UN: Vereinte Nationen für den Frieden

Vereinte Nationen: Aus dem Wunsch nach Weltfrieden gegründet

Bei den Vereinten Nationen (Englisch: United Nations, kurz UN) handelt es sich um einen Zusammenschluss von mittlerweile 193 Staaten, die sich unter anderem für den Weltfrieden und für Menschenrechte einsetzen. Die globale und internationale Vereinigung wird auch als Organisation der Vereinten Nationen oder UNO (kurz für United Nations Organization) bezeichnet.

Der Gründung der Vereinten Nationen ging ein langjähriger Prozess voraus. Bereits während des Zweiten Weltkriegs im Jahr 1941 wurde die sogenannte Atlantik-Charta veröffentlicht. In dieser legten der britische Premierminister Winston Churchill und US-Präsident Franklin D. Roosevelt ihre gemeinsamen Vorstellungen einer internationalen Friedensordnung für die Nachkriegszeit dar. Schon damals war das Ziel der Atlantik-Charta, einen dauerhaften Weltfrieden und eine Zusammenarbeit aller Nationen zu ermöglichen. 1942 stimmten mehrere Länder, darunter die USA, Großbritannien, die Sowjetunion, China sowie weitere 22 Nationen, der Atlantik-Charta zu und verpflichteten sich zu deren Prinzipien. Die gemeinsame Erklärung der USA und Großbritanniens gilt als wichtiger Schritt auf dem Weg zu den Vereinten Nationen.

Mit dem Ziel, weitere Weltkriege zu verhindern, wurde die UN kurz nach dem Zweiten Weltkrieg (1939 - 1945) ins Leben gerufen. Vertreter:innen aus 50 Ländern versammelten sich vom 25. April bis zum 26. Juni 1945 auf einer Konferenz in San Francisco, Kalifornien. In den nächsten zwei Monaten entwarfen und unterzeichneten sie die sogenannte UN-Charta, die auf der Atlantik-Charta aufbaut. Sie wird auch "Erklärung der Vereinten Nationen" oder "Charta der Vereinten Nationen" genannt. In dieser wurden sowohl Ziele und Aufgaben als auch die Prinzipien der Vereinten Nationen festgelegt. Polen folgte als 51. Gründungsmitglied Mitte Oktober. Offiziell umgesetzt wurde die Idee der Weltorganisation vier Monate nach dem Ende der Konferenz von San Francisco am 24. Oktober 1945 mit dem Inkrafttreten der UN-Charta.

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Das sind die Ziele und Aufgaben der UN

Mittlerweile gehören den Vereinten Nationen mit ihren 193 Mitgliedsländern fast alle Staaten der Welt an. In ihrem Kernbestand haben sich die Prinzipien der UN-Charta seit dem Jahr 1945 kaum verändert. Noch immer arbeitet die UN daran, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren sowie für Menschen in Not humanitäre Hilfe zu leisten.

In der Erklärung der Vereinten Nationen wurden vier Hauptziele festgelegt:

• Wahrung des internationalen Friedens und der Sicherheit
• Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen Nationen
• Internationale Zusammenarbeit und Förderung der Menschenrechte
• Das Zentrum zu sein, in dem die Mitgliedstaaten gemeinsam an ihren Zielen arbeiten können.

Zur Friedenssicherung setzt die UN Maßnahmen wie Aufbauhilfen und Vermittlungsaktivitäten ein. Sanktionen, Boykottmaßnahmen und militärische Einsätze sollen der Friedenserzwingung dienen. Die militärischen Einheiten der UN werden auch als Friedenstruppen der Vereinten Nationen oder umgangssprachlich "Blauhelme" oder "Blauhelm-Soldaten" bezeichnet. Sie werden von UN-Mitgliedsländern in Krisengebiete geschickt, um dort für Sicherheit und Frieden zu sorgen.

1948 wurde die UN-Charta außerdem um die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ergänzt. Damit wurde festgesetzt, dass Menschenrechte für jeden Menschen gleichermaßen gelten sollen. Im Jahr 2006 wurde dafür unter anderem ein Menschenrechtsrat gegründet, der sich die Prüfung von Menschenrechten zur Aufgabe gemacht hat.

Im September 2000 einigten sich die Mitgliedstaaten auf weitere konkrete Ziele, die sogenannten Millenniumsentwicklungsziele. Bis 2015 solle folgendes erreicht werden:

• Bekämpfung von extremer Armut und Hunger
• Primärschulbildung für alle
• Gleichstellung der Geschlechter
• Senkung der Kindersterblichkeit
• Verbesserte Gesundheitsversorgung von Müttern
• HIV / Aids, Malaria und andere übertragbare Krankheiten bekämpfen
• nachhaltige Umwelt gewährleisten
• eine globale Partnerschaft im Dienst der Entwicklung schaffen

Zwar wurde bis 2015 viel geschafft, erreichen konnte die UN ihre ehrgeizigen Ziele jedoch nicht ganz. Die Millenniumsentwicklungsziele wurden 2016 von der Agenda 2030 abgelöst. Auf Englisch wird dieser globale Plan für nachhaltige Entwicklung "Sustainable Development Goals" (kurz SDGs) genannt. Bis 2030 sollen die 17 Ziele der Agenda 2030 umgesetzt werden. Sie umfassen unter anderem eine nachhaltige Entwicklung für den Menschen und Planeten, Klimaschutz, ein Ende der Armut, Zugang zu Bildung und Förderung von Frieden und Wohlstand.

So sind die Vereinten Nationen aufgebaut

Der Hauptsitz der Vereinten Nationen ist in New York, USA. Die Organisation hat außerdem noch weitere offizielle Amtssitze in Genf (Schweiz), Nairobi (Kenia) und Wien (Österreich). Die UN setzt sich aus verschiedenen Organen zusammen.

In der UN-Charta von 1945 wurden folgende Hauptorgane festgesetzt:

• Die Generalversammlung
• Der Sicherheitsrat
• Das Sekretariat mit dem Generalsekretär
• Der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC)
• Der Internationale Gerichtshof
• Der Treuhandrat

Generalversammlung

In der Generalversammlung finden sich alle 193 Mitgliedstaaten mit gleichen Rechten wieder. Sie fungiert als zentrales Beratungsorgan der Vereinten Nationen - hier wird über alle wichtigen Themen beraten und diskutiert. Die Generalversammlung übernimmt auch die Aufnahme neuer Mitglieder. Für die Versammlung kommen jährlich im Herbst alle UN-Staaten zusammen.

Sicherheitsrat

Anders als der Generalversammlung gehören dem Sicherheitsrat lediglich 15 Mitgliedsstaaten an. Fünf davon sind dauerhafte Mitglieder: China, Frankreich, Russland, die USA und Großbritannien. Die anderen zehn Mitglieder werden regelmäßig neu gewählt. Wie der Name schon vermuten lässt, ist die Aufgabe des Sicherheitsrats die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Durch Verhandlungen, Empfehlungen oder Anordnungen sollen Konflikte verhindert und beigelegt werden. Was der Sicherheitsrat beschließt, muss von jedem UN-Mitglied umgesetzt werden.

Sekretariat mit dem Generalsekretär

Das Sekretariat der Vereinten Nationen übernimmt alles in Sachen Verwaltung und Organisation. Das wichtigste Verwaltungsorgan der UN setzt sich aus dem Generalsekretär und tausenden von internationalen Mitarbeitenden zusammen. Seit dem 1. Januar 2017 fungiert António Guterres, der ehemalige Premierminister Portugals, als Generalsekretär der Vereinten Nationen und ist somit der oberste Verwaltungsbeamte der Organisation. Darüber hinaus vertritt er die UN nach außen. Zur Aufgabe des UN-Sekretariats gehören unter anderem die Organisation von Konferenzen oder die Aufstellung des Haushaltsplans.

Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC)

Ebenfalls zu den sechs Hauptorganen gehört der Wirtschafts- und Sozialrat (Economic and Social Council, ECOSOC). In den Vereinten Nationen fungiert dieser als Bindeglied zwischen der politischen Ebene der Generalversammlung und den aktiven Entwicklungstätigkeiten. Der Wirtschafts- und Sozialrat ist für die Koordination und Überprüfung der wirtschaftlichen und sozialen Arbeit der Vereinten Nationen zuständig. So koordiniert er beispielsweise die Zusammenarbeit zwischen Sonderorganisationen wie dem Hochkommissar für Flüchtlinge UNHCR, dem Weltkinderhilfswerk UNICEF oder der Bildungsorganisation UNESCO und berichtet an die UN-Generalversammlung. Der Wirtschafts- und Sozialrat setzt sich aus 54 Mitgliedsländern zusammen und trifft sich einmal jährlich im Juli.

Internationaler Gerichtshof

Der Internationale Gerichtshof ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz nicht in New York (wie alle anderen Hauptorgane), sondern in Den Haag. 15 unterschiedliche Richter:innen aus 15 unterschiedlichen Staaten kümmern sich um Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten oder Gutachten zu Rechtsfragen. Die Richter:innen werden von der Generalversammlung und dem Sicherheitsrat gewählt.

Treuhandrat

Zum sogenannten Treuhandrat gehören fünf Mitgliedstaaten. Er hatte ursprünglich die Aufgabe, in die Unabhängigkeit entlassene Kolonialgebiete übergangsweise zu verwalten. Als Palau im Jahr 1994 als letztes Treuhandgebiet entlassen werden konnte, beendete der Treuhandrat de facto seine Arbeit.

Neben den Hauptorganen gibt es zahlreiche Unterorgane und Sonderorganisationen, wie beispielsweise das Entwicklungsprogramm (UNDP), der Kinderhilfsfonds (UNICEF) oder die Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Vereinte Nationen: Missionen für den Frieden

Mit ihren Friedensmissionen konnten die Vereinten Nationen bereits zahlreiche Erfolge verbuchen.

So wird die UNAMET-Mission der Vereinten Nationen in Osttimor vonseiten der UN als Erfolg angesehen. Insgesamt fünf UN-Einsätze absolvierten von 1999 bis 2013 die "Blauhelme" in dem zu Beginn von Indonesien annektierten Land. Nachdem Osttimor 2002 erfolgreich seine Unabhängigkeit erklärt hatte, gab es noch zahlreiche Unruhen in dem Land. Die letzten UN-Soldaten verließen Osttimor 2013.

Auch die Bilanz der UNAMSIL-Mission in Sierra Leone fiel überwiegend positiv aus. Sie dauerte von 1999 bis 2005 und sollte den Bürgerkrieg (1991 - 2002) mit ihren geschätzten 75.000 hauptsächlich zivilen Todesopfern beenden. Nach anfänglichen Schwierigkeiten gelang es der UN, ein Friedensabkommen durchzusetzen.

15 Jahre lang (2003 -2018) dauerte eine der größten Friedensmissionen der Vereinten Nationen mit dem Namen UNMIL in Liberia. UN-Soldat:innen sollten die Sicherheitslage in dem von Bürgerkriegen gebeutelten Land stabilisieren und helfen, Frieden herzustellen. Schritt für Schritt konnte hier humanitäre Hilfe geleistet werden.

In Haiti hielten sich die sogenannten Blauhelme 13 Jahre lang auf, bevor sie die Friedensmission MINUSTAH in dem Karibikstaat im Jahr 2017 als beendet erklärten. Aufgrund von bewaffneten Konflikten wurde die Stabilisierungsmission 2004 ins Leben gerufen, um die Zivilbevölkerung zu schützen und humanitäre Hilfe zu leisten.

