Vor dem Innenausschuss
Faeser muss sich in Schönbohm-Affäre erklären
- Veröffentlicht: 20.09.2023
- 14:10 Uhr
- Anne Funk
Die Entlassung des früheren Präsidenten des BSI sei nicht wegen der Berichterstattung in einer Satiresendung erfolgt, verteidigte sich die Innenministerin im Bundestag. Zumindest sei der Bericht "nicht der einzige Faktor" gewesen, sagte Faeser im Anschluss an die Anhörung.
In der Affäre um die Abberufung des früheren Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, musste sich Innenministerin Nancy Faeser am Mittwoch (20. September) im Bundestag rechtfertigen. Dabei habe sie die Personalentscheidung als ganz normalen Vorgang dargestellt, berichten mehrere Teilnehmerin:innen einer Sitzung des Innenausschusses übereinstimmend.
Nachdem die Befragung bereits seit zwei Stunden lief, mussten die Sitzungsteilnehmer:innen ihre Handys aus dem Saal bringen. Offenbar, damit die weiteren Fragen, möglicherweise zu Einflussversuchen russischer Nachrichtendienste, beantwortet werden konnten.
Das ganze Statement von Nancy Faeser zur Schönbohm-Affäre sehen Sie oben im Video.
Faeser erklärte nun, beim Bundesamt für Verfassungsschutz sei im Oktober 2022 im Zuge der von Schönbohm selbst angeregten disziplinarrechtlichen Vorermittlungen eine Anfrage gestellt worden, ob dort Erkenntnisse gegen Schönbohm vorlägen. Die Innenministerin betonte: "Dies war die einzige Anfrage beim Bundesamt für Verfassungsschutz, und es gab auch keine Anweisung von mir, eine zweite durchzuführen." Das bestätigte auch Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang: "Es gab keine weiteren Anfragen nach Oktober 22."
Kritik auch aus der Ampel
Aus einem internen Vermerk eines hochrangigen Mitarbeiters des Innenministeriums war hervorgegangen, dass Faeser mit dem, was die zuständige Abteilung ihres Hauses bei den Vorermittlungen über Schönbohm damals zusammengetragen hatte, wohl unzufrieden gewesen sei, und angeregt habe, noch einmal gründlicher zu suchen.
Nancy Faeser führte außerdem aus, dass es bereits vor der kritischen Berichterstattung beim "ZDF Magazin Royale" gravierende fachliche Differenzen zwischen Schönbohm und dem Bundesinnenministerium gegeben habe.
Zuvor hatten auch Abgeordnete der Koalitionspartner Grüne und FDP kritisiert, dass die SPD-Politikerin erst jetzt Auskunft zu den von der Union erhobenen Vorwürfen gibt. Von der CDU-/CSU-Fraktion wurde Faeser vorgeworfen, Schönbohm nach der kritischen Berichterstattung in der TV-Sendung vorschnell abserviert zu haben. Womöglich habe sie sogar den Verfassungsschutz instrumentalisiert, um diesem im Nachhinein Fehlverhalten nachzuweisen.
FDP-Fraktionsvorsitzender Konstantin Kuhle erklärte, Faeser komme leider "zu spät". Die Vorwürfe der Union seien "ungeheuerlich". Dass die Innenministerin sich nicht schon früher im Innenausschuss erklärte, sei unglücklich gewesen, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic. Faeser hätte so die Vorwürfe schon früher ausräumen können.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur dpa