Nach Streit mit Weidel: AfD-Abgeordneter Spaniel verlässt Partei und Bundestagsfraktion

Schlussstrich für Dirk Spaniel: Der Stuttgarter AfD-Bundestagsabgeordnete hat die AfD und auch die Bundestagsfraktion verlassen. Der frühere Chef der AfD Baden-Württemberg schrieb am Dienstagabend (15. Oktober) auf der Plattform X: "Viele haben es ja schon geahnt, heute habe ich den Austritt aus der AfD und auch aus der AfD-Bundestagsfraktion vollzogen."

Gleichzeitig kritisierte Spaniel seine Ex-Partei nach Medienberichten scharf. Es seien Unwahrheiten über ihn verbreitet und Parteiressourcen ausgenutzt worden, um gezielt Stimmung gegen ihn zu machen, zitieren ihn "Tagesschau.de" und "t-online".

Spaniel war bei einem Landesparteitag vor anderthalb Wochen nicht erneut auf die Landesliste für die kommende Bundestagswahl gewählt worden - Höhepunkt eines jahrelangen Streits zwischen ihm und dem Lager von AfD-Chefin Alice Weidel. Daraufhin hatte er bereits seinen Austritt aus der Partei angekündigt.

"Demokratische Prozesse unterlaufen"

"Jeder kann sich vorstellen, was passiert, wenn Menschen in Deutschland an die Macht gelangen, die freie Meinungsbildung und demokratische Prozesse bereits innerparteilich unterlaufen und praktisch bedingungslose persönliche Loyalität zu Parteiführern einfordern", zitieren Tagesschau.de und T-Online Spaniel nun nach dem Austritt. Er habe nicht gewollt, dass der Landesverband im Südwesten geführt werde wie ein Gutshof.

Mit diesem Schritt kommt Spaniel allerdings auch einem Parteiausschlussverfahren zuvor, das der Landesvorstand anstrengen wollte. Das hatte der baden-württembergische Landeschef Markus Frohnmaier angekündigt. Als Grund für den geplanten Ausschluss nannte Frohnmaier, dass Spaniel in internen Chatgruppen angekündigt habe, eine eigene Partei gründen zu wollen. Zudem habe Spaniel in der Vergangenheit bereits vier Abmahnungen erhalten.

Fraktion schrumpft auf 76 Abgeordnete

Weidel ist damit nun einen ihrer schärfsten Kritiker los. Ihr Sprecher, Daniel Tapp, bezeichnete die Vorwürfe Spaniels als haltlos. Die Listenaufstellung sei ein basisdemokratischer Akt gewesen, der von keinem Anwesenden in Frage gestellt worden sei. "Die haltlosen Vorwürfe gegen seine ehemalige Partei sollen nun rechtfertigen, weshalb er sich weiter an das Mandat klammert, das er nur über die AfD erreichen konnte", fügte Tapp hinzu. Die AfD-Bundestagsfraktion schrumpft damit auf 76 Abgeordnete. Zu Beginn der Legislaturperiode waren es noch 82.

• Verwendete Quellen:
• Nachrichtenagentur dpa
• Tagesschau.de: Austritt mit schweren Vorwürfen