Bundestagswahl

Nach Pannenserie: Wahlwiederholung für Berlin beschlossen

Veröffentlicht: 11.11.2022
12:34 Uhr
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Zahlreiche Pannen sorgten bei der Bundestagswahl 2021 in Berlin für Chaos, nun soll die Wahl zumindest in Teilen wiederholt werden. Das beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Regierungsparteien. Die Opposition fordert eine Wiederholung in wesentlich mehr Bezirken.

Bei der Bundestagswahl im vergangenen September kam es in Berlin zu zahlreichen Pannen. Nun steht fest: Die Wahl wird wiederholt - allerdings nur in 431 Wahlbezirken, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet. Das beschloss der Bundestag am Donnerstagabend (10. November) mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP. Für CDU/CSU und AfD ging das nicht weit genug, sie fordern eine Wiederholung in wesentlich mehr Wahlbezirken.

Wie das Parlament beschlossen hat, sind von der Wiederholung, die mit Erst- und Zweitstimme erfolgen soll, 327 der 2.256 Wahlbezirke der Hauptstadt und 104 der 1.507 Briefwahlbezirke betroffen. In Wahlbezirken, in denen die Stimmabgabe 2021 wegen Wahlfehlern unterbrochen wurde, es erhebliche Verzögerungen gegeben hatte oder in denen Wähler:innen aufgrund fehlender oder falscher Wahlzettel nicht abstimmen konnten, soll erneut gewählt werden.

Termin für Wiederholung noch nicht bekannt

Wann die Teilwiederholung stattfinden soll, ist noch unklar. Die Parteien im Bundestag gehen offenbar davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht den Beschluss noch anfechten wird.

Auch ist unklar, ob sich die Wiederholung auf die Zusammensetzung des Bundestages auswirken wird. Beispielsweise könnten bei einer niedrigeren Wahlbeteiligung weniger Abgeordnete aus Berlin in den Bundestag entsandt werden.

Verwendete Quellen: