Republikaner nehmen Biden ins Visier

Für die Demokraten lief es bei den Zwischenwahlen in den USA besser als zunächst erwartet, die Mehrheit im Repräsentantenhaus konnten sie sich allerdings nicht mehr sichern, diese ging an die Republikaner. Joe Biden steht nun wohl eine unbequeme zweite Hälfte seiner Amtszeit bevor. Nicht nur geht die Kongresskammer an die Republikaner, sie kündigten obendrein an, ihre neu errungene Macht für parlamentarische Untersuchungen gegen den amtierenden Präsidenten zu nutzen.

Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, behaupteten republikanische Abgeordnete am Donnerstag (17. November), Bidens Familie habe sich durch fragwürdige internationale Geschäfte bereichert - und das mit Wissen und Beteiligung des Präsidenten. Der wiederum gab an, nichts von solchen Geschäften zu wissen, was der Republikaner James Comer als Lüge bezeichnete.

Untersuchung richtet sich gegen Joe Biden

Comer erklärte, die betreffenden Geschäfte seinen überwiegend von Joe Bidens Sohn Hunter geführt worden, unter anderem in China. Laut Whistleblowern soll der Präsident dabei eingebunden gewesen sein. Bei der Untersuchung, die sich explizit gegen Joe Biden richte, gehe es um die Frage, ob er durch ausländisches Geld kompromittiert sei und eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstelle. Comer sagte, die Untersuchung habe "höchste Priorität", man werde sich dabei auch um Aussagen von Hunter und anderen Mitgliedern der Familie bemühen.

Die Republikaner drohten außerdem mit parlamentarischen Untersuchungen zu weiteren Themen wie der Migrationspolitik Bidens oder dem Vorgehen des Justizministeriums gegen den Ex-Präsidenten Donald Trump. Auch seien Amtsenthebungsverfahren gegen Mitglieder des Kabinetts möglich, so die dpa. Sicher scheint: Die Republikaner werden es Joe Biden und seinen Demokraten in den kommenden zwei Jahren nicht leicht machen.

Verwendete Quellen:

• Nachrichtenagentur dpa