politik

Scholz, Merkel, Habeck bestürzt

"Hat ihn auf dem Gewissen": Politiker machen Putin für Tod von Nawalny verantwortlich

Der Tod des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny erschüttert die Weltgemeinschaft. Manche sprechen von "politischem Mord", andere von "Folter". Einig sind sich nahezu alle: Zu verantworten hat den Verlust dieses Menschenlebens nur einer - Wladimir Putin.

• 16.02.2024 • 15:02 Uhr

Kontrollierte Cannabis-Freigabe

"Murks!" Niedersachsens Innenministerin kritisiert Cannabis-Gesetzentwurf

Eigentlich hatte sich die Ampel-Koalition auf Details zu einer kontrollierten Freigabe von Cannabis verständigt. Jetzt werden Kritikerstimmen laut - die Innenministerin von Niedersachsen, Daniela Behrens,  meldet sich zu Wort.

• 16.02.2024 • 14:09 Uhr

47-Jähriger brach angeblich zusammen

Kreml-Kritiker Nawalny ist tot: Anwalt auf dem Weg in die Strafkolonie

Als Hauptgegner von Kremlchef Putin galt Nawalny seit Langem als dem Tod geweiht. Nur knapp überlebte er 2020 einen Giftanschlag. Trotzdem stellte er sich dem Straflagersystem - und starb nun in Haft.

• 16.02.2024 • 14:05 Uhr

Militärhilfen

Europa übertrifft die USA bei der Finanzhilfe für die Ukraine

Während die USA traditionell als wichtigste Stütze in internationalen Krisen galten, hat Europa einen entscheidenden Schritt nach vorn gemacht. Eine aktuelle Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft zeigt, wie die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten in einem Akt der Unterstützung die Führung übernommen haben.

• 16.02.2024 • 12:42 Uhr

Erschreckende Berichte

Russische Atomwaffen im Weltall? USA schlagen Alarm

Russische Atomwaffen im Weltall: Was sich wie ein surreales Szenario anhört, ist US-Medien zufolge eine reale Gefahr.

• 16.02.2024 • 12:10 Uhr

Migrations-Diskussion bei Illner

Wagenknecht: Asylbewerber sollen Geld fürs Ausreisen bekommen

Die Flüchtlingsfrage in Deutschland heizt viele Gemüter auf. Auch bei Maybrit Illner und ihren Gästen. Die einen wollen "Remigration", die anderen notfalls physische Gewalt an den Grenzen und Sahra Wagenknecht will Geld für Asylbewerber, wenn sie ausreisen.

• 16.02.2024 • 12:09 Uhr

Deutscher Politiker im Visier

"Ich habe keine Angst": FDP-Politiker auf Putins Fahndungsliste

Der Frankfurter FDP-Politiker Michael Rubin gerät ins Visier des russischen Innenministeriums und ist nun zur Fahndung ausgeschrieben. FDP-Parteichef Christian Lindner spricht von einem "Einschüchterungsversuch".

• 16.02.2024 • 10:53 Uhr

Habecks Politikstil "lächerlich"

Kretschmer vergleicht Ampel-Regierung mit der DDR

Ministerpräsident Michael Kretschmer wirft der Ampel-Koalition eine "desaströse" Wirtschaftspolitik vor und zieht einen historischen Vergleich.

• 16.02.2024 • 10:48 Uhr

Moskaus nukleare Ambitionen

US-Regierung nimmt Russlands Pläne für Anti-Satelliten-Waffe "sehr, sehr ernst"

Das Weiße Haus hat sich nach Medienberichten über angebliche Anti-Satelliten-Waffen Russlands nun geäußert. Präsident Joe Biden soll bereits erste Maßnahmen angeordnet haben.

• 16.02.2024 • 10:46 Uhr

Demos gegen Ampel-Politik

Pfeifkonzert und "Hau ab!"-Sprechchöre bei Habeck-Besuch in Nürnberg

Bei seinem Besuch zum Bürgerdialog in Nürnberg musste Wirtschaftsminister Robert Habeck ordentlich Kritik einstecken. Die kam allerdings von den rund 350 Protestant:innen auf dem Hauptmarkt.

• 16.02.2024 • 10:46 Uhr

Historische Strafe droht

New York: Trump kommt im Schweigegeld-Fall im März vor Gericht

In New York fand laut "Frankfurter Rundschau" die Anhörung im Strafverfahren gegen Donald Trump wegen mutmaßlicher Schweigegeldzahlung an eine frühere Pornodarstellerin satt. Eine Entscheidung zum Prozesstermin ist gefallen.

• 16.02.2024 • 08:13 Uhr

Überraschende Präferenz

Abfuhr für Trump? Kremlchef Putin wünscht sich Biden-Sieg bei US-Wahlen

Russlands Präsident Putin hat sich zum ersten Mal zur US-Wahl 2024 geäußert, mit einem überraschenden Bekenntnis: Der Kreml-Chef würde eine Wiederwahl von Amtsinhaber Biden begrüßen - und zieht den Demokraten damit dem Konkurrenten Trump vor.

• 15.02.2024 • 20:40 Uhr

Die Partei bleibt dabei

AfD will sich von Remigrations-Plänen nicht abbringen lassen

Trotz einer riesigen Protestwelle im Land gegen die publik gewordenen Pläne der AfD in Sachen "Remigration" will die Partei das Thema weiter vorantreiben. Beim Politischen Aschermittwoch der Rechtsaußenpartei in Pfiffelbach wurde es einmal mehr höchst populistisch.

• 15.02.2024 • 15:20 Uhr

Geldspende

Kunde überweist Geld an die AfD - und bekommt mahnenden Brief von der Sparkasse

Ein Kunde überwies Geld an die AfD und bekam prompt Post von seiner Sparkasse. Der Grund: Er solle solche Überweisungen einstellen.

• 15.02.2024 • 14:24 Uhr