Niedersächsischer Innenminister
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister
- Aktualisiert: 17.01.2023
- 17:35 Uhr
- Lena Glöckner
Der Nachfolger für Christine Lambrecht im Verteidigungsministerium steht fest. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius wird das Amt künftig übernehmen.
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird die Nachfolge von Christine Lambrecht antreten. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte die Personalie am Dienstagmittag (17. Januar) durch seinen Regierungssprecher verkündet. Er soll am Donnerstag (19. Januar) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten, wie Steffen Hebestreit mitteilte.
Pistorius sei ein "herausragender Politiker", erklärte Scholz. "Pistorius ist ein äußerst erfahrener Politiker, der verwaltungserprobt ist, sich seit Jahren mit Sicherheitspolitik beschäftigt und mit seiner Kompetenz, seiner Durchsetzungsfähigkeit und seinem großen Herz genau die richtige Person ist, um die Bundeswehr durch diese Zeitenwende zu führen", erklärte er weiter.
Lambrecht hatte am Montagmorgen (16. Januar) schriftlich erklärt, dass sie Scholz um Entlassung gebeten habe. "Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu", schrieb Lambrecht zur Begründung.
Kabinett nicht mehr paritätisch
Bundeskanzler Scholz teilte über Regierungssprecherin Christiane Hoffmann mit, dass man aus "Respekt vor der Entscheidung der Ministerin" die Entscheidung über die Nachfolge "aller Voraussicht nach" nicht mehr am Montag verkünde. "Zeitnah ist auf keinen Fall drei Monate", fügte sie aber auch hinzu.
Einen Tag später ist also eine Nachfolge gefunden. Mit der Ernennung Pistorius' ist das Kabinett des Bundeskanzlers allerdings nicht mehr paritätisch besetzt. Die Parität war ein Versprechen, das Scholz vor der Regierungsbildung gemacht hatte. Noch am Montag sagte die Regierungssprecherin: "Dem Bundeskanzler ist es wichtig, dass das Kabinett paritätisch besetzt ist." Dem Kabinett gehören von nun an neun Bundesminister und sieben Bundesministerinnen an. Ob Scholz jetzt die Spitze eines anderen Ministeriums austauscht, ist unklar.
- Verwendete Quellen:
- Tagesschau: "Pistorius wird neuer Verteidigungsminister"
- Nachrichtenagentur dpa