politik

Ukraine-Krieg

Atombehörde schlägt Alarm: AKW Saporischschja in der Ukraine unter Drohnenbeschuss

Das Atomkraftwerk Saporischschja ist zum Ziel eines Drohnenbeschusses geworden. Die Internationale Atomenergiebehörde ist alarmiert.

• 08.04.2024 • 18:17 Uhr

Grund für mehr Druck auf Israel

Demokraten fürchten: Gaza-Krieg schadet Biden bei US-Wahl

Die bisherige Unterstützung Israels im Gaza-Krieg durch die USA hat nach Ansicht von Demokraten Joe Biden im Wahlkampf geschwächt.

• 08.04.2024 • 17:12 Uhr

Status als Freifahrtschein?

Berliner Diplomaten: Knapp zehn Prozent mehr Verkehrsverstöße in einem Jahr

Die Diplomaten in der Hauptstadt scheinen in puncto Verkehrsordnungs-Widrigkeiten rasant zuzulegen: In nur einem Jahr sind die registrierten Verkehrsverstöße um knapp zehn Prozent gestiegen.

• 08.04.2024 • 16:59 Uhr

Krieg in Gaza

Nicaragua wirft Deutschland Beihilfe zu Genozid in Gaza vor

Es ist ein schwerer Vorwurf, den Nicaragua gegen Deutschland erhebt.

• 08.04.2024 • 16:55 Uhr

Er plädiert für eine "friedliche Lösung"

Wegen Strack-Zimmermann: Berliner FDP-Politiker schließt sich Sahra Wagenknecht an

Weil er mit der Ukraine-Politik der Bundespartei nicht mehr einverstanden ist, verlässt ein Berliner FDP-Politiker seine Partei und schließt sich dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an. Besonders an Strack-Zimmermann störte er sich.

• 08.04.2024 • 16:44 Uhr

Blick hinter die Kulissen

Bundeskanzler startet TikTok-Kanal: "Ich tanze nicht. Versprochen"

Die Bundesregierung hat ihren ersten TikTok-Kanal aufgemacht. Olaf Scholz will damit junge Menschen erreichen, sie auf modernem Weg informieren und ihnen einen Blick hinter die Kulissen gewähren.

• 08.04.2024 • 16:03 Uhr

Koalition funktioniere

Lindner wehrt sich: FDP agiert nicht wie Opposition

Interna aus der Ampel: Er "winke nicht alles durch", so der Finanzminister, doch wie eine Opposition innerhalb des Dreierbündnisses verhalte sich seine Partei nicht.

• 08.04.2024 • 15:40 Uhr

CDU-Spendenaffäre

Schäuble packt in Memoiren über Kohls "schwarze Kasse" aus: "Nicht stolz darauf"

Die Spendenaffäre stürzte die CDU am Ende der Ära Kohl in die schwerste Krise ihrer Geschichte. In seinen posthum erschienenen "Erinnerungen" beschreibt der Politiker Wolfgang Schäuble in diesem Zusammenhang ein interessantes Detail.

• 08.04.2024 • 15:35 Uhr

Bilanz des vergangenen Jahres

In andere EU-Länder: Zehntausende Abschiebungen aus Deutschland scheiterten in 2023

Mehr als 70.000 Überstell-Ersuche für Asylsuchende an andere EU-Länder, nur knapp über 5.000 Ausreisen - das ist Deutschlands Bilanz aus dem vergangenen Jahr. Der Grund dafür liegt auch bei den anderen Mitgliedsstaaten.

• 08.04.2024 • 12:30 Uhr

Kuriose Entscheidungen während Corona

Ehemaliger Berliner Bürgermeister plädiert für Corona-Amnestie

Der SPD-Politiker und ehemalige Berliner Bürgermeister Michael Müller spricht sich für eine Corona-Amnestie aus. Dabei setzt der Bundestagsabgeordnete auf die juristische Nachvollziehbarkeit und den "gesunden Menschenverstand".

• 08.04.2024 • 12:08 Uhr

Rückschlag für Donald Tusk

Polen: Nationalkonservative PiS liegt bei Kommunalwahlen vorn

Es ist ein knapper Erfolg für die nationalkonservative PiS-Partei: Bei den polnischen Kommunalwahlen wird die Partei ersten Hochrechnungen zufolge stärkste Kraft. In der Hauptstadt Warschau gibt es einen klaren Sieger.

• 08.04.2024 • 02:39 Uhr

Demonstrationen

Klimaprotest: Doppelfestnahme von Greta Thunberg in Den Haag

Die weltbekannte schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg wurde nicht einmal, sondern gleich zweimal an einem Tag verhaftet. Thunberg hatte sich mit rund 100 Demonstranten der Gruppe Extinction Rebellion (XR) an Straßenblockaden beteiligt.

• 07.04.2024 • 12:23 Uhr

Mangel an Raketen und Munition

US-Waffenhilfe auf Kredit: Selenskyj offen für Angebot

Ausbleibende US-Militärhilfe bringt die Ukraine in Bedrängnis. Selenskyj überrascht mit einem Vorschlag.

• 07.04.2024 • 09:23 Uhr

Deutlicher Vorsprung in Stichwahl

Sozialdemokrat Pellegrini gewinnt Präsidentenwahl in der Slowakei

In der Stichwahl um das slowakische Präsidentenamt steht ein Sieger fest: Der sozialdemokratische Kandidat Peter Pellegrini hat den liberalen Ex-Außenminister Ivan Korcok besiegt.

• 07.04.2024 • 04:06 Uhr