Minister will Modell vorlegen
"Richtungsentscheidung" bis 2025: Pistorius macht Tempo bei der Wehrpflicht
- Veröffentlicht: 05.03.2024
- 13:22 Uhr
- Lisa Apfel
Vor einigen Jahren wurde sie ausgesetzt, doch Russlands Aggression könnte die Wehrpflicht zurückbringen. Im Verteidigungsministerium werden schon Pläne ausgearbeitet.
Das Wichtigste in Kürze
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist seit dem Beginn des Ukraine-Krieges ein viel diskutiertes Thema in der deutschen Spitzenpolitik.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hatte sich bereits als Befürworter der Wehrpflicht gezeigt.
Nun hat der SPD-Politiker offenbar schon konkrete Pläne - und zieht das Tempo an.
Er möchte offenbar keine Zeit verlieren: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius drückt bei der Wiedereinführung der Wehrpflicht auf die Tube.
Laut "Spiegel"-Informationen hat der SPD-Politiker sein Haus angewiesen, schon bis zum 1. April "Optionen für ein deutsches Wehrdienstmodell vorzulegen, das bedrohungsangepasst auch kurzfristig skalierbar einen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz liefert".
Im Video: "Es war ein Fehler, sie abzuschaffen" - Pistorius schließt Wehrpflicht nicht aus
„Es war ein Fehler, sie abzuschaffen“: Pistorius schließt Wehrpflicht nicht aus
Pistorius will noch vor Bundestagswahl Modell vorlegen
Das geht aus einer internen Vorlage hervor, die dem "Spiegel" laut Eigenaussage vorliegt. Pistorius soll demnach noch vor der Bundestagswahl im Jahr 2025 einen eigenen Vorschlag für ein Wehrpflicht-Modell vorlegen wollen.
"Der Bundesminister beabsichtigt eine Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode", zitiert der "Spiegel" aus dem Arbeitsauftrag. Die Politikabteilung wurde demnach beauftragt, ein entsprechendes Papier vorzubereiten.
Zu wenige Kasernen für Wehrdienstleistende
Für das Wehrpflicht-Modell des Ministers könnte ein anderes europäisches Land zum Vorbild werden: Schweden führte die Wehrpflicht im Jahr 2017 wieder ein. In dem skandinavischen Land werden Schulabgänger:innen gemustert. Die schwedische Armee kommt dann auf diejenigen zu, die für den Wehrdienst geeignet wären.
Etwa zehn Prozent eines Jahrgangs werden in dem skandinavischen Staat laut dem "Spiegel" rekrutiert. Auf Deutschland übertragen, bedeute dies jährlich 40.000 Wehrdienstleistende. Die Lösung? Nicht ganz.
Denn was auf den ersten Blick wie ein Nachwuchs-Traum für die Bundeswehr wirkt, wäre in der Realität nicht umsetzbar. Die Truppe hat nicht genug Kapazitäten wie Kasernen oder Ausbilder:innen für eine solche Zahl an Rekrut:innen. Realistisch wären 3.000 bis 4.000 Wehrdienstleistende jährlich, wie Pistorius selbst am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz sagte.
Bürger:innen und Söder pro Wehrpflicht
Ein neues Wehrpflicht-Modell dürfte derzeit auf Zustimmung treffen. Eine Studie des NDR ergab erst kürzlich, dass mehr als die Hälfte der Teilnehmenden die Wiedereinführung der Wehrpflicht begrüßen würde.
An Fahrt aufgenommen hatte die Diskussion um die Rückkehr zur Wehrpflicht durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine im Februar 2022 und anhaltende Drohungen durch Moskau gegen den Westen. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hatte sich kürzlich klar dafür ausgesprochen: "Am Ende, glaube ich, kommt Deutschland um eine echte Wehrpflicht nicht herum", sagte er.
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