Von Russland gestützt?
Putsch in Kiew: Ukrainische Behörde vereitelte offenbar Umsturzversuch
- Aktualisiert: 03.07.2024
- 09:39 Uhr
- Kira Born
Eine anti-ukrainische Gruppierung soll in Kiew einen Putsch gegen die Regierung der Ukraine geplant haben. Der Sicherheitsdienst der Ukraine soll dies aufgedeckt und verhindert haben.
Das Wichtigste in Kürze
Am 30. Juni nahm die Sicherheitsbehörde der Ukraine mehrere mutmaßliche Täter:innen fest, die einen Umsturz der Regierung durchführen wollten.
Die Gruppe wollte sich Kontrolle über das Parlament in Kiew verschaffen.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte sich noch nicht öffentlich zur Festnahme der Mitglieder der Organisation.
Der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) entlarvte nach eigenen Angaben eine Gruppierung, die die "Entmachtung" der derzeitigen militärischen und politischen Führung der Ukraine geplant haben soll. Diese sollte zugunsten der russischen Regierung stattfinden, die seit mehr als zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt.
Nach Angaben der Sicherheitsbehörde wurden mehrere Personen am Sonntag (30. Juni) festgenommen. Die Täter:innen hätten geplant, das Parlament des Landes zu stürzen. Im Anschluss sollte durch eine Desinformations-Kampagne im In- und Ausland die Instabilität des Landes zugunsten Russlands demonstriert werden. Ziel dessen soll es auch gewesen sein, Unruhen in der Ukraine zu verursachen. Dies teilte der Sicherheitsdienst SBU über den Nachrichtendienst Telegram am 1. Juli mit.
Möglicher Umsturzversuch in Kiew aufgedeckt
Bekannt sei den Behörden die "antiukrainische" Organisation schon seit 2015. Der Putsch sollte durch ein "vermeintlich friedliches Treffen im Zentrum der Hauptstadt" geplant worden sein. Unter dem Vorwand einer Demonstration sollte das ukrainische Parlamentsgebäude, die Werchowna Rada, unter die Kontrolle der Gruppe gelangen.
Im Zuge des Umsturzes hätten die Täter:innen geplant, "Informationen über die Unruhen in Kiew über in- und ausländische Kommunikationsmittel zu verbreiten." Ziel sei es gewesen, die Ukraine zugunsten Russlands zu destabilisieren: "Auf diese Weise hofften sie, die sozio-politische Situation in unserem Land zu untergraben, was Russland zugutegekommen wäre", wie die SBU via Telegram mitteilte.
Bis zu zehn Jahre Haft für mutmaßliche Putschist:innen
Die mutmaßlichen Beteiligten an den Umsturz-Plänen wurden von der ukrainischen Sicherheitsbehörde in Gewahrsam genommen. Die SBU ermittle in dem Fall. Wie viele Personen in die Planung des Putschs involviert waren, gab die Behörde jedoch nicht an: "Um den kriminellen Plan umzusetzen, zog der Hauptorganisator mehrere Komplizen hinzu - Vertreter öffentlicher Organisationen aus Kiew, Dnipro und anderen Regionen."
Jedoch wäre das Vorhaben "frühzeitig" aufgedeckt worden, bevor die Organisation ihre Absichten in die Realität umsetzen konnte. Sichergestellt wurden bei den Festnahmen: Waffen, Munition, Mobiltelefone, Computerausrüstung und "Tonbandaufnahmen mit Beweisen für kriminelle Handlungen", wie die Behörde angab. Werden die Beteiligten schuldig gesprochen, drohen ihnen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren.
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Selenskyj warf Putin in der Vergangenheit schon Putschversuche vor
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reagierte noch nicht öffentlich auf die Festnahme der Gruppe. Im letzten Jahr warf Selenskyj in einem Interview mit dem US-Nachrichtenportal "Bloomberg" Russland eine gezielte Fake-News-Kampagne vor. Die russische Desinformations-Kampagne versuche gezielt, die Ukraine und seine Regierung zu schwächen.
Wie Informationen des amerikanischen Geheimdienstes nahelegen, sei der ukrainische Präsident nun das Hauptziel der zunehmenden Falschinformations-Kampagnen russischer Cyberangriffe, wie CNN am 15. Mai berichtete. Ein Beamter der amerikanischen Geheimdienste gab gegenüber dem US-Sender an, dass die Zahl der Desinformations-Kampagnen "definitiv zunimmt".
- Verwendete Quellen:
- CNN: "US intelligence sees Russia step up disinformation campaign against Ukraine’s Zelensky"
- Bloomberg: "Zelenskiy Says Shell Supply to Ukraine Slowed by Israel-Hamas War"
- Telegram-Kanal @SBUkr