Spekulationen über Verschwinden
Erneut chinesischer Politiker vermisst: Wo ist Verteidigungsminister Li Shangfu?
- Veröffentlicht: 14.09.2023
- 09:33 Uhr
- Nelly Grassinger
Der chinesische Verteidigungsminister ist seit zwei Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit aufgetreten. Die ungewöhnliche Abstinenz sorgt aufgrund des derzeitigen politischen Klimas in China bereits für wilde Spekulationen.
Das Wichtigste in Kürze
Der chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu wird seit zwei Wochen in der Öffentlichkeit vermisst.
Das Verschwinden erinnert an die Amtsenthebung des Ex-Außenministers Qin Gang, der seit Juli nicht mehr gesehen wurde.
Über die genauen Hintergründe schweigt China und lässt damit Raum für Spekulationen.
Ende August warnte der chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu bei einem Sicherheitsforum in Peking noch vor den "beispiellosen Herausforderungen" für die Menschheit. Dann verschwindet der Politiker vollständig aus der Öffentlichkeit, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet.
Die ungewöhnliche Abstinenz des 65-Jährigen hat in China bereits für wilde Spekulationen gesorgt. Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums tat die Frage nach dem Verbleib Li Shangfus damit ab, dass ihr die Angelegenheit "nicht bewusst" sei. Eine offizielle Erklärung der Regierung unter Staatspräsident Xi Jinping gab es bisher nicht.
US-Botschafter stichelt gegen Peking
Der US-Botschafter in Tokio, Rahm Emanuel, goss in einem Beitrag auf X noch weiter Öl ins Feuer. Entgegen den diplomatischen Gepflogenheiten lieferte Emanuel einen regelrechten Affront gegen Peking. "Zuerst wird Außenminister Qin Gang vermisst, dann werden die Kommandeure der Raketenstreitkräfte vermisst, und jetzt wurde Verteidigungsminister Li Shangfu seit zwei Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen", schrieb Emanuel auf seinem X-Account. Schließlich fügte er zynisch hinzu: "Wer wird diesen Arbeitslosenwettlauf gewinnen? Chinas Jugend oder Xis Kabinett?" Eine Anspielung auf die derzeit rekordhohe Jugendarbeitslosigkeit in China.
Denn Li Shangfu wäre nicht der erste Minister, der ohne Spur verschwindet. Der ehemalige Außenminister, Qin Gang, wurde nach einem Monat Abwesenheit Ende Juli offiziell seines Amtes enthoben. Ein Statement der Parteiführung in Peking gab es nicht. Über die Hintergründe wird weiterhin spekuliert. Von einer Sprecherin des Außenministeriums hieß es im Juli lediglich, China lehne den "böswilligen Hype" um das Thema ab. Das Außenministerium entfernte alle Hinweise auf den Ex-Minister von seiner offiziellen Website.
Spekulationen über Verschwinden des Ministers
Ob Li Shangfu dasselbe Schicksal wie Qin Gang ereilt, wird sich in den nächsten Wochen zeigen. Von offizieller Seite gibt es bislang weder Dementis noch Bestätigungen. Die Gerüchteküche brodelt. Das Fernbleiben des Ministers hat längst das streng abgeschirmte, chinesische Internet erreicht. Zahlreiche Postings sind wohl zum 13. September bereits von Zensoren gelöscht worden, doch einzelne Kommentare sind noch verfügbar. Auf der Onlineplattform Weibo findet sich laut RND etwa ein kommentarloser Screenshot, auf dem die Termine des Verteidigungsministers aufgelistet sind, die er in den letzten zwei Wochen seines Verschwindens hätte wahrnehmen sollen. Die unausgesprochene Botschaft ist eindeutig.
Verliert Xi die Kontrolle über sein Militär?
Neben den verschwundenen Ministern hatte Xi Jinping bereits zu Beginn des Jahres außerdem zwei führende Militärkräfte aus ihren Ämtern enthoben. Dabei handelte es sich um die Führungsriege der Raketenstreitkräfte – eine der wichtigsten Einheiten der chinesischen Volksbefreiungsarmee, die unter anderem die Kontrolle über das Atomwaffenarsenal des Landes hat. Auch in diesem Fall sind die Hintergründe bislang unbekannt. Eine Korruptionsuntersuchung, die Xi im Juli gegen die Armee einleiten ließ, könnte hier jedoch die Erklärung für die Entlassungen sein. Dabei ging es um mögliche Bestechungen bei der Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen.
Das RND sieht in der "Säuberungswelle" einen deutlichen Indikator dafür, dass Xi befürchtet, ihm könnte die Kontrolle über die eigene Armee abhanden kommen. Konkrete Antworten suche man angesichts der zunehmenden Intransparenz des chinesischen Machtapparats vergeblich.
- Verwendete Quellen:
- Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Xi Jinpings Säuberungswelle erreicht das Militär: Wo steckt Chinas Verteidigungsminister?"
- Nachrichtenagentur dpa