politik

Weißes Haus in Erklärungsnot

"Ausländerfeindlich": US-Präsident Biden irritiert mit Äußerung über Japan

Erst kürzlich gab der US-Präsident eine Kannibalen-Legende über Papua-Neuguinea zum Besten und löste damit Verwirrung aus. Jetzt irritierte Biden erneut - mit einer Aussage über den Verbündeten Japan.

• 03.05.2024 • 03:22 Uhr

Annektierte Halbinsel

Krim-Beauftragte der Ukraine wirft Russland Menschenrechtsverstöße vor

Tamila Taschewa erhebt schwere Vorwürfe gegen russische Besatzungskräfte. Sie sollen für das Verschwinden von Personen verantwortlich sein.

• 02.05.2024 • 16:58 Uhr

Trump vs. Kennedy Jr.

"Dümmstes Mitglied des Kennedy-Clans": Besorgter Trump poltert gegen Konkurrenten

Neben Biden scheint Trump noch ein weiterer Kandidat Kopfschmerzen zu bereiten: Kennedy Jr.

• 02.05.2024 • 15:43 Uhr

Nach Flug-Störungen

Estland sicher: Moskau für GPS-Störungen verantwortlich

Nach den neuerlichen GPS-Störungen in Estland hat der Außenminister des baltischen Landes dem benachbarten Russland vorgeworfen, dafür verantwortlich zu sein. "Wir wissen, dass Russland seit Beginn seiner Aggression in der Ukraine das GPS-Signal stört", so Tsahkna.

• 02.05.2024 • 14:16 Uhr

USA

Stopp im letzten Moment: Arizona kehrt nicht zum Abtreibungsverbot von 1864 zurück

Fast wäre der US-Bundesstaat Arizona zu einem 160 Jahre alten Abtreibungsverbot zurückgekehrt. Die Politik konnte den Schritt noch im letzten Moment verhindern.

• 02.05.2024 • 14:16 Uhr

Nach Spionage-Attacken

Ex-BND-Chef Schindler fordert mehr Befugnisse für Geheimdienste

Deutschlands Auslandsgeheimdienst hinkt bei den Befugnissen im internationalen Vergleich deutlich hinterher, kritisiert Gerhard Schindler, der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes. Das müsse sich ändern.

• 02.05.2024 • 13:18 Uhr

Verstoß gegen UN-Konvention?

Ukraine-Krieg: USA werfen Russland Einsatz von Chemiewaffen vor

Russland führt seinen Angriffskrieg in der Ukraine unerbittlich fort - und das laut USA auch mit Chemiewaffen. Wie das US-Außenministerium mitteilte, habe Russlands Militär Reizgase eingesetzt.

• 02.05.2024 • 13:17 Uhr

Migration

Gegen Flüchtlingsströme: EU schmiedet milliardenschweren Migrationsdeal mit Libanon

Jetzt reagiert die EU mit einem milliardenschweren Deal gegen die steigenden Flüchtlingszahlen.

• 02.05.2024 • 12:24 Uhr

Brandenburg

Katrin Göring-Eckardt: Demonstranten blockieren Auto der Bundestagsvize

Das Fahrzeug der Grünen-Politikerin war von mehreren Personen bedrängt und an der Abfahrt gehindert worden. Das Büro von Göring-Eckhardt berichtet von einer "aggressiven Stimmung".

• 02.05.2024 • 10:04 Uhr

Korruptionsvorwürfe

Selenskyj entlässt ranghohen Geheimdienstbeamten

Wolodymyr Selenskyj hat nur wenige Tage nach dem Rücktritt des ukrainischen Agrarministers nun den Leiter der Spionageabwehr bei der Cybersicherheit entlassen. Ihm wird Korruption vorgeworfen.

• 02.05.2024 • 05:30 Uhr

New York

Schweigegeld-Prozess: Trump schimpft über "korrupten" Richter

Trump kann es einfach nicht lassen: Nur einen Tag nachdem ihn das Gericht im Schweigegeldprozess zu einer Geldstrafe wegen Pöbeleien gegen Prozessbeteiligte verdonnert hat, teilte der Republikaner gegen den Richter aus.

• 02.05.2024 • 04:43 Uhr

Sie will deutsche Spritpreise deckeln

"Viel zu hoch": Wagenknecht fordert Abschaffung der CO₂-Abgabe

Tanken ist in Deutschland teuer - seit Jahresbeginn ziehen die Spritpreise wieder massiv an. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht will dem nun entgegenwirken.

• 02.05.2024 • 03:07 Uhr

AfD in Umfragen vorne

AfD "schlagbar": Thüringer CDU-Chef vor Landtagswahl optimistisch

In Thüringen lag die AfD in jüngeren Umfragen auf Platz eins. Angesichts der anstehenden Landtagswahl ist CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt, dessen Partei Rang zwei in den Erhebungen belegt, dennoch positiv gestimmt.

• 01.05.2024 • 12:08 Uhr

Deutschland ist kein "Freizeitpark"

Scholz lehnt höheres Rentenalter ab - "Frage des Anstands"

Kanzler Scholz erinnert zum 1. Mai an den Wert der Arbeit über das bloße Geldverdienen hinaus. In seiner Video-Botschaft kritisierte er zudem Debatten über einen späteren Rentenbeginn.

• 01.05.2024 • 05:47 Uhr