Türkei ratifiziert schwedischen NATO-Beitritt

Die Türkei hat die Ratifizierung des NATO-Beitritts Schwedens abgeschlossen. Am Donnerstag (25. Januar) wurden die sogenannten Beitrittsprotokolle im türkischen Amtsanzeiger veröffentlicht. Wie das Kommunikationsministerium berichtete, habe der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein Präsidialdekret zur Ratifizierung der Protokolle unterschrieben.

Jetzt muss der NATO-Partner den Aufnahmeregeln zufolge das US-Außenministerium über die Annahme informieren. Allerdings fehlt Schweden weiterhin die Zustimmung Ungarns, um NATO-Mitglied werden zu können.

Im Video: Erdogan stimmt Schwedens NATO-Beitritt zu: Diesen Deal bekommt die Türkei

Die finale türkische Zustimmung am Donnerstag wurde in Stockholm freudig aufgenommen. "Wir heißen die Ratifizierung von Schwedens NATO-Beitritt durch die Türkei willkommen", erklärte der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson auf der Online-Plattform X. "Wir haben nun einen entscheidenden Meilenstein auf dem Weg zu einer vollwertigen Mitgliedschaft in der NATO erreicht."

Ungarns Ministerpräsident Orban verspricht zügige Ratifizierung

Nach mehr als anderthalb Jahren politischer Auseinandersetzungen hat das türkische Parlament am Dienstag (23. Januar) der Aufnahme Schwedens in die Allianz zugestimmt. Nach dieser Zustimmung seitens der Türkei hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zugesichert, die lang erwartete Ratifizierung seines Landes nun zügig voranzutreiben. Er wolle das Parlament dazu zu drängen, so bald wie möglich darüber abzustimmen. Trotz dieser Ankündigung bleibt unklar, wann genau die Abstimmung stattfinden wird.

Im Video: Nach langer Blockade: Türkisches Parlament stimmt NATO-Beitritt Schwedens zu

Wegen Ukraine-Krieg hatten Schweden und Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt

Orban lud den schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson zu einem Besuch in Ungarn ein, um über den Beitritt zur NATO "zu verhandeln". Kristersson stellte Orban zunächst ein Treffen in Brüssel in Aussicht. In einer Antwort auf eine Einladung Orbans zu Verhandlungen in Ungarn schrieb der schwedische Regierungschef, er sei ebenfalls der Meinung, dass ein intensiverer politischer Dialog zwischen beiden Ländern von Vorteil wäre. Er nannte als gemeinsame Themen eine Zusammenarbeit bei schwedischen Kampfflugzeugen vom Typ Gripen, die EU und die Kooperation als NATO-Verbündete.

Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Anfang April vergangenen Jahres wurde Finnland als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen.

• Verwendete Quelle:
• Nachrichtenagentur dpa