politik

Gänsehaut-Rede im Bundestag

Kommentatoren-Legende Reif bringt Außenministerin Baerbock zum Weinen

Der Bundestag erinnerte an die Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz vor 79 Jahren und an die Millionen Opfer des Holocaust. Bei der bewegenden Rede des Journalisten Marcel Reif konnte Außenministerin Annalena Baerbock ihre Tränen nicht zurückhalten.

01.02.2024 • 04:06 Uhr

Haushaltsdebatte

Merz kündigt Zusammenarbeit mit Ampel auf: Kanzler nennt ihn "Mimose mit Glaskinn"

Eher einer Generalabrechnung als einer Generaldebatte ähnelte am Mittwoch die Haushaltsberatung des Bundestags. Besonders kampfeslustig gab sich Kanzler Scholz.

31.01.2024 • 23:43 Uhr

Selenskyj gegen Saluschnyj

Machtkampf in der Ukraine: Wirbel um Selenskyjs Top-General

Es herrscht Krieg in der Ukraine. Aber nicht nur mit Russland - sondern wohl auch zwischen Präsident Selenskyj und seinem Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj. Nachdem der Top-General zurücktreten sollte, will Selenskyj seine Entscheidung rückgängig gemacht haben - auch auf Druck der USA.

31.01.2024 • 17:10 Uhr

Beobachtungsobjekt Maaßen

Ex-Chef im Visier: Verfassungsschutz speichert Maaßen als Rechtsextremisten ab

Eine brisante Recherche deckt nun auf: Der Verfassungsschutz hat seinen Ex-Präsidenten Maaßen offenbar als Rechtsextremisten abgespeichert.

31.01.2024 • 16:47 Uhr

Nach langer Debatte

Bezahlkarte für Geflüchtete kommt bundesweit

Lange wurde hitzig über die Maßnahme debattiert, jetzt wird sie offiziell: Die Bezahlkarte für Flüchtlinge kommt bundesweit.

31.01.2024 • 11:21 Uhr

Ableger von Erdogans AKP

Grüner über deutsche Dava-Partei: "Türkische Version der AfD"

Die deutsche Politik ist in Aufruhr. Der Grund: Die Gründung der Erdogan-nahen Dava. Warum die Gruppierung antisemitische und islamistische Tendenzen aufweist.

31.01.2024 • 09:30 Uhr

Neues Gesetz

SPD-Chef Klingbeil ermahnt Länder: Mehr Abschiebungen durchführen

Vor zwei Wochen hat der Bundestag ein neues Gesetz beschlossen, das die Abschiebungen in Deutschland erleichtern soll. SPD-Bundesvorsitzender Lars Klingbeil drängt auf eine konkrete Umsetzung.

31.01.2024 • 03:33 Uhr

DAVA in Deutschland

Sorge wegen neuer Partei: Faeser warnt Erdogan

Die neue Erdogan-Partei DAVA sorgt für heftige Diskussionen hierzulande. Expert:innen warnen vor dem politischen Einfluss Erdogans auf Deutschland. Und auch Nancy Faeser meldet sich nun mit einer klaren Ansage zu Wort.

31.01.2024 • 00:10 Uhr

Arzneimittel-Krise

HIV-Mittel-Mangel - Aidshilfe befürchtet "fatale Folgen"

Neben Husten- und Fiebersäfte für Kinder, Schmerzmittel, Blutdruck-Senker, Antibiotika und auch Krebs-Medikamente trifft der Arzneimittel-Engpass nun auch ein HIV-Schutz-Medikament: PrEP. Expert:innen warnen vor "fatalen Folgen".

30.01.2024 • 18:14 Uhr

UNRWA-Skandal weitet sich aus

Bericht: Zehn Prozent der UN-Mitarbeiter in Gaza mit Hamas-Verbindungen

Das UN-Palästinenserhilfswerk gerät weiter unter Druck. Die engen Verbindungen zu Terrorgruppen im Gazastreifen werden immer deutlicher.

30.01.2024 • 09:04 Uhr

Berlin und Paris skeptisch

EU einigt sich: Mit eingefrorenen Russen-Geldern soll Ukraine wiederaufgebaut werden

Die Europäische Union setzt ein klares Zeichen: Russische Vermögenswerte sollen für den Wiederaufbau der Ukraine verwendet werden.

30.01.2024 • 08:38 Uhr

Grundgesetzänderung geplant

Ampel und Union wollen Verfassungsgericht vor der AfD schützen

In Polen sah sich das Verfassungsgericht starkem Druck von der rechtsnationalen PiS-Partei ausgesetzt. Die Regierung und die Opposition in Deutschland wollen angesichts des Erstarkens der AfD ein ähnliches Szenario vermeiden und haben daher ein gemeinsames Ziel.

30.01.2024 • 04:14 Uhr

Neue Strategie für 2024

Letzte Generation will nicht mehr kleben: Das planen die Aktivisten jetzt

Sie wollen nicht mehr kleben: Das haben die Klimaaktivist:innen der Letzten Generation nun in einem Statement angekündigt.

30.01.2024 • 02:47 Uhr

USA: Sind nicht auf Eskalation aus

Pentagon nach Angriff in Jordanien: "Wir wissen, dass der Iran dahintersteckt"

Die Vereinigten Staaten haben nach dem tödlichen Drohnenangriff in Jordanien auf drei ihrer Soldaten erklärt, keinen Krieg mit dem Iran führen zu wollen. Man werde jedoch angemessen reagieren.

30.01.2024 • 00:09 Uhr