Debatte zur Gasumlage

"Sind wir im Fußballstadion?": Habeck schießt gegen Opposition

Veröffentlicht: 22.09.2022
11:48 Uhr
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In einer Rede zur Gasumlage im Bundestag ging Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf die Opposition los. Er bezeichnete sie als "Muss-weg-Opposition".

Das Wichtigste in Kürze:

Habeck kritisierte die Forderungen der Opposition, die Gasumlage müsse weg. Es gab eine hitzige Diskussion im Bundestag.
Die Gasumlage sei aus seiner Sicht unerlässlich, so der Grünen-Politiker.
Die Unionsfraktion hatte den Wirtschaftsminister und die Bundesregierung zuvor scharf kritisiert.

Im Bundestag haben sich die Gemüter erhitzt, als es um die Gasumlage ging. Denn die Bundesregierung hält – trotz der Verstaatlichung von Uniper – daran fest. Robert Habeck hat sich mit den Oppositionspolitikern einen heftigen Schlagabtausch geliefert.

Habeck zur Gasumlage: "Was kommt stattdessen?"

Der CDU/CSU-Fraktion warf Habeck beim Thema "Gasumlage" vor, eine "Muss-weg-Opposition" zu sein, da sie – ohne eine Alternative zur geplanten Abgabe für Gaskunden vorzuschlagen – das Festhalten der Ampel-Koalition an der Gasumlage kritisierten.

Der Wirtschaftsminister sagte in der Bundestagssitzung: "Was hören wir von der Opposition: 'Die Gasumlage muss weg.' Sind wir denn hier im Fußballstadion oder ist das eine Demo?" Für ihn sei das "keine Politik", erklärte der Grünen-Politiker. "Was kommt denn stattdessen? Wenn Sie sich schon entschieden haben, nicht konstruktive Opposition zu sein, dann sollten Sie die Traute haben, zu Ihren eigenen Anträgen auch Wahrheit und Anspruch zu geben. Und das tun Sie nicht."

Unionsfraktion hält die Gasumlage für unnötig

Habeck sagte, dass es um 35 Milliarden Euro gehe. Woher dieses Geld kommen solle, das habe die Opposition, insbesondere die Unionsparteien, nicht gesagt. Die Umlage sei daher aus seiner Sicht unerlässlich, um die zukünftige Energieversorgung sicherzustellen. "Sie stellen sich hierhin mit plumpen Forderungen", führte er aus. "So stelle ich mir Opposition nicht vor."

Zuvor hatte der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion, Andreas Jung, Habeck zur Sitzung im Bundestag einbestellt. Wegen der Verstaatlichung von Uniper sei die Gasumlage aus Sicht der Union nicht mehr nötig. "Diese Gasumlage muss weg", sagte Jung. Sie sei in der Umsetzung "total verkorkst". Es könne laut der Union keine Umlage zugunsten der Energieunternehmen geben, wenn zur gleichen Zeit ein Konzern zum Staatsunternehmen werde.