politik

Weißes Haus teilt mit

Nach Rätselraten wegen Abdruck: Biden trägt nachts ein Atem-Gerät

Ein seltsamer Abdruck auf dem Gesicht des US-Präsidenten irritierte am Mittwoch Reporter. Jetzt hat das Weiße Haus verraten, dass er eine Maske wegen Schlafapnoe trägt.

• 29.06.2023 • 14:21 Uhr

Differenzen der Ampel-Regierung

Scholz erklärt bei Maischberger: "Bringe ständig Ordnung in Streitereien"

Bei Sandra Maischberger war am Mittwochabend der Bundeskanzler zu Gast. Scholz wies dort den Vorwurf zurück, seine Regierung sei mit schuld am Erstarken der AfD - und erklärte, er bringe stets Ruhe in Differenzen.

• 29.06.2023 • 09:52 Uhr

Nach Wagner-Aufstand

Säuberungswelle in Russland: "General Armageddon" festgenommen

Seit einigen Tagen fehlt von Sergej Surowikin jede Spur. Der hochrangige russische General soll US-Medienberichten zufolge vom Putsch-Plan der Wagner-Söldner gewusst haben. Das ist Surowikin nun offenbar zum Verhängnis geworden.

• 29.06.2023 • 08:11 Uhr

Bundeskanzler verteidigt Koalition

Scholz: Ampel-Streit nicht Hauptgrund für AfD-Höhenflug

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Ampel sei für die aktuelle Stärke der AfD hauptverantwortlich. So mache man sich das Thema "doch ein bisschen sehr, sehr leicht".

• 29.06.2023 • 00:02 Uhr

Kolumne

Wahlkreisgrenzen in den USA: Supreme Court fällt wichtiges Urteil

Der US-Supreme Court, das oberste Gericht der Vereinigten Staaten, fällt ein wegweisendes Urteil. Im Kern stärkt es die Demokratie und die Gewaltenteilung. Rechtspopulisten, Verschwörungstheoretiker und Umsturzfantasten werden abgestraft.

• 28.06.2023 • 16:48 Uhr

Datenschutz

Neue Regeln für Techkonzerne: EU einigt sich auf den "Data Act"

Die Europäische Union hat sich auf den "Data Act" verständigt. Das neue Gesetz gibt Verbraucher:innen und auch Firmen mehr Kontrolle über ihre Daten. Glücklich damit sind aber längst nicht alle.

• 28.06.2023 • 16:13 Uhr

Nach Wagner-Aufstand

Vergeltung an Prigoschin? Warum Putin ihn am Leben lassen könnte

Muss Jewgeni Prigoschin nach dem Söldner-Aufstand um sein Leben bangen? Möglich, sagen Expert:innen. Andere halten dagegen - sie glauben, Putin sei noch auf ihn angewiesen.

• 28.06.2023 • 16:05 Uhr

Russland-Revolte im Newsticker

SPD-Mann Müller: "Putin spürt, dass die Luft immer dünner wird"

Putins "General Armageddon" wusste wohl von Wagner-Aufstandsplänen +++ Prigoschin ist in Belarus angekommen +++ Alle Infos zum Aufstand in Russland im Newsticker +++

• 28.06.2023 • 11:47 Uhr

Nach AfD-Erfolgen

"Hauptgegner": Grüne verzweifeln an CDU-Chef Merz

Ein AfD-Politiker wird erstmals zum Landrat gewählt, doch CDU-Chef Merz erklärt die Grünen zum "Hauptgegner". Die Öko-Partei ist hochgradig irritiert.

• 28.06.2023 • 11:27 Uhr

Ausschuss legt Bericht vor

Sturm auf Kapitol: Schwere Vorwürfe gegen US-Sicherheitsbehörden

Bei der Aufarbeitung des Sturms auf das Kapitol Anfang 2021 wirft ein Ausschuss des Senats den Sicherheitsbehörden schwere Fehler vor.

• 28.06.2023 • 09:33 Uhr

Migration

Merz: AfD-Umfragewerte sinken nur bei anderer Flüchtlingspolitik

Friedrich Merz (CDU) hat massive Kritik an der Einwanderungspolitik der Bundesregierung geübt. Würde die Ampel-Regierung eine andere Einwanderungsstrategie verfolgen, könnten auch die AfD-Umfragewerte wieder gesenkt werden, so Merz.

• 28.06.2023 • 08:30 Uhr

Prüfung auf Verfassungstreue

Jetzt muss AfD-Landrat Sesselmann in den Demokratie-Check

Die Thüringer AfD wurde vom Landesverfassungsschutz als gesichert extremistisch eingestuft. Kann jemand, der einer solchen Partei angehört, Landrat werden? Im Thüringer Landesverwaltungsamt wird das jetzt geprüft.

• 27.06.2023 • 17:15 Uhr

Migration

Rekordjahr: Nettozuwanderung nach Deutschland so hoch wie noch nie

Der Wanderungsüberschuss in Deutschland war mit 1,46 Mio. Menschen im vergangenen Jahr so hoch wie noch nie.

• 27.06.2023 • 14:06 Uhr

Änderung der Bedingungen

Trump nutzt Wahlkampfspenden, um private Anwaltskosten zu bezahlen

Ob Dokumentenaffäre oder Vergewaltigungsprozess, Donald Trump hat so einige juristische Probleme zu lösen. Seine persönlichen Anwälte zahlt er allerdings - zumindest teilweise - nicht aus eigener Tasche.

• 27.06.2023 • 10:59 Uhr