Trump macht Musk zum Leiter der DOGE-Abteilung: Das steckt hinter der neuen Behörde

"Ich freue mich, ankündigen zu können, dass der große Elon Musk in Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Patrioten Vivek Ramaswamy das Department of Government Efficiency (DOGE) leiten wird." Mit diesen Worten begann das offizielle Statement des designierten US-Präsidenten Donald Trump auf der Plattform "X". Was DOGE genau ist, erklärt er selbstverständlich auch im folgenden Text. Das größte Ziel sei "die Regierungsbürokratie abzubauen, überflüssige Vorschriften zu streichen, verschwenderische Ausgaben zu kürzen und die Bundesbehörden umzustrukturieren".

Dahinter steckt das Ziel Musks, von angeblich 428 Behörden auf 99 Behörden zu kürzen - wie er in einem Interview sagte, das auf seiner Plattform "X" veröffentlicht wurde. Trump spricht vom "Manhattan-Projekt" unserer Zeit, das einen drastischen Wandel vorantreiben soll.

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Trump von Biden mit Handschlag im Weißen Haus empfangen

US-Präsident Joe Biden hat Donald Trump mit Handschlag im Weißen Haus begrüßt und seinem Nachfolger eine geordnete Machtübergabe zugesagt. Trump dankte dem scheidenden Präsidenten und sprach von einem möglichst reibungslosen Übergang.

• 13.11.2024
• 18:08 Uhr

Trump plant mehr Effizienz von Behörden

Im Grunde handelt es sich bei DOGE nicht um eine Behörde, sondern um eine Kommission, die von außerhalb der Regierung "Beratung und Anleitung" geben soll. Sie sollen "mit dem Weißen Haus und dem Office of Management and Budget zusammenarbeiten".

Trump hofft dabei auf einen unternehmerischen Ansatz, der seiner Regierung und den Behörden zu mehr Effizienz helfen soll. Die Arbeit von DOGE soll auch pünktlich zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung am 4. Juli 2026 beendet sein. Als "perfektes Geschenk" zu diesem Jahrestag.

Doch nur eine Beratungsfirma

Der Wunsch Musks, eine Behörde zu führen, wird damit also nicht erfüllt. Donald Holtz-Eakin, Präsident des American Action Forum, sagt gegenüber "The Hill": "Für mich klingt das wie eine externe Kommission, die dem OMB Empfehlungen gibt, was ihrer Meinung nach getan werden sollte, um die Effizienz der Regierung zu verbessern, und als solche sind ihr Befugnisse rein beratend."

Selbst wenn die Vorschläge der Kommission umgesetzt werden sollen, müssten sie durch den Kongress genehmigt werden. "Da diese Kommission aber nicht vom Kongress eingesetzt wurde, wissen wir nicht, welche Befugnisse sie hat und welchen Status sie hat", so Holtz-Eakin. Am Ende könnte der Kongress also dafür sorgen, dass nichts umgesetzt wird.

Zusammenfassend lässt sich dennoch sagen, dass Musk neben Trump der große Sieger dieser US-Wahl ist. Trump hält sehr viel von dem Milliardär und dieser scheint sich in Trumps inneren Zirkel sehr wohl zu fühlen. Trump nimmt Musk mit zu offiziellen Treffen und lässt ihn an wichtigen Telefonaten - wie zum Beispiel mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan - teilnehmen, und sogar ein Treffen mit dem argentinischen Präsidenten Javier Milei in Mar-a-Lago ist geplant.

Wie viel die für Musk gegründete inoffizielle Behörde also am Ende bewirken kann, bleibt abzuwarten. Auf jeden Fall werden wir uns auf eine rege Beteiligung Musks in der Weltpolitik in den kommenden Jahren einstellen müssen.

• Verwendete Quellen:
• Der Spiegel: "Eine neue Behörde, geschaffen für Techmilliardär Musk – und wie sie funktionieren soll"
• The Hill: "Musk’s bold plans for 'Department of Government Efficiency' face roadblocks"