Scholz will an Zusammenarbeit mit Wagenknecht-Partei nicht einmal denken

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit der SPD mit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). "Nein, das übersteigt meine Fantasie", sagte der Kanzler im Interview mit der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" im Redaktions Netzwerk Deutschland (RND), auf die Frage, ob er nach den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Landesregierungen mit Beteiligung von SPD und BSW für denkbar hält.

Es spreche überhaupt nichts für das BSW als Partner für eine Zusammenarbeit. Die Partei hat laut Scholz keinerlei Vorschläge für eine verbesserte Zukunft in den Ländern und keinen klaren Plan, wohin Deutschland steuern soll. 

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BSW will zur Europawahl antreten

Im Interview bekräftigte Scholz außerdem seine Entscheidung, keine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zu unterstützen. "Wir werden alles tun, damit es nicht zu einer Eskalation des Krieges kommt - also zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO", sagte Scholz. Zudem werde man auch keine eigenen Soldat:innen in die Ukraine schicken. "Und bei jeder Waffenlieferung werden wir genau abwägen, was sie in diesem Zusammenhang bedeutet", so der Kanzler. "Deshalb habe ich mich entschieden, wie ich mich entschieden habe."

Im Januar gründeten die ehemalige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter:innen die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht. Die BSW plant, bei den Europawahlen im Juni sowie bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg anzutreten. In bundesweiten Umfragen erreicht die Partei derzeit etwa fünf Prozent oder darüber.

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• Verwendete Quelle:
• Nachrichtenagentur dpa