Rüstungsgeschäft
US-Regierung genehmigt Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei
- Veröffentlicht: 27.01.2024
- 10:58 Uhr
- Nelly Grassinger
Es galt als Bedingung für die Zusage zum NATO-Beitritt Schwedens: Die Türkei will F-16-Kampfjets aus den USA kaufen.
Das Wichtigste in Kürze
Mehr als anderthalb Jahre hat es gedauert, bis die Türkei dem Nato-Beitritt Schwedens endgültig zugestimmt hat.
Nun macht die US-Regierung einen entscheidenden Schritt, um ein Rüstungsgeschäft zu besiegeln, das Erdogan unbedingt wollte.
Die USA verkaufen 40 neue F-16-Kampfjets an die Türkei.
Nach der finalen Zustimmung der Türkei zum Nato-Beitritt Schwedens hat die US-Regierung den Verkauf von F-16-Kampfjets an Ankara auf den Weg gebracht. Der Kongress in Washington sei über das geplante Rüstungsgeschäft informiert worden, teilte die zuständige Behörde am Freitagabend (26. Januar) mit.
Nach anderthalb Jahren politischem Tauziehen hatte die Mehrheit der Parlamentarier in Ankara am Dienstagabend für den Nato-Beitritt Schwedens gestimmt. Mit der Veröffentlichung der sogenannten Beitrittsprotokolle im türkischen Staatsanzeiger wurde die Entscheidung am Donnerstagabend final.
Im Video: "Erdogan stimmt Schwedens Nato-Beitritt zu: Diesen Deal bekommt die Türkei"
Erdogan stimmt Schwedens NATO-Beitritt zu: Diesen Deal bekommt die Türkei
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte die Zustimmung seines Landes unter anderem an Kampfjetlieferungen aus den USA geknüpft. Bisher hatte es im Kongress jedoch Vorbehalte gegeben. Eine Reihe von Parlamentariern hatte wiederholt deutlich gemacht, den Deal verhindern zu wollen, solange die Türkei den Nato-Beitritt Schwedens blockiere. Nun dürfte dem Verkauf nichts mehr im Weg stehen.
Zustimmung der Türkei für Kampfjets?
Die US-Regierung hatte seit längerem ihre Bereitschaft betont, die von Erdogan angestrebte Modernisierung der Flotte zu unterstützen - und gleichzeitig mehrfach deutlich gemacht, dass es sich dabei aber nicht um eine Gegenleistung für die Zustimmung des Landes zur Nato-Norderweiterung handele. US-Außenminister Antony Blinken hatte erst Anfang Januar seinen türkischen Kollegen Hakan Fidan und anschließend Erdogan in Istanbul getroffen.
"Meine Zustimmung zum Antrag der Türkei auf den Kauf von F-16-Flugzeugen war von der Zustimmung der Türkei zur NATO-Mitgliedschaft Schwedens abhängig. Aber täuschen Sie sich nicht: Diese Entscheidung habe ich nicht leichtfertig getroffen", sagte wiederum der demokratische Senator Ben Cardin, Vorsitzender des Auswärtigen Amtes im Senats Relations Committee, eines von vier Schlüsselkomitees, das Waffentransfers genehmigen muss.
F-16-Jets für rund 23 Milliarden Dollar
Das Kampfflugzeug F-16 gehört zu den leistungsfähigsten Militärjets weltweit und kommt in mehr als zwei Dutzend Ländern zum Einsatz. Die Maschinen der US-Firma Lockheed Martin können sowohl in der Luftverteidigung als auch gegen Ziele am Boden eingesetzt werden, also zum Zurückdrängen feindlicher Verbände. Die F-16 ist in der Lage, auch in extrem niedriger Höhe und bei jedem Wetter zu fliegen.
Die US-Regierung von US-Präsident Joe Biden teilte dem Kongress mit, dass der Verkauf unter anderem 40 neue F-16-Kampfjets sowie Modernisierungspakete für 79 F-16-Jets umfasse, die bereits in Besitz der Türkei seien. Der Wert des Pakets liegt demnach insgesamt bei rund 23 Milliarden US-Dollar (rund 21 Milliarden Euro). Das US-Parlament muss den Deal nicht genehmigen, kann ihn im Zweifel aber blockieren. Dies gilt aber als unwahrscheinlich.
- Verwendete Quellen
- Nachrichtenagentur dpa
- Nachrichtenagentur Reuters