Scholz vergleicht "Remigrations"-Pläne mit Rassenideologie der Nazis

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Deportations-Pläne Rechtsradikaler in Deutschland mit der Rassenideologie der Nationalsozialisten verglichen. "Wenn etwas in Deutschland nie wieder Platz haben darf, dann ist es die völkische Rassenideologie der Nationalsozialisten. Nichts anderes kommt in den abstoßenden Umsiedlungsplänen der Extremisten zum Ausdruck", sagte der SPD-Politiker in der am Freitag (19. Januar) veröffentlichten Ausgabe seiner Videoreihe "Kanzler kompakt". Alle Menschen in Deutschland seien gefordert, klar und deutlich Stellung zu beziehen: "Für Zusammenhalt, für Toleranz, für unser demokratisches Deutschland."

Im Video: Unwort des Jahres - Das verbirgt sich hinter "Remigration"

Scholz: "Teuflischer Plan"

Am Wochenende sind Demonstrationen gegen rechts im ganzen Bundesgebiet geplant. Zehntausende Teilnehmer werden erwartet. Die Demonstrationen formierten sich nach einem Bericht des Medienhauses Correctiv über ein Treffen Rechtsradikaler am 25. November in Potsdam. 

Scholz sagte in seinem Video, die Rechtsextremist:innen hätten in Potsdam darüber beraten, wie sie Millionen von Menschen aus Deutschland vertreiben könnten. "Bei diesem Gedanken läuft es einem eiskalt den Rücken herunter." Er sprach von einem "teuflischen Plan". Es sei "fürchterlich", dass sich manche Migrant:innen nun sogar fragten, ob sie noch eine Zukunft in Deutschland hätten. Allen Menschen in Deutschland mit Migrationshintergrund versicherte Scholz: "Sie gehören zu uns! Unser Land braucht Sie!" Das sei auch die Botschaft des neuen Staatsangehörigkeitsrechts, das am Freitag im Bundestag verabschiedet worden sei.

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Scholz betont Maßnahmen gegen irreguläre Einwanderung

"Ich glaube, dieses Gefühl, Deutscher und Italiener zu sein oder Deutsche und Türkin - das entspricht der Lebenswirklichkeit ganz vieler Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Das anzuerkennen, ist eine Frage des Respekts", betonte Scholz. "Sie haben Deutschlands Wohlstand mit aufgebaut. Unser Land hat Ihnen unendlich viel zu verdanken! Deshalb werden wir Ihre Lebensleistung auch im Rahmen der Einbürgerung anerkennen." Scholz betonte allerdings auch, dass gleichzeitig die irreguläre Einwanderung nach Deutschland eingedämmt werden müsse. "Wir müssen Migration besser ordnen als bisher - ganz pragmatisch und vor allem: ohne Hass und ohne Vorurteile."

• Verwendete Quelle
• Nachrichtenagentur dpa