerung des Wahlrechts. Dieser würde die Anzahl der Abgeordneten im Bundestag wieder verringern – ein Plan, den CSU-Mitglieder der Landesgruppe heftig kritisieren.

• 16.01.2023 • 20:44 Uhr

"Auch ein Krieg gegen das Recht"

Baerbock in Den Haag: Landet Putin am Ende im Gefängnis?

Kann Putin für den Angriffskrieg auf die Ukraine zur Rechenschaft gezogen werden? Annalena Baerbock informiert sich am Montag (16. Januar) in Den Haag darüber.

• 16.01.2023 • 20:22 Uhr

Wiederholung am 12. Februar

Giffeys Ziehvater wendet sich von ihr ab - und wählt bei Berlin-Wahl CDU

Die SPD ist inmitten der heißen Wahlkampfphase. Zur Unterstützung eilt auch der Bundeskanzler - Giffeys ehemaliger SPD-Ziehvater hingegen hat angekündigt, die CDU zu wählen.

• 16.01.2023 • 15:06 Uhr

Raketenabwehr

Bundeswehr: Patriot-Systeme auf dem Weg nach Polen

Die ersten Soldaten der Flugabwehrraketengruppe 24 aus Bad Sülze sind offenbar auf dem Weg Richtung Polen. Dort sollen insgesamt drei Patriot-Abwehrsysteme stationiert werden.

• 16.01.2023 • 10:28 Uhr

Nach Gerüchten jetzt offiziell

Verteidigungsministerin Lambrecht tritt zurück

Christine Lambrecht hat Bundeskanzler Olaf Scholz um Entlassung gebeten. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa) unter Berufung auf eine Erklärung der Verteidigungsministerin.

• 16.01.2023 • 10:24 Uhr

Unter den Trümmern vermutet

Angriff auf Wohnhaus in Dnipro: Noch immer Dutzende Zivilisten vermisst

Nach dem russischen Raketenangriff auf ein Wohnhaus werden in der ukrainischen Stadt Dnipro noch immer viele Bewohner vermisst. Die Zahl der Toten stieg auf 30.

• 16.01.2023 • 07:42 Uhr