politik

Liquidation im Bundestag

Eigenes Ende besiegelt: Linksfraktion beschließt Auflösung

Fraktionschef Bartsch spricht von einem "Einschnitt", ist sich aber auch sicher: "Die Linke ist nicht tot."

• 14.11.2023 • 12:10 Uhr

Vor allem von rechter Szene

Angriffe auf Geflüchtete in Deutschland nehmen stark zu

Die Attacken auf Asylbewerber:innen und Unterkünfte steigen. Die Linke macht dafür auch die aktuelle Diskussion um Migration mitverantwortlich.

• 14.11.2023 • 09:20 Uhr

Studie von Konfliktforschenden

Auf Augenhöhe mit Briten und Franzosen: Bundeswehr doch nicht so marode

Sind die deutschen Streitkräfte den großen Nato-Partnern in Europa hoffnungslos unterlegen? Eine neue Studie kommt zu einem überraschenden Ergebnis.

• 14.11.2023 • 08:39 Uhr

Nahost-Konflikt im Ticker

Gaza-Krieg: Hamas offenbar zu Geisel-Freilassung bereit

+++ Die Hamas ist eigenen Angaben zufolge zu einer Geisel-Freilassung bereit +++ Biden fordert Schutz von Schifa-Klinik +++ Alle Entwicklungen in Nahost im Newsticker vom 14. November.

• 14.11.2023 • 04:55 Uhr

CDU will "Systemwechsel"

Linnemann fordert Arbeitspflicht für Bürgergeld-Bezieher

Arbeitsfähige Bürgergeldbezieher:innen sollen nach spätestens sechs Monaten zu Arbeit verpflichtet werden. Das fordert CDU-Politiker Carsten Linnemann. Die Christdemokraten wollen die Forderung im neuen Grundsatzprogramm "verankern".

• 14.11.2023 • 03:58 Uhr

Rücksicht war gestern

Aggressives Verhalten im Straßenverkehr nimmt zu

Hupen, drängeln, dicht auffahren: Eine Studie zum Verhalten der Deutschen im Straßenverkehr hat beunruhigende Ergebnisse geliefert.

• 14.11.2023 • 03:57 Uhr

Kein bedingungsloses Grundeinkommen

Arbeitsminister Heil warnt: Job nicht wegen Bürgergeld kündigen

Bürgergeld statt Arbeiten? Für so manche geplagten Arbeitnehmer:innen könnte dies verlockend klingen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil warnt nun aber ausdrücklich vor solchen Plänen.

• 13.11.2023 • 23:30 Uhr

Besuch in Berlin

Gaza, Migration, NATO: Darum geht es beim Scholz-Erdoğan-Treffen

Vor allem bezüglich der Hamas gehen ihre Meinungen stark auseinander, doch auch weitere heikle Themen stehen auf ihrer Agenda.

• 13.11.2023 • 16:51 Uhr

Luftbetankung endet tödlich

Fünf US-Soldaten sterben bei Absturz eines Militärflugzeugs

Der tragische Absturz eines US-Militärflugzeugs über dem östlichen Mittelmeer hat am Wochenende für tiefe Bestürzung gesorgt. Alle fünf Insassen des Flugzeugs kamen dabei ums Leben.

• 13.11.2023 • 14:33 Uhr

Auf Parteitag

Klingbeil und Esken wollen erneut für SPD-Vorsitz kandidieren

Die Kanzlerpartei SPD stellt sich im Dezember auf einem Parteitag in Berlin für die zweite Hälfte der Wahlperiode auf. Inhaltlich wird es um Themen wie Steuern, Migration und Bildung gehen. Es müssen aber auch Personalfragen geklärt werden.

• 13.11.2023 • 14:02 Uhr

USA

US-Wahl: Kandidat zieht sich zurück - Spender unterstützen jetzt Trump-Konkurrentin

Der einzige afroamerikanische Präsidentschaftskandidat der Republikaner steigt aus dem Rennen um das Weiße Haus aus. Seine zwei größten Spender:innen wechseln jetzt die Seiten und unterstützen eine Konkurrentin Trumps.

• 13.11.2023 • 13:01 Uhr

Umfrage

Wegen Gaza-Krieg: Zwei Drittel fürchten Terroranschläge in Deutschland

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zeigt, dass fast zwei Drittel der Bevölkerung sich vor Terrorschlägen innerhalb Deutschlands fürchten. Dies stellt die größte Sorge der Menschen im Zuge des Nahostkonfliktes dar.

• 13.11.2023 • 09:45 Uhr

Bizarre Begründung

Bei Wiederwahl: Trump erwägt FBI-Einsatz gegen politische Gegner

Im Falle einer Wiederwahl würde Ex-US-Präsident Donald Trump mithilfe des FBI und des Justizministeriums gegen politische Gegner vorgehen. Die Biden-Regierung würde es ja derzeit nicht anders machen, so seine Begründung.

• 13.11.2023 • 09:41 Uhr

Bundesparteitag

SPD will Steuern für die Masse senken und Superreiche zahlen lassen

Die SPD will die Einkommenssteuer für 95 Prozent der Bevölkerung senken und dafür Superreiche stärker besteuern. Das soll am Parteitag vom 8. bis 10. Dezember in Berlin beschlossen werden.

• 13.11.2023 • 05:32 Uhr