Verdacht auf Strohmann-Spende - AfD droht Millionenstrafe

Eine Spende von rund 2,35 Millionen Euro hat die AfD kürzlich als Großspende erhalten. Bei dieser Großspende könnte es sich jeodch um eine Stohmann-Spende handeln, wie Recherchen von "Spiegel", "Standard" und der ZDF-Sendung "frontal" aufgedeckt haben wollen.

Die AfD hat Berichte über diese möglicherweise unrechtmäßige Großspende an die Partei zurückgewiesen. "Die AfD hält sich streng an die rechtlichen Vorgaben bei der Entgegennahme von Parteispenden und tauscht sich dabei auch eng mit der Bundestagsverwaltung aus", erklärte ein Sprecher von Parteichefin Alice Weidel. Der Großspender hat nach Angaben der AfD versichert, dass die Zuwendung aus eigenem Vermögen stammte und "insbesondere nicht im Auftrag von Dritten erfolgte". Die Herkunft von Parteispenden über Dritte - sogenannte Strohmänner - zu verschleiern, verstößt gegen das Parteiengesetz.

Recherchen wollen Strohmannspende aufgedeckt haben

Nach Recherchen von "Spiegel", "Standard" und ZDF besteht der Verdacht, dass die Millionentransaktion lediglich weiterleitet wurde. Den Berichten zufolge soll es in Österreich Ermittlungen geben, wonach der offizielle Spender zuvor von einem Dritten eine Schenkung in ähnlicher Höhe erhalten haben soll. Weder der offizielle Spender noch die österreichischen Ermittlungsbehörden waren bislang für eine Stellungnahme zu erreichen.

Der Bundestag hatte Anfang Februar, wie bei Großspenden vorgeschrieben, nach Eingang einer entsprechenden Meldung durch die AfD auf seiner Webseite eine Spende von Gerhard Dingler in Höhe von knapp 2,35 Millionen Euro veröffentlicht. Nähere Details dazu gibt es auf der Bundestagsseite nicht. WDR und NDR hatten allerdings über eine Sachspende in Form von 6.395 Plakaten berichtet, die deutschlandweit aufgehängt werden und unabhängig von der offiziellen Wahlkampagne für die AfD werben sollen. Die Größenordnung wurde der dpa in AfD-Kreisen bestätigt.

AfD droht hohe Geldstrafe

Sollte es sich bei dieser Spende tatsächlich um eine Strohmann-Spende handeln, könnten der AfD laut "Spiegel" eine Strafe "in dreifacher Höhe der unzulässigen Spende" drohen. In diesem Fall wären dies rund sieben Millionen Euro.

Erst im Januar hatte eine AfD-Spende für Schlagzeilen gesorgt, als der frühere Aufsichtsrat Horst Jan Winter knapp 1 Millionen Euro gespendet hatte und daraufhin seinen Posten bei der Böttcher AG verlor.

• Verwendete Quellen:
• Spiegel: "Fast 2,35 Millionen Euro – AfD meldet größte Spende der Parteigeschichte"
• Nachrichtenagentur dpa