politik

Republikanerin gegen Trump

"Erinnere mich an Hitler": Trump bekommt starken Gegenwind aus eigener Partei

Für zahlreiche Republikaner:innen gilt Ex-Präsident Donald Trump als Top-Kandidat für das Weiße Haus. Trotzdem muss er aber auch viel Kritik aus den eigenen Reihen einstecken.

• 12.02.2024 • 16:31 Uhr

Lücken im Zivilschutz

Deutschland bei ziviler Verteidigung "erschreckend schlecht aufgestellt"

Für den Kriegs- und Spannungsfall sehen Innenpolitiker:innen große Lücken beim Zivilschutz, zwei Jahre nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine müsse viel mehr getan werden.

• 12.02.2024 • 16:25 Uhr

Lloyd Austin mit akutem Blasenproblem

Krebskranker US-Verteidigungsminister auf Intensivstation: Vertreterin übernimmt

Wegen eines geheim gehaltenen Klinikaufenthalts geriet Lloyd Austin zuletzt in die Kritik. Jetzt ist der Minister wieder im Krankenhaus und wird auf der Intensivstation überwacht - diesmal agiert das Pentagon merklich transparenter.

• 12.02.2024 • 11:44 Uhr

Gleichbleibende Mehrheiten

Wahlwiederholung in Berlin: Bundestag schrumpft um einen Platz - FDP-Mandat weg

Nach vielen Pannen 2021 wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt. Zwar hat das Ergebnis nur begrenzte Aussagekraft, aber auch Auswirkungen auf andere Bundesländer.

• 12.02.2024 • 09:56 Uhr

Birgit Malsack-Winkemann

Berliner Wiederholungswahl: AfD-Kandidatin verbessert Wahlergebnis von 2021

Bei Wiederholungswahlen müssen die selben Kandidat:innen wie im Jahr 2021 auf den Stimmzetteln aufgeführt sein. Die AfD-Politikerin Malsack-Winkemann sitzt inzwischen in U-Haft - ihr Stimmenanteil hat nicht darunter gelitten.

• 12.02.2024 • 09:50 Uhr

Verpackungsvorschrift

Neue Tabak-Regelung: Droht der Shisha-Branche eine Pleitewelle?

Wegen einer Verpackungsvorschrift haben sich die Preise für Shisha-Tabak fast verdoppelt. Verbraucher greifen deswegen auf illegale Produkte zurück. Shisha-Bars fürchten nun um ihr Bestehen.

• 12.02.2024 • 09:21 Uhr

USA

Trump will als Präsident alle Waffenbeschränkungen wieder aufheben

Donald Trump hat angekündigt, im Fall seiner Wiederwahl als US-Präsident sämtliche Einschränkungen Bidens für Waffenbesitzer:innen und -hersteller sofort zu beenden. Mit diesen Versprechungen will er im Wahlkampf bei der Waffenlobby punkten.

• 11.02.2024 • 22:03 Uhr

11. Februar

Berlin wählt mal wieder und stimmt erneut über den Bundestag ab

Nach beispiellosen Pannen holt Berlin mit drei Jahren Verzögerung nun auch die Bundestagswahl teilweise nach. 455 Wahlbezirke müssen nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nochmals abstimmen.

• 11.02.2024 • 09:57 Uhr

Gaza

Israel bombardiert Rafah

Trotz internationaler Kritik hat Israel mit der Erstürmung der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens begonnen. Dorthin waren auf Anordnung des israelischen Militärs zuvor mehr als eine Million Palästinenser:innen geflüchtet.

• 10.02.2024 • 12:32 Uhr

Dokumenten-Affäre

"Älterer Mann mit schlechtem Gedächtnis": Biden wütend über Ermittlungsbericht

Dass Joe Biden zu alt für das Amt des US-Präsidenten ist, wurde bereits häufiger aufs Tablett gebracht. Nun steht dieser Vorwurf auch in einem offiziellen Ermittlungsbericht - und bringt den 81-Jährigen ziemlich auf die Palme.

• 10.02.2024 • 12:32 Uhr

Talk bei Lanz

Lauterbach über Cannabis-Legalisierung: Kiffen in der Gesellschaft angekommen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kämpft nicht erst seit gestern für die Legalisierung von Cannabis. Jetzt steht der Bundestag kurz davor, darüber abzustimmen. In der Talkshow "Lanz" bekräftigt er, dass die Droge längst in der Gesellschaft angekommen sei.

• 10.02.2024 • 12:31 Uhr

Deutschland wäre Hauptziel-Land

Worst Case: Zehn Millionen Flüchtlinge bei Zerfall der Ukraine

Eine Eskalation des Ukrainekriegs könnte einen Exodus auslösen, vor allem nach Deutschland.

• 10.02.2024 • 09:05 Uhr

Regeln für Haushaltsdefizite und Staatsschulden

EU-Einigung: Neue Schuldenregeln sind beschlussreif

Nach langwierigen Auseinandersetzungen steht die geplante Reform der EU-Schuldenregeln kurz vor dem Abschluss. Die Bundesregierung erzielte Änderungen, die auch andere zufriedenstellen.

• 10.02.2024 • 04:11 Uhr

Internationales Ermittler-Team

Entführte ukrainische Kinder in Russland entdeckt

Seit Beginn des Angriffskrieges sollen Tausende Kinder aus der Ukraine nach Russland entführt worden sein. Nun hat eine Suchaktion offenbar Erfolg gehabt.

• 09.02.2024 • 16:07 Uhr