politik

"Übertrieben symbolisch aufgeladen"

Österreich übernimmt Söder-Plan: Genderverbot bis 2030

Österreichs Kanzler Nehammer plant, bis 2030 mit dem Binnen-I, Sternchen und Doppelpunkten in der Verwaltung zu brechen. Damit macht er sich wohl die Ansage des bayerischen Ministerpräsidenten zum Vorbild.

• 24.01.2024 • 09:26 Uhr

Ankara

Türkei macht Weg für NATO-Beitritt von Schweden frei

Nach langem Ringen scheint Schwedens Weg in die Nato geebnet. Das türkische Parlament hat dem Beitritt des skandinavischen Landes zugestimmt.

• 24.01.2024 • 09:25 Uhr

Abschied von "Klimaklebern"

Kaum noch Aktionen: Ist die Letzte Generation am Ende?

Seit ihrer Gründung hatte die Letzte Generation für mediale Aufmerksamkeit gesorgt. Jetzt ist es um die Gruppe ruhig geworden.

• 24.01.2024 • 09:17 Uhr

Massenproteste in Deutschland

"Wie Fackelmärsche der Nazis": So reagiert die AfD auf die Demonstrationen gegen rechts

Die jüngsten Massendemos in Deutschland haben ein Signal gegen Rechtsextremismus gesetzt. Die Reaktionen der AfD sind vielsagend.

• 23.01.2024 • 14:37 Uhr

Zersplitterung des Parteiensystems

Wegen Werteunion-Gründung: Forsa-Chef befürchtet "Weimarer Verhältnisse"

Forsa-Chef Manfred Güllner warnt im Zusammenhang mit der Gründung einer Werteunion-Partei vor Verhältnissen wie in der Weimarer Republik. Es drohe eine Zersplitterung des Parteiensystems.

• 23.01.2024 • 13:37 Uhr

"Politik in Berlin so katastrophal"

Wagenknecht: Massendemos gegen AfD bringen wenig

Die Ex-Linken-Politikerin macht die Ampel für das Erstarken der rechten Partei verantwortlich. Die Proteste gegen die AfD dürften die Ursachen nicht überlagern.

• 23.01.2024 • 13:31 Uhr

US-Wahl

Das Rennen um die Vizepräsidentschaft: Trumps mögliche Kandidaten

Wen nominiert Donald als möglichen Vize-Präsidenten oder Vize-Präsidentin? Hierfür sind US-Medienberichten zufolge drei Kandidaten in der engeren Auswahl. Trump hält sich jedoch noch bedeckt.

• 23.01.2024 • 13:30 Uhr

Urteil

Verfassungsgericht streicht für NPD staatliche Parteienfinanzierung

Die rechtsextreme NPD, die sich inzwischen Die Heimat nennt, wird von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen.

• 23.01.2024 • 10:11 Uhr

Gaza-Krieg

Bericht: Israel schlägt zweimonatige Feuerpause für Geisel-Deal vor

Seit Wochen treten die Bemühungen der Vermittler:innen um eine Beendigung des Gaza-Kriegs auf der Stelle. Israels Regierung schien sich trotz Sorge um die Geiseln in der Gewalt der Hamas nicht bewegen zu wollen. Jetzt soll ein Vorschlag auf dem Tisch liegen.

• 23.01.2024 • 09:01 Uhr

Einigung der Verkehrsminister

So viel kostet das Deutschlandticket 2024

Das 49-Euro-Ticket erfreute sich im letzten Jahr großer Beliebtheit. Doch ob das Deutschlandticket auch weiter so günstig sein sollte, war lange nicht klar. Nun gibt es eine Einigung.

• 23.01.2024 • 07:54 Uhr

Umstrittene Legalisierung

Lauterbach optimistisch: Cannabis-Gesetz wird im Februar verabschiedet

Noch immer bekommt das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis Gegenwind. Gesundheitsminister Karl Lauterbach glaubt allerdings weiterhin an eine Verabschiedung noch im Februar.

• 23.01.2024 • 07:48 Uhr

Angriff der USA und Großbritannien

Erneut großer Militärschlag gegen Huthi-Miliz

Die Huthi-Miliz hat seit dem Beginn des Gaza-Krieges eine bedrohliche Situation im Roten Meer geschaffen, wodurch eine für den Welthandel bedeutende Schifffahrtsroute gefährdet wird. Jetzt haben die USA und Großbritannien erneut Stellungen der Huthi-Rebellen angegriffen.

• 23.01.2024 • 04:45 Uhr

Innenministerin reist nach Südamerika

"Sogar Folterkammern entdeckt": Faeser will härteres Vorgehen gegen Drogenhandel

Faeser will den Kampf gegen den internationalen Drogenhandel verstärken. Sie wolle "unbedingt verhindern", dass die Gewalt aus anderen europäischen Ländern nach Deutschland überschwappt.

• 22.01.2024 • 16:20 Uhr

US-Wahl 2024

Freie Bahn für Trump? DeSantis zieht Präsidentschaftskandidatur zurück

Das Bewerberfeld der Republikaner um die Kandidatur für die US-Präsidentschaft schrumpft weiter. Ron DeSantis wirft das Handtuch.

• 22.01.2024 • 16:09 Uhr