politik

Massive Aufrüstung

US-Admiral überzeugt: China plant Taiwan-Angriff

Erschreckende Prophezeiung aus den USA: China soll sich auf einen Angriff auf Taiwan vorbereiten. Indiz dafür sei die Aufrüstung Chinas. Diese sei so stark wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.

• 22.03.2024 • 16:44 Uhr

Ausbau der russischen Armee

Krieg mit der NATO? Russland bereitet sich vor

Das Institute for the Study of War (ISW) blickt nach einer intensiven Analyse wenig optimistisch in die Zukunft: Russland soll sich danach auf einen groß angelegten konventionellen Konflikt mit der NATO vorbereiten. Und zwar schneller, als westliche Analyst:innen angenommen haben.

• 22.03.2024 • 15:35 Uhr

Bei Fahndung festgestellt

RAF-Terroristin Klette versteckte 140.000 Euro in Schrankwand

Die frühere Links-Terroristin Daniela Klette hatte offenbar mehr Geld gehortet als bislang angenommen. Auch zu ihren weiter untergetauchten Komplizen gibt es neue Erkenntnisse.

• 22.03.2024 • 14:14 Uhr

Bezahlkarte für Asylbewerber:innen

Riss in der Brandmauer: Dresdner CDU stimmt AfD-Antrag zu

Mit Stimmen aus der CDU-Fraktion hat der Dresdner Stadtrat die Einführung einer Bezahlkarte für Geflüchtete beschlossen - und damit einen AfD-Vorstoß unterstützt. Die CDU räumt ein Versäumnis ein.

• 22.03.2024 • 14:10 Uhr

Das große Buhlen

TV-Duell der Populistinnen: Weidel gegen Wagenknecht

Bald soll es zu einem Duell zwischen Populistinnen kommen - wenn auch nur im Fernsehen: Nachdem die AfD in Umfragen Federn lassen musste, erklärt sich Alice Weidel zu einem TV-Duell mit der BSW-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht bereit. Ob es allerdings einen Sender geben wird, der den beiden Politikerinnen eine derartige Bühne bietet, bleibt abzuwarten.

• 22.03.2024 • 14:07 Uhr

Ab dem 1. April

Keine Blockade im Bundesrat: Cannabis-Legalisierung beschlossene Sache

Die umstrittene begrenzte Freigabe von Cannabis hat die letzte Hürde genommen - und für Erwachsene rückt erlaubtes Kiffen näher. In Sicht sind aber auch schon erste Nachbesserungen.

• 22.03.2024 • 11:39 Uhr

EU-Staaten gegen Rafah-Offensive

Druck auf Israel wächst: EU fordert sofortige Feuerpause

Fünfeinhalb Monate nach dem brutalen Terrorangriff auf Israel schwindet das Verständnis für die Gegenreaktion im Gazastreifen. Die Staats- und Regierungschefs der EU finden deutliche Worte.

• 22.03.2024 • 11:27 Uhr

Milliarden Menschen ohne Zugang zu Trinkwasser

Unesco: Wasserknappheit kann weltweit Konflikte entfachen

Mehr als zwei Milliarden Menschen leben ohne sicheren Zugang zu Trinkwasser. Laut Unesco können Streitigkeiten über den Zugang zu Wasser und fruchtbarem Land Konflikte auslösen. Die Organisation ruft deshalb zu schnellem Handeln auf.

• 22.03.2024 • 11:01 Uhr

"Maybrit Illner"

Klingbeil hält Verhandlungen mit Putin derzeit für undenkbar

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sieht derzeit keine Basis für Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über ein Ende des Ukraine-Krieges

• 22.03.2024 • 11:00 Uhr

Gipfel in Brüssel

EU eröffnet Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina

Grünes Licht aus Brüssel: Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben den Weg freigemacht für Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina.

• 22.03.2024 • 11:00 Uhr

Abstimmung im Bundesrat

Zitterpartie um Cannabis-Legalisierung: Kommt das Gesetz oder nicht?

Die kontrollierte Freigabe von Cannabis ist vom Bundestag für den 1. April beschlossen. Noch steht die Hürde der Abstimmung im Bundesrat bevor - klare Mehrheiten zeichnen allerdings noch nicht ab. Die Legalisierung könnte sogar vor dem Aus stehen.

• 22.03.2024 • 10:59 Uhr

Umstrittenes Vorhaben im Bundesrat

Cannabis-Freigabe: Merz will Gesetz bei Regierungsübernahme wieder kassieren

Zum 1. April sollen Haschisch und Marihuana für Erwachsene mit vielen Vorgaben legal werden. Doch das Ampel-Gesetz wird möglicherweise nicht lange gültig sein.

• 22.03.2024 • 08:23 Uhr

Krieg im Nahen Osten

EU-Gipfel fordert sofortige Feuerpause im Gazastreifen

Fünfeinhalb Monate nach dem brutalen Terrorangriff auf Israel schwindet das Verständnis für die Gegenreaktion im Gazastreifen.

• 21.03.2024 • 23:29 Uhr

Fehlende Soldaten

Zurück an die Front: Union fordert Bürgergeld-Stopp für wehrpflichtige Ukrainer

Seit über zwei Jahren tobt der grausame Angriffskrieg Russlands in der Ukraine. Jetzt ruft die ukrainische Regierung wehrfähige, geflohene Männer zur Rückkehr auf. Unterstützung kommt von der Union: Die fordert für diese Personen nun einen Bürgergeld-Stopp.

• 21.03.2024 • 17:29 Uhr