politik

Im Interview

Jens Spahn schießt gegen Scholz: "Will Menschen wohl für dumm verkaufen"

Jens Spahn fordert vehement einen Gipfel, um Deutschlands Wirtschaft aus der Krise zu führen. Kanzler Olaf Scholz und Minister Robert Habeck bekommen harte Kritik ab - Spahn spricht von mangelhafter Performance und prophezeit eine Rezession.

• 22.02.2024 • 13:10 Uhr

Vor der Abstimmung

Klitschko erhöht Druck auf die Bundesregierung: "Wir brauchen Taurus"

Bevor der Bundestag am Donnerstag über die Lieferung weitreichender Waffensysteme an die Ukraine abstimmt, hat Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko Deutschland eindringlich um Taurus-Marschflugkörper gebeten.

• 22.02.2024 • 09:55 Uhr

G20-Gipfel

Emotionaler Appell: Baerbock bietet russischem Außenminister die Stirn

Annalena Baerbock hat auf offener Bühne beim G20-Treffen klare Worte an ihren russischen Kollegen Sergej Lawrow gerichtet und forderte das Ende des Ukraine-Kriegs.

• 22.02.2024 • 05:01 Uhr

Paket beschlossen

Zum Jahrestag des Ukraine-Kriegs: EU verhängt neue Russland-Sanktionen

Am 24. Februar jährt sich die russische Invasion in die Ukraine bereits zum zweiten Mal. Die EU will sich solidarisch zeigen und erhebt neue Sanktionen gegen Russland.

• 21.02.2024 • 17:10 Uhr

Digital-Gesetz der EU

EU-Ermittlungen gegen TikTok: In diesen Ländern ist die App bereits verboten

Die EU ermittelt gegen TikTok. Trotz Digital-Gesetz soll die Video-Plattform Kinder und Jugendliche nicht genug vor unangemessenen Inhalten schützen. In einigen Ländern ist die App schon verboten.

• 21.02.2024 • 16:43 Uhr

:newstime exklusiv

Taurus-Lieferung: Röttgen nennt Scholz-Misstrauen gegenüber Ukraine "unverschämt"

Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine: Das kommt für den Kanzler weiterhin nicht infrage. Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält Scholz' Misstrauen gegenüber der Ukraine in dieser Sache für "unverschämt". Das Argument des Bundeskanzlers bezeichnete er als "Ausrede".

• 21.02.2024 • 16:19 Uhr

Vor G20-Treffen

Baerbock an Putin: Die Welt wird nicht vergessen

Außenministerin Annalena Baerbock kommt heute in Rio de Janeiro mit ihren G20-Amtskolleg:innen zusammen. Vorab kritisierte sie Kreml-Chef Wladimir Putin und richtete eindringliche Worte an ihn.

• 21.02.2024 • 15:41 Uhr

Internet-Kampagne

Cyber-Krieg: So wollen pro-russische Hacker Ukrainer demoralisieren

Putin-nahe Gruppen sollen mit E-Mails versucht haben, Ukrainer:innen im In- und Ausland mürbe zu machen. Auch Domains mit Nawalny-Bezug wurden genutzt.

• 21.02.2024 • 14:25 Uhr

Sorge wächst

Hakenkreuz und Feuer: Anschläge gegen Politiker in Thüringen häufen sich

Scheiben von Wahlkreisbüros werden eingeworfen oder mit Hakenkreuzen beschmiert. Eine Familie entgeht nur knapp einer Katastrophe. Mehrere Angriffe gegen Politiker:innen geben in Thüringen Anlass zur Sorge.

• 21.02.2024 • 14:02 Uhr

Ego-Show bei Fox News

Nach Tod von Kreml-Kritiker: Trump vergleicht sich mit Nawalny

Bei seinem Auftritt im TV-Sender Fox News sprach Donald Trump das erste Mal ausführlich über den Fall Nawalny. Für den Ex-Präsidenten gibt es offenbar klare Parallelen zwischen ihm und dem verstorbenen Kreml-Kritiker.

• 21.02.2024 • 12:29 Uhr

Demografischer Wandel

Wirtschaftsweiser: Renteneintrittsalter sollte erhöht werden

Martin Werding appelliert an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, beim Thema Rente den Bürger:innen gegenüber ehrlich zu sein.

• 21.02.2024 • 11:28 Uhr

"Herzlicher Empfang"

Nach Treffen mit Le Pen: AfD-Chefin Weidel schwärmt von Gemeinsamkeiten

Marine Le Pen distanzierte sich nach den Berichten über das Potsdamer Treffen von der AfD. Bei einem persönlichen Treffen zwischen Le Pen und Alice Weidel ist die Stimmung offenbar weniger angespannt.

• 21.02.2024 • 09:07 Uhr

Militärische Einsätze gegen Satelliten?

"Kategorisch dagegen": Putin dementiert russische Atompläne im Weltall

In den USA haben Spekulationen über mögliche russische Atompläne im Weltraum für Furore gesorgt. Nun äußert sich erstmals Kremlchef Putin zu den Behauptungen.

• 21.02.2024 • 09:04 Uhr

Legalisierung

Grenzwerte und Regeln zur Cannabis-Legalisierung: Was Autofahrer wissen müssen

Ab dem 1. April soll die Cannabis-Legalisierung in Kraft treten. Doch was gilt bei Cannabis-Konsum für Autofahrer:innen?

• 21.02.2024 • 09:03 Uhr