politik

Minus 32 Grad Celsius

Nawalny berichtet vom Polarkreis: Wie es dem Putin-Gegner im Straflager ergeht

Putin-Gegner Alexej Nawalny wurde im berüchtigten Straflager am Polarkreis erneut zu sieben Tagen Strafarrest verurteilt. Der Grund: Er habe sich nicht richtig vorgestellt.

• 11.01.2024 • 14:42 Uhr

Wehrdienst nicht mehr zeitgemäß

Klingbeil (SPD) sagt Nein zur Wehrpflicht - liefert aber anderen Vorschlag

Die Diskussion um die allgemeine Wehrpflicht ist derzeit Tagesgespräch. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich - im Gegensatz zu anderen Politiker:innen - gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. Er liefert aber einen Vorschlag, wie man die Freiwilligendienste stärken könnte.

• 11.01.2024 • 14:18 Uhr

Agrarproteste

Ampel-Fraktionschefs laden Bauernverbände zu Gespräch ein

Die Spitzen der Ampel-Koalition im Bundestag laden die Vorstände der landwirtschaftlichen Verbände zu einem Gespräch ein. Im Fokus steht dabei die Diskussion über die wirtschaftlichen Perspektiven für Agrarbetriebe.

• 11.01.2024 • 14:04 Uhr

Um Trumps Chancen zu schmälern

USA: Chris Christie steigt aus Vorwahlrennen der US-Republikaner aus

Kurz vor Beginn der Präsidentschaftsvorwahlen der US-Republikaner hat der Bewerber Chris Christie das Handtuch geworfen.

• 11.01.2024 • 13:57 Uhr

Republikaner ausgedünnt

US-Wahlkampf: Trump schwänzt TV-Duell und zieht Solo-Show ab

Die republikanischen Bewerber:innen für das Weiße Haus werden immer weniger. Doch Umfragen zufolge läuft ohnehin alles auf Skandalfigur Trump hinaus.

• 11.01.2024 • 13:56 Uhr

Finanzierungszusagen gebrochen

Kürzungspläne der Ampel: Jetzt kündigt Rentenversicherung höhere Beiträge an

Soeben hat die Bundesregierung ein Sparpaket zum Haushalt 2024 auf den Weg gebracht. Darunter fällt auch eine Kürzung des Bundeszuschusses zur gesetzlichen Rentenversicherung. Die Folge werde laut Rentenkasse eine Anhebung der Beiträge sein.

• 11.01.2024 • 13:43 Uhr

Demokratie in Gefahr

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang: "Schweigende Mehrheit" muss aufwachen

Die Mitte der Gesellschaft habe es sich im Privaten bequem gemacht, kritisiert Haldenwang. Sie müsse sich aber gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus positionieren.

• 11.01.2024 • 13:28 Uhr

Straßenblockade in der Hauptstadt

Berlin: Letzte Generation blockiert Straßen und beruft sich auf Bauern

Klimaaktivist:innen der Gruppe Letzte Generation haben in Berlin einmal mehr für Stillstand auf den Straßen gesorgt: Mehrere Aktivist:innen haben sich festgeklebt und eindeutig einen Bezug zu den Bauernprotesten hergestellt.

• 11.01.2024 • 12:56 Uhr

Reform der Krankenversicherung

Bericht: Lauterbach will Homöopathie als Kassenleistung streichen

Wegen fehlender Nachweise einer Wirkung will Bundesgesundheitsminister Lauterbach laut einem Medienbericht die Möglichkeit für Krankenkassen streichen, Leistungen aus dem Gebiet der Homöopathie und Anthroposophie zu erstatten.

• 11.01.2024 • 09:46 Uhr

Anhörung vor Berufungsgericht

Was darf ein US-Präsident? Trump sieht sich bei Immunitätsfrage "unfair" behandelt

Er habe "nichts falsch gemacht", so Trump, ein Präsident müsse volle Immunität genießen. Doch das Berufungsgericht, das genau darüber entscheiden muss, scheint das ein wenig anders zu sehen.

• 11.01.2024 • 09:29 Uhr

Präsidentschaftswahl Russland

Wahlkampf in Russland: Putin zeigt sich voll leistungsfähig

Mit 71 Jahren hält sich der russische Staatschef Wladimir Putin noch immer für vollkommen belastbar.

• 11.01.2024 • 09:28 Uhr

Ampel gibt grünes Licht

Nach 5 Jahren Export-Stopp: Saudi-Arabien bekommt wieder deutsche Raketen

Die Regierung unter Angela Merkel verhängte 2018 einen Exportstopp an Saudi-Arabien für Waffen aus deutscher Produktion. Jetzt, fünf Jahre später, hat die Bundesregierung eine Lieferung von Raketen an den umstrittenen Wüstenstaat genehmigt.

• 10.01.2024 • 17:43 Uhr

Bundesagrarminister vor Ort

Buhrufe und Trillerpfeifen: Özdemir stellt sich protestierenden Bauern

Auch er sei nicht mit den geplanten Subventionskürzungen einverstanden, erklärte der Minister vor der Menge.

• 10.01.2024 • 16:16 Uhr

Recherchen zu Geheimtreffen

AfD plant mit Martin Sellner Massen-Abschiebung - auch von deutschen Staatsbürgern

Ein Zahnarzt lädt zu einem exklusiven Treffen in Potsdam, das AfD-Politiker mit dem Kopf der Identären Bewegung zusammenbringt. So hat es das Medienhaus Correctiv recherchiert. Der Inhalt des Gesprächs ist brisant.

• 10.01.2024 • 12:33 Uhr