politik

Seidenstraßen-Gipfel

Festnahme unwahrscheinlich: Putin reist trotz Haftbefehl nach China

Russlands Präsident Putin trifft in China auf seinen Amtskollegen Xi Jinping. Angst vor einer Verhaftung muss sich der 71-Jährige wohl nicht machen: Die Volksrepublik wird den Haftbefehl sicher ignorieren.

• 17.10.2023 • 15:39 Uhr

Beliebtheit sinkt

Umfrage-Schock für Faeser: So tief stürzt die Innenministerin ab

Zuletzt setzte das historisch schlechte Ergebnis bei der Hessen-Wahl Faeser unter Druck. Einer Umfrage zufolge büßt sie nun stark an Beliebtheit ein.

• 17.10.2023 • 13:46 Uhr

Parlamentswahl

Polen-Wahl: Rückschlag für PiS - Opposition kommt auf Mehrheit

Die mit Spannung erwarteten Ergebnisse der Polen-Wahl sind da - die bisherige Regierungspartei PiS muss einen Rückschlag einstecken.

• 17.10.2023 • 12:12 Uhr

US-Repräsentantenhaus

Trump-Verbündeter Jim Jordan: Am Dienstag stellt er sich zur Wahl

In dem chaotischen Wettlauf um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus hatten die Republikaner kürzlich den Trump-Vertrauten Jim Jordan als ihren neuen Kandidaten ausgewählt. Am Dienstag steht die Abstimmung an, doch die Aussicht auf eine sichere Mehrheit ist nicht sicher.

• 17.10.2023 • 10:46 Uhr

Migration

Faeser gibt grünes Licht: Stationäre Grenzkontrollen im Osten gestartet

Am Montag hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Weg für stationäre Grenzkontrollen freigemacht. Die Bundespolizei schreitet noch am gleichen Tag hat an den deutschen Grenzen im Osten zur Tat.

• 17.10.2023 • 09:21 Uhr

Sonst "muss die Stütze gekürzt werden"

CDU will gemeinnützige Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger

CDU-Generalsekretär Linnemann will, dass erwerbsfähige Bürgergeld-Empfänger:innen nach einem halben Jahr erfolgloser Arbeitssuche gemeinnützige Beschäftigungen übernehmen. Innerhalb der Ampel-Koalition sorgt das für Diskussionen.

• 17.10.2023 • 09:05 Uhr

Nahender Winter

"Müssen vorbereitet sein": Selenskyj warnt vor Angriffen auf Stromversorgung

Der ukrainische Präsident bereitet die Bevölkerung seines Landes auf den kommenden Winter vor. Man müsse mit Angriffen auf die Energieversorgung rechnen.

• 16.10.2023 • 17:04 Uhr

Christiane Benner

Kampf gegen AfD: Künftige IG-Metall-Chefin will "Rechten den Boden entziehen"

Sicherheit sei das beste Mittel gegen Rechts, so die designierte IG-Metall-Chefin Christiane Benner kurz vor ihrer Amtsübernahme bei der größten Gewerkschaft Deutschlands.

• 16.10.2023 • 09:59 Uhr

"Würde meine Arbeit erleichtern"

Auch Migrationsbeauftragter der Bundesregierung fordert Bezahlkarte für Flüchtlinge

Die Länderchefs haben angekündigt, Leistungen für Asylbewerber künftig über Bezahlkarte abwickeln zu wollen. Auch der Migrationsbeauftragte der Bundesregierung spricht sich dafür aus.

• 16.10.2023 • 09:56 Uhr

Trotz Kongress-Blockade

US-Regierung plant erhebliche Steigerung der Militärhilfe für Ukraine und Israel

Obwohl das US-Repräsentantenhaus derzeit aufgrund der aktuellen Blockade handlungsunfähig ist, soll den Abgeordneten in der kommenden Woche dennoch ein Paket präsentiert werden, das eine erhebliche Erhöhung der Mittel für Militärhilfen an die Ukraine und Israel vorsieht. Die genaue Vorgehensweise zur Verabschiedung dieses Pakets im Kongress bleibt jedoch unklar.

• 16.10.2023 • 09:40 Uhr

Machtwechsel in Warschau?

Wahl in Polen: Verliert die PiS die Macht? Opposition sieht sich als Sieger

Aktuelle Prognosen zeigen: Die Regierungspartei PiS liegt zwar vorne, doch die Opposition kann einen Machtwechsel herbeiführen.

• 16.10.2023 • 09:12 Uhr

Krieg in Israel

USA: Sechsjähriger Palästinenser wegen Spannungen im Nahen Osten getötet

In den USA macht sich wegen des Krieges zwischen Israel und der Hamas die Sorge vor antisemitischen und islamophoben Vorfällen breit. Jetzt wurde ein sechsjähriger Palästinenser aus Illinois getötet - Präsident Biden zeigt sich schockiert.

• 16.10.2023 • 08:31 Uhr

Ukraine-Krieg

Nein des Kanzlers zu Taurus-Raketen für Ukraine: Mehrheit findet Entscheidung richtig

Die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, vorerst keine Marschflugkörper vom Typ Taurus in die Ukraine zu liefern, wird einer Umfrage zufolge von der Mehrheit der Deutschen unterstützt.

• 15.10.2023 • 18:42 Uhr

Öl ins Feuer der Spannungen

Waffendeal mit Moskau? USA verurteilen Nordkorea

Laut der US-Regierung hat Nordkorea Waffen an Russland für den Ukraine-Krieg geliefert. In der Vergangenheit hatten die USA und Verbündete die beiden Staaten vor einer Militärkooperation gewarnt.

• 14.10.2023 • 12:22 Uhr