politik

Erstmals seit Kriegsbeginn

Besuch in der Ukraine: Habeck in Kiew eingetroffen

Vizekanzler Robert Habeck ist zu politischen Gesprächen in der Ukraine eingetroffen. Ein zentrales Thema soll dabei der Wiederaufbau des von Russland angegriffenen Landes sein.

• 03.04.2023 • 08:48 Uhr

Winteroffensive gescheitert

Ukraine-Krieg: Alkoholmissbrauch könnte ein Grund für Russlands hohe Verluste sein

Westliche Expert:innen halten Russlands Winteroffensive in der Ostukraine für gescheitert. Ein möglicher Grund dafür: Alkoholmissbrauch der russischen Streitkräfte.

• 03.04.2023 • 08:10 Uhr

Wahlsieg für Konservative

Marin räumt Niederlage ein: Finnland steht Regierungswechsel bevor

In Finnland steht vor einem Machtwechsel: Die Partei der bisherigen Ministerpräsidentin Sanna Marin landet nur auf dem dritten Platz. Den nächsten Regierungschef wird aller Voraussicht das konservative Lager stellen.

• 03.04.2023 • 07:02 Uhr

Appell "Frieden schaffen!"

Ukrainischer Botschafter: Friedensappell ist "purer Zynismus"

Den Friedensappell einiger SPD-Politiker hat der ukrainische Botschafter Oleksii Makeiev zutiefst kritisiert. Den Aufruf zu Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine bezeichnete er als zynisch.

• 02.04.2023 • 14:21 Uhr

Russland im Vorsitz

Lage in der Ukraine: Selenskyj fordert Reform des UN-Sicherheitsrats

Im UN-Sicherheitsrat hat Russland den Vorsitz übernommen – im wichtigsten Gremium der Vereinten Nationen. Aus Kiew kommt heftige Kritik. Selenskyj fordert eine Reform.

• 02.04.2023 • 11:39 Uhr

Wegen SChweigegeld-Zahlungen

Anklage gegen Trump: Ex-Präsident muss vor Gericht erscheinen

Nach der historischen Anklage gegen Donald Trump, muss der frühere US-Präsident kommende Woche vor Gericht erscheinen. Was wird der Republikaner aus dem Auftritt machen? Und was wird seine Anhängerschaft tun?

• 02.04.2023 • 11:34 Uhr

Verzicht auf Eckpunkte

Lindner erwartet Rekordsumme bei Staatseinnahmen

Zuerst verschoben, jetzt abgesagt: Die Eckpunkte zum Haushalt waren ein wunder Punkt. Dabei rechnet Christian Lindner mit Rekord-Staatseinnahmen.

• 02.04.2023 • 08:13 Uhr

Russlands digitales Waffenarsenal

"Vulkan Files" decken auf, wie Putin den Cyberkrieg vorbereitet

Putin hat offenbar Softwarefirmen damit beauftragt, Cyberangriffe auf Infrastruktur vorzubereiten. Auch Propaganda werde durch die Hacker verbreitet.

• 01.04.2023 • 17:07 Uhr

Deutschlandticket

Günstiger als 49-Euro-Ticket? Wissing will Jobticket für Beschäftigte

Gibt es für Arbeitnehmer bald eine günstigere Alternative zum 49-Euro-Ticket? Bundesverkehrsminister Volker Wissing will neben dem neuen Deutschlandticket auch auf attraktive Angebote für Pendler setzen.

• 01.04.2023 • 17:05 Uhr

Cannabis-Legalisierung auf EIs

SPD: Mit Lauterbachs Cannabis-Plänen wird's vorerst nichts

Die Cannabis-Legalisierung. Lieber gestern als morgen, wenn es um Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht. Kurzfristig lässt sich da wohl nichts in die Wege leiten, meint die SPD Spitze.

• 01.04.2023 • 17:04 Uhr

Bei Ost-Ministerpräsidentenkonferenz

"Ängste unbegründet": Lauterbach wirbt für Klinikreform

Karl Lauterbach hat bei den Ost-Länderchefs für die geplante Krankenhausreform geworben. Die Ängste vor einem Klinik-Sterben im Zuge der Reform seien unbegründet.

• 01.04.2023 • 17:03 Uhr

"Unfreundliche Staaten"

Neue Strategie: Putin erklärt Westen zur "existenziellen" Bedrohung

Russland ändert seine Sicherheits- und Außenpolitik. Der Westen wird nun zur "existenziellen" Bedrohung für Russland erklärt, sagte Außenminister Lawrow in einer Sitzung des Sicherheitsrats.

• 01.04.2023 • 17:02 Uhr

Demo gegen Koalitionsbeschlüsse

"Fridays for Future": Demo gegen Abschaffung der Klimaziele

Rund 1.000 Fridays-for-Future-Demonstrant:innen wollen sich diesen Freitag (31. März) in Berlin versammeln, um gegen die Beschlüsse der Koalition zu demonstrieren.

• 31.03.2023 • 17:20 Uhr

Lebensmittel als Gegenleistung

Ukraine-Krieg: Waffenhändler soll Russland Waffen und Munition aus Nordkorea besorgen

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine sorgt dafür, dass nicht nur auf ukrainischer, sondern auch auf russischer Seite Waffen und Munition immer knapper werden. Daher versucht Russland aus Nordkorea an militärische Ausrüstung zu gelangen. Ein Waffenhändler soll dabei behilflich sein.

• 31.03.2023 • 16:27 Uhr