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Merz sieht deutsche Wirtschaft in Gefahr: "Die Energiepreise müssen runter"
- Veröffentlicht: 23.08.2023
- 16:31 Uhr
- Teresa Gunsch
In einer aktuellen Lagebeurteilung mahnt Friedrich Merz zur Vorsicht und ruft zur Verringerung der Energiepreise auf, um der wirtschaftlichen Rezession entgegenzuwirken. Der CDU-Politiker betont die versäumten Chancen der Bundesregierung.
Friedrich Merz, CDU-Politiker, läutet die Alarmglocken hinsichtlich der potenziellen Gefahren, denen sich die deutsche Wirtschaft stellen muss. Die sinkende industrielle Wettbewerbsfähigkeit zeigt, dass der deutsche Wirtschaftsmotor ins Stocken geraten könnte.
Kritik an der Regierung
Merz besteht darauf, dass die vom Staat erhobenen Steuern ausreichen müssten, um die Aufgaben des Staates zu erfüllen. Zudem verwies Merz auf die verpassten Möglichkeiten des Staates, zur Behebung dieser Situation beizutragen: "Es wäre gut, wenn wenigstens dieses Wachstumschancengesetz des Bundesfinanzministers beschlossen worden wäre. Wir sagen aber auch, die Energiepreise müssen runter. Da kann der Staat etwas tun. Die Energiesteuern könnte man senken."
Fokus auf Strompreise und Netzentgelte
Der Staat könnte, laut Merz, die Gesamtbelastung durch Energiekosten reduzieren, um dem Mittelstand Unterstützung zu bieten, während die Großindustrie weiterhin entlastet wird. Die Stromsteuer und die Netzentgelte findet Merz als mögliche Ansatzpunkte für Regulierung und Senkung.
Die drohende Gefahr
Merz warnt vor einer möglicherweise bevorstehenden Stagnation der Wirtschaft gepaart mit relativ hoher Inflation, die schädlich für das exportorientierte Deutschland sein könnte: "Das ist Gift für ein Land, das so auf den Export angewiesen ist wie Deutschland."
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