Die Vereinten Nationen haben bereits zahlreiche Friedensmissionen durchgeführt. Manche von ihnen scheiterten, manche wurden als erfolgreich bewertet - und manche dauern bis heute an. So wie beispielsweise der Friedenseinsatz in der Demokratischen Republik Kongo namens MONUSCO. Dieser läuft bereits seit 1999 und dauert bis heute an.

Aktuell gibt es insgesamt 12 UN-Friedensmissionen. Die UNTSO-Mission in Israel und Palästina, die bereits seit 1948 besteht, ist die am längsten laufende Mission. Das Nahostproblem ist seit Jahrzehnten eines der größten Streitthemen bei den Vereinten Nationen. Die Beziehung zwischen Israel und den UN gilt als angespannt.

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Dafür erhalten die Vereinten Nationen Kritik

Die Vereinten Nationen mussten sich schon reichlich Kritik stellen. Diese kommt auch aus den eigenen Reihen. So wird mitunter von Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten eine Reform des UN-Sicherheitsrates gefordert. Bemängelt wird die ungleiche Verteilung des Gremiums. Demnach seien keine afrikanischen und lateinamerikanischen Staaten mit einem ständigen Sitz vertreten. Auch könnten ständige Mitglieder durch ihr Vetorecht wichtige Entscheidungen gegenseitig blockieren – wohingegen nichtständige Mitglieder nichts dagegen unternehmen können, da ihnen das Privileg des Vetorechts nicht zusteht.

Auch wurden die Vereinten Nationen schon mehrfach mit heftigen Vorwürfen der sexuellen Ausbeutung und Missbrauch durch UN-Mitarbeitenden konfrontiert. Berichte über solche Ausbeutung kommen aus verschiedenen Entwicklungsländern und sorgen schon seit Jahren für Empörung. So sollen Mitglieder der Friedensmission Frauen in Haiti ausgenutzt und ihnen nur im Gegenzug für Sex Nahrungsmittel und Medikamente zur Verfügung gestellt haben. Im Fokus der Vorfälle stehen auch die Demokratische Republik Kongo und Liberia. UN-Generalsekretär António Guterres sagte solchen sexuellen Übergriffen bei seinem Amtsantritt den Kampf an: "Wir sind hier, um mutige, akute und dringend benötigte Aktionen umzusetzen, um der sexuellen Ausbeutung und Misshandlung bei den Vereinten Nationen ein für alle Mal die Wurzeln auszureißen".

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 haben sich auch die bereits angespannten Beziehungen zwischen Israel und der Vereinten Nationen weiter verschlechtert. Der israelische UN-Botschafter Gilad Erdan ging sogar so weit, den Rücktritt von Generalsekretär António Guterres zu fordern. Dies geschah, nachdem Guterres Israels Verantwortung zur Einhaltung der Menschenrechte angemahnt hatte.

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat UN-Generalsekretär Guterres scharf für seine Äußerungen zum Krieg in Nahost kritisiert. "Der Kampf um eine neue Weltordnung ist im schlechtesten Sinne in vollem Gange. Statt seinen Job zu machen, redet UN-Generalsekretär Guterres den Antidemokraten das Wort, unterschlägt die Gräuel der Kriege in der Ukraine und in Syrien und setzt die völkerrechtswidrigen Angriffe auf diese beiden Länder mit dem legitimen Selbstverteidigungsrecht Israels gleich", sagte Strack-Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur. "Guterres ist für sein Amt ungeeignet", stellte sie fest.

• Verwendete Quellen:
• Auswärtiges Amt: "Struktur und Finanzierung der Vereinten Nationen"
• United Nations
• Süddeutsche Zeitung: "Warum die UN unersetzlich ist"
• Bundeszentrale für politische Bildung: "Vereinte Nationen"
• Deutschlandfunk: "Bericht: Blauhelme haben Frauen in Haiti sexuell ausgebeutet"