politik

Geheimtreffen in Potsdam

Scholz vergleicht "Remigrations"-Pläne mit Nazi-Rassenideologie

Mit Demonstrationen wollen sich viele Menschen am Wochenende gegen rechts wenden - mit ausdrücklicher Unterstützung von Kanzler Scholz.

• 20.01.2024 • 09:11 Uhr

Rechtsradikalen-Treffen

Faeser erinnert das Geheimtreffen der AfD an "Wannseekonferenz"

Bundesinnenministerin Faeser erinnert das Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam an die Wannseekonferenz der Nazis.

• 20.01.2024 • 05:19 Uhr

Einwanderung

Bundestag beschließt Erleichterung der Einbürgerung

Der Bundestag hat eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen: Künftig sollen diejenigen, die schon länger in Deutschland leben, schneller einen deutschen Pass bekommen.

• 19.01.2024 • 17:23 Uhr

"Alle müssen ran"

SPD-Chef Klingbeil mit Kampfansage an AfD - und Forderung an Scholz

2024 wird nach Aussage von SPD-Chef Lars Klingbeil für seine Partei ein Jahr des Kampfes: des Kampfes gegen die AfD und des Kampfes für bessere Umfragewerte, insbesondere des Kanzlers.

• 19.01.2024 • 16:39 Uhr

Ukraine-Krieg

Bereits in wenigen Jahren: Pistorius warnt vor Putin-Angriff auf NATO-Land

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges gewarnt. Bereits in fünf bis acht Jahren könnte der Kreml einen Angriff auf ein NATO-Land anordnen. Das hätte weitreichende Folgen - auch für Deutschland.

• 19.01.2024 • 16:37 Uhr

Russland-Wahl 2024

Putin angeblich so beliebt wie nie: Wahlsieg 2024 so gut wie sicher

Der amtierende russische Präsident Wladimir Putin soll mehr als zwei Millionen Unterschriften für eine erneute Präsidentschaftskandidatur gesammelt haben. Diese Nachricht wurde auf der offiziellen Wahlkampf-Website veröffentlicht.

• 19.01.2024 • 09:43 Uhr

Debatte um Bundeshaushalt

Shutdown in den USA abgewendet: Kongress stimmt für Übergangslösung

Der tief gespaltene US-Kongress kann sich seit September nicht auf einen Bundeshaushalt einigen. Jetzt stimmen die beiden Kammern des Parlaments erneut für eine Übergangslösung.

• 19.01.2024 • 08:37 Uhr

Migrationspolitik

Faeser: "Es waren zu viele" - Bundestag billigt Gesetz für schnellere Abschiebungen

Ein umstrittenes Gesetz soll die Abschiebung von ausreisepflichtigen Ausländer:innen erleichtern. Aber funktioniert das? Bei "Maybrit Illner" diskutierten Jens Spahn und Nancy Faeser über die Migrationspolitik.

• 19.01.2024 • 08:05 Uhr

Umstrittener Sparkurs

Bundeshaushalt für 2024 steht: Schuldenbremse soll vorerst greifen

Nach wochenlangem politischen Ringen und harten Sparbeschlüssen steht der Bundeshaushalt für das laufende Jahr.

• 18.01.2024 • 23:10 Uhr

Krieg gegen Russland

Selenskyj warnt: Fällt die Ukraine, dann greift Putin die NATO an

Die Bundeswehr spielt eine russische Attacke bereits durch. Jetzt spricht der ukrainische Präsident von einem drohenden Krieg zwischen dem Westen und Moskau.

• 18.01.2024 • 17:32 Uhr

Bei "Markus Lanz"

Wagenknecht gesteht jahrelangen Kontakt zu Rechtsextremist Mörig

Die Politikerin Sahra Wagenknecht erklärt, von dessen politischer Einstellung damals nichts gewusst zu haben. Den Kontakt zu Mörig wolle sie nun abbrechen.

• 18.01.2024 • 16:50 Uhr

Russlands Präsident spricht von Stimmenkauf

Putin unterstützt Trump-Lüge: US-Wahlen seien manipuliert worden

Der russische Diktator Wladimir Putin springt dem Ex-US-Präsidenten Donald Trump bei und behauptet, dass nicht nur die letzte US-Wahl manipuliert gewesen sei, sondern mehrere vergangene Wahlen. Aus einer Lüge wird so allerdings längst nicht die Wahrheit.

• 18.01.2024 • 16:49 Uhr

Treffen militärischer Spitzenvertreter

Zur Abschreckung Russlands: NATO organisiert Großmanöver mit 90.000 Soldaten

Die NATO will für ein im Februar beginnendes Großmanöver zur Abschreckung Russlands rund 90.000 Soldaten mobilisieren.

• 18.01.2024 • 15:33 Uhr

Mindestens zwölf Menschen starben

Raketenangriffe zwischen Pakistan und Iran - Sorge um Eskalation wächst

Für einen Angriff aus dem Iran hat Pakistan Vergeltung geübt und das Land mit Raketen angegriffen. Weltweit wächst nun die Angst vor einem Flächenbrand.

• 18.01.2024 • 14:51 Uhr