politik

Umstrittenes Wahlversprechen

Wie die Deportations-Pläne von Trump aussehen könnten

Die Einlösung seiner Wahlversprechen steht für Donald Trump an oberster Stelle. Mit seiner geplanten Massen-Abschiebe-Aktion will er direkt am ersten Amtstag beginnen.

• 15.11.2024 • 16:34 Uhr

Impf-Gegner und "Wurm im Gehirn":

Trumps Ernennung von Kennedy sorgt für deutliche Kursverluste bei Impfstoff-Herstellern

Die Absicht Donald Trumps, Robert Kennedy Jr. zum US-Gesundheitsminister zu ernennen, hat die Aktienkurse von Impfstoff-Herstellern stark unter Druck gesetzt. Unternehmen wie Moderna, Pfizer und BioNTech verzeichneten deutliche Verluste.

• 15.11.2024 • 16:33 Uhr

K-Frage in der SPD

Pistorius als Kanzler? So reagiert der Verteidigungsminister auf Spekulationen um Kandidatur

In der Frage der Kanzlerkandidatur grummelt es angesichts der Zustimmungswerte in der SPD. Boris Pistorius wehrt "hypothetische Fragen" einmal mehr ab und lobt den Kanzler.

• 15.11.2024 • 15:48 Uhr

Netanjahus Verbündeter

Trumps Wahlsieg könnte Nahost-Krieg weiter eskalieren

Mit Trump dürfte Israels Premier Netanjahu einen Befürworter seiner Nahost-Politik haben - ein möglicher Waffenstillstand könnte in weite Ferne rücken.

• 15.11.2024 • 15:42 Uhr

Erstmals seit zwei Jahren

Scholz telefoniert mit Putin - Wende in der Ukraine-Politik?

Seit Monaten signalisiert Kanzler Scholz, dass er grundsätzlich zu einem Telefonat mit Kremlchef Putin bereit sei. Man müsse nur den richtigen Zeitpunkt finden. Jetzt ist er da.

• 15.11.2024 • 15:05 Uhr

Die rechte ESN-Fraktion sucht die Nähe zu Trump

AfD lädt Trump ins EU-Parlament ein - transatlantische Beziehungen im Fokus

Während im EU-Parlament Sorgen nach der US-Wahl überwiegen, sehen die AfD und ihre Partner Chancen für die transatlantischen Beziehungen - und hoffen auf einen Auftritt des künftigen US-Präsidenten.

• 15.11.2024 • 14:36 Uhr

Kanzler unbeliebt, Minister Musterschüler

Warum Scholz und nicht Pistorius? Experte erklärt K-Frage der SPD

Ein Blick auf die Umfragewerte macht deutlich: Eigentlich müsste Boris Pistorius für die SPD ins Rennen um die Kanzlerschaft gehen. Doch aller Wahrscheinlichkeit nach bleibt es bei Olaf Scholz. Nur: Warum?

• 15.11.2024 • 13:54 Uhr

So wurde der Grünen-Politiker beleidigt

Habeck reicht Strafantrag wegen Beleidigung auf X ein - Ermittlungen gestartet

Ein Mann soll Wirtschaftsminister Habeck im Netz als "Schwachkopf" beleidigt haben. Die Staatsanwaltschaft ließ nun seine Wohnung durchsuchen. Den Strafantrag hat laut Gericht Habeck selbst gestellt.

• 15.11.2024 • 13:53 Uhr

Laut Insidern

Trump-Team soll bereits an Entlassungsliste für hochrangige Militärs arbeiten

Diese Tage bleibt es nicht lange still um Donald Trump: Neben der Besetzung seiner Regierung und der Erschaffung neuer Behörden soll sein Team parallel bereits an einer Abschussliste für unliebsame Militärs arbeiten.

• 15.11.2024 • 13:38 Uhr

Große Unterschiede je nach Wählerschaft

Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen mehr NATO-Engagement

Wie stehen die Deutschen dazu, mehr Verantwortung im transatlantischen Bündnis zu übernehmen? Eine Umfrage liefert interessante Zahlen.

• 15.11.2024 • 13:20 Uhr

"Das ist skandalös, was der Bundeskanzler da macht"

Entsetzen bei Merz und Union über Gesetzesvorstoß zu Schwangerschaftsabbruch

Wird der Abtreibungsparagraf 218 noch kurz vor dem Ende der Wahlperiode abgeschafft? Ein parteiübergreifender Vorstoß hierfür verärgert die Union. Vor allem wegen einer Unterschrift unter dem Entwurf.

• 15.11.2024 • 13:19 Uhr

Länder stellen klare Forderungen

Kritik an Cannabis-Gesetz: 50 Gramm pro Monat zu viel für Eigenbedarf

Kiffen ist für Volljährige in Deutschland inzwischen in Grenzen erlaubt. Das sehen Innenministerien der Länder schon länger mit Sorgen - und formulieren jetzt neue Forderungen.

• 15.11.2024 • 12:21 Uhr

Militärische Expansion

Kim Jong-un fordert Massenproduktion von Kamikaze-Drohnen - Bedrohung für die Ukraine?

Machthaber Kim Jong-un will das militärische Drohnenprogramm seines Landes ausbauen. Die unbemannten, mit Sprengladungen versehenen Fluggeräte werden auch im Ukraine-Krieg flächendeckend eingesetzt.

• 15.11.2024 • 11:40 Uhr

Grünes Licht für Finanzierung 2025

Merz erwartet "schwierige Gespräche" zum Deutschlandticket nach 2025

Wegen des Deutschlandtickets gab es nach dem Ampel-Aus Wirbel. Nun herrscht Klarheit für 2025 - aber wie geht es dann weiter?

• 15.11.2024 • 10:17 Uhr