Mehrere Koalitionen möglich
Wahlsieger Rhein macht Tempo: Hält die Hessen-CDU an den Grünen fest?
- Veröffentlicht: 10.10.2023
- 07:48 Uhr
- Carolin Ritter
Die CDU geht als klarer Sieger aus den Wahlen zum hessischen Landtag hervor. Doch mit wem werden die Christdemokraten von Ministerpräsident Rhein künftig koalieren?
Das Wichtigste in Kürze
Die CDU rund um Boris Rhein gewann am 8. Oktober klar die Wahl zum hessischen Landtag.
Mit wem die Christdemokraten koalieren werden, ist bisher jedoch noch unklar.
Zunächst will man sich mit Altbekannten treffen: Dem bisherigen Koalitionspartner, den Grünen.
Die hessische CDU ist klarer Wahlsieger der Landtagswahl vom 8. Oktober 2023. Mit 34,6 Prozent der Stimmen erreichte die Partei von Ministerpräsident Boris Rhein den ersten Platz vor AfD, den Grünen und der SPD. Spannend ist jetzt die Frage, welchen Koalitionspartner sich die Christdemokraten aussuchen werden. Rhein hat angekündigt, die Sondierungsgespräche zügig angehen zu wollen.
Möglichkeiten zur Regierungsbildung in Hessen gäbe es aktuell einige. Rechnerisch hätte mit dem Ergebnis sowohl eine Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition als auch ein Bündnis aus CDU und SPD eine Mehrheit. Weil die Ampel-Parteien auf allen Ebenen stark verloren haben, wäre eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP aktuell jedoch nicht möglich.
Zuerst mit den Grünen sprechen
Klar ist, dass die Sondierungsgespräche möglichst bald stattfinden sollen. "Wir wollen morgen Nachmittag schon in die Gespräche einsteigen. Die werden dann auch am Mittwoch weiterlaufen", erklärte Boris Rhein am Montagabend (9. Oktober) im hessischen Hofheim.
Rhein kündigte außerdem an, sich zunächst mit dem bisherigen grünen Koalitionspartner zusammensetzen zu wollen. "Ich glaube, das gehört sich so, dass wenn man so lange zusammengearbeitet hat, man da natürlich auch zuerst zusammenkommt."
Danach werde er das Gespräch mit der SPD suchen und auch die FDP zu Verhandlungen einladen. Wichtig sei bei den Gesprächen jedoch zunächst, dass am Ende "so viel CDU wie möglich" rauskomme, so Rhein. Es komme außerdem darauf an, mit möglichen Partnern inhaltlich genügen Schnittmengen zu finden.
Ob die Grünen ebenfalls bereits am Dienstag zu Sondierungsgesprächen bereit sind, blieb am Montagabend zunächst noch unklar. Rhein erhielt bereits am Montagabend beim CDU-Landesausschuss in Hofheim formal den Auftrag, mit den Sondierungsgesprächen zu beginnen.
Klare Haltung zur AfD
Auch eine Koalition aus CDU und AfD hätte aktuell eine rechnerische Mehrheit, CDU-Spitzenkandidat Boris Rhein schloss eine Zusammenarbeit mit der AfD jedoch bereits im Vorfeld klar aus. Dies bekräftigte er noch einmal am Wahlabend ausdrücklich, trotz eines erneuten Angebots eines schwarz-blauen Bündnisses von AfD-Spitzenkandidat Robert Lambrou.
Die AfD wurde in Hessen zweitstärkste Kraft mit 18,4 Prozent. Die ablehnende Haltung der CDU gegenüber einer Koalition mit der AfD kritisierte Lambrou scharf: "Wäre diese Stigmatisierung und Diffamierung nicht, wäre es völlig normal, dass die beiden Wahlsieger, nämlich die CDU und die AfD, Koalitionsgespräche miteinander führen", sagte er. "Ich kann immer nur darauf hinweisen, dass wir uns in die Pflicht nehmen lassen würden." Die AfD bilde mit ihrem Wahlprogramm in Hessen bei vielen Themen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung ab, so Lambrou.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa
- Hessisches Statistisches Bundesamt: Landesergebnis
- Hessenschau.de: CDU stärkste Kraft, AfD auf Platz zwei, FDP im Landtag
- Frankfurter Rundschau: Vorläufiges Ergebnis der Hessen-Wahl: AfD dringt auf Regierungsbeteiligung