Parteigründung im neuen Jahr
Landtagswahlen 2024: Antritt von "Bündnis Sahra Wagenknecht" unklar
- Veröffentlicht: 24.12.2023
- 07:38 Uhr
- Lisa Apfel
Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" will Anfang des neuen Jahres eine Partei gründen. Doch ob man auch bei allen Landtagswahlen antreten kann, scheint noch unklar.
Das Wichtigste in Kürze
Im Oktober war Sahra Wagenknecht mit neun Bundestagsabgeordneten bei den Linken ausgetreten, um ein Konkurrenzprojekt zu gründen.
Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" soll am 8. Januar formal eine Partei werden.
Doch bei den Landtagswahlen im nächsten Jahr scheint es noch Hindernisse zu geben.
Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" steht in den Startlöchern – oder etwa doch nicht?
Ob das Bündnis nach der Parteigründung bei allen Landtagswahlen im kommenden Jahr antreten wird, ist nach Angaben der Vorsitzenden Amira Mohamed Ali noch nicht abzusehen.
Bündnis benötigt Spenden
Nach ersten Umfragen sei zwar ein gutes Abschneiden bei den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg durchaus möglich, sagte Mohamed Ali der Deutschen Presse-Agentur bei einem Besuch ihres Wahlkreises in Oldenburg. "Dafür müssen wir aber Landesverbände gründen, eine starke Kandidatenliste haben und in der Lage sein, einen guten Wahlkampf zu finanzieren." Ob das in allen drei Bundesländern gelinge, sei fraglich.
Für den Aufbau der Partei sei es zunächst von Bedeutung, bei der Europawahl im Juni anzutreten. Dafür fehlten jedoch noch Spenden, sagte die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag. Der Verein habe bisher 1,2 Millionen Euro gesammelt. "Mit dem Geld können wir die Gründung, den ersten Parteitag und die ersten Strukturen finanzieren. Für den Europawahlkampf reicht das noch nicht." Das Bündnis hoffe auf weitere Spenden im Zuge der Parteigründung Anfang des Jahres.
Wagenknecht-Bündnis soll im neuen Jahr formal zur Partei werden
Die langjährige Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht war im Oktober mit neun Bundestagsabgeordneten aus der Partei ausgetreten, um ein Konkurrenzprojekt zu gründen. Das zunächst als Verein organisierte "Bündnis Sahra Wagenknecht" soll am 8. Januar formal eine Partei werden.
In den Parlamenten gebe es momentan eine große Repräsentationslücke, sagte Mohamed Ali. Viele Wähler fühlten sich nicht mit ihren Anliegen und Ansichten vertreten. Die neue Partei möchte insbesondere Menschen, die aus Protest rechts wählen, eine Alternative bieten. Es werde außerdem an einer Strategie gearbeitet, um Nichtwähler zu gewinnen, kündigte die 43-Jährige an.
Wagenknecht nicht an Parteispitze?
Wagenknecht hatte angekündigt, nicht selbst Vorsitzende der Partei werden zu wollen und Mohamed Ali ins Spiel gebracht. Wenn diese gemeinsam mit Wagenknecht an die Spitze der Partei gewählt wird, möchte sie sich nach eigenen Angaben gegen die Privatisierung im Gesundheitssystem einsetzen.
Außerdem brauche es neue Ansätze in der Bildungs- und Migrationspolitik. "Es ist keine Lösung, beim Fachkräftemangel nur auf Migration zu setzen", sagte die Abgeordnete aus Oldenburg. In Deutschland gebe es Zehntausende Jugendliche ohne Schulabschluss. "Wir müssen Kinder und Jugendliche, die hier aufwachsen, vernünftig ausbilden und für den Arbeitsmarkt qualifizieren. Das sollte unsere Priorität sein."
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa