Naher Osten
Nach Assad-Sturz in Syrien: Pistorius warnt vor Chemiewaffen "in den falschen Händen"
- Veröffentlicht: 12.12.2024
- 08:05 Uhr
- Michael Reimers
Nach dem Ende des Assad-Regimes in Syrien stellt sich die Frage, wie es nun politisch weitergeht. Verteidigungsminister Pistorius sieht Chancen, weist aber auch auf Risiken hin.
Das Wichtigste in Kürze
In Syrien herrscht nach dem Fall des Assad-Regimes Aufbruchsstimmung.
Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach sich nun für mehr Engagement in der Region aus..
Auch zum Beschuss militärischer Einrichtungen in Syrien durch Israel äußerte er sich.
Der Sturz des Assad-Regimes in Syrien durch islamistische HTS-Milizen beschäftigt die internationale Politik. Verteidigungsminister Boris Pistorius macht sich nun für eine verstärkte Zusammenarbeit zur Stabilisierung der Lage im Nahen Osten stark.
Pistorius: Größeres Engagement Deutschlands in Nahost möglich
Am Rande von Regierungsgesprächen im Irak stellte der SPD-Politiker auch ein größeres Engagement Deutschlands in Aussicht, wenn dies gewünscht sei. Eine Zusammenarbeit mit den neuen Machthabern sei demnach unter Umständen denkbar.
"In den kommenden Monaten wird es jetzt natürlich darum gehen, neue Formate der Sicherheitskooperation zu gestalten in der Region, um deutlich zu machen, dass wir hier Verantwortung übernehmen, weiter übernehmen wollen, auch in Zukunft. Auch mit Blick auf Syrien", sagte Pistorius laut der Deutschen Presse-Agentur.
Pistorius traf in Bagdad den irakischen Ministerpräsidenten Mohammed al-Sudani und den irakischen Verteidigungsminister Thabet al-Abbasi. Beide hätten Berichte über die andauernde Bedrohung durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bestätigt, hieß es danach. Pistorius flog anschließend weiter zu Gesprächen im nordirakischen Kurdengebiet. Im Januar will er zu Gesprächen in die Türkei reisen, deren Regierung den Einfluss der von den USA unterstützen Kurdenmilizen in Syrien so gering wie möglich halten will.
Während einer Zwischenlandung in Jordanien ordnete Pistorius auch die intensiven israelischen Angriffe auf syrische Militäreinrichtungen und Waffenlager aus seiner Sicht ein. Diese müsse man angesichts der instabilen Lage in Syrien "in einem größeren Kontext sehen" und als Maßnahme zur regionalen Sicherheit und darüber hinaus verstehen.
"Denn die Vorstellung, dass beispielsweise Giftgaswaffen aus syrischen Fabriken in die falschen Hände geraten und eine Rolle spielen könnten bei islamistisch motivierten Anschlägen irgendwo auf der Welt, ist eine Vorstellung, die kaum erträglich wäre", sagte Pistorius.
Deutschland darf sich "keinesfalls" aus Region zurückziehen
Nach dem Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und dem Zerfall seines Machtapparats muss sich Deutschland nach Einschätzung Pistorius' in der Region verstärkt engagieren. "Wir dürfen uns keinesfalls zurückziehen", sagte er in Bagdad in einem für die ARD-"Tagesthemen" geführten Interview.
Durch den Sturz Assads in Syrien sei Pistorius zufolge nicht klar, in welche Richtung sich die Region, in welche Richtung Syrien sich entwickele. Europa und Deutschland könnten und dürften "sich nicht erlauben, hier nur Zuschauer zu sein", dafür sei die Region zu wichtig, sagte der Minister.
Für Deutschland könne das auch bedeuten, mit den neuen Machthabern in einem "neuen Syrien" zusammenzuarbeiten, "wenn sie denn die Chance nutzen, die sich ihnen jetzt bietet und sie schnell für etwas Ruhe sorgen können, auf der man dann aufsetzen kann".
Im Video: Syrien – Tiefe Wunden nach Assads Terror
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa