Im Pentagon: Elon Musk soll Briefing über möglichen Krieg mit China erhalten

Eigentlich ist Elon Musk offiziell nur Berater von US-Präsident Donald Trump sowie Leiter der Doge-Behörde. Dennoch wird der Tesla-Chef einem Medienbericht zufolge sogar in militärische Pläne eingeweiht. Wie die "New York Times" berichtet, soll Musk am Freitag im Pentagon über die Pläne des US-Militärs für einen möglichen Krieg gegen China informiert werden.

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Trump dementiert NYT-Bericht

Die Berichte über das geplante Briefing lösten sofortige Reaktionen aus, sowohl vom Pentagon als auch von US-Präsident Trump. Beide dementierten, dass die Sitzung militärische Pläne gegen China zum Thema habe. Trump erklärte in einem Social-Media-Post, dass "China nicht einmal erwähnt oder diskutiert" werde. Diese Aussagen werfen Fragen über die tatsächlichen Inhalte des Briefings auf und ob es wie ursprünglich geplant stattfinden wird. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, der Musk dem Zeitungsbericht zufolge ins Pentagon eingeladen hat, schreibt auf X, bei dem Besuch Musks werde es um "Innovation, Effizienz und intelligentere Produktion" gehen.

Die Möglichkeit, dass Musk Zugang zu den bestgehüteten Militärgeheimnissen des Landes erhält, wäre eine dramatische Ausweitung seiner Rolle als Berater der Regierung und stellt einen massiven Interessenskonflikt dar. Denn Musk macht als CEO von Tesla und SpaceX sowohl in China als auch mit dem US-Verteidigungsministerium Geschäfte. Diese Verbindungen könnten seine Unabhängigkeit und Objektivität als Berater beeinträchtigen.

US-Richterin stoppt Musks Zugriff auf sensible Bürgerdaten

Eine US-Richterin in Baltimore hat derweil Musk und seinem Kostensenkungs-Gremium Doge vorläufig den Zugriff auf sensible Daten der Sozialversicherungsbehörde untersagt. Das Gremium habe unter fadenscheinigen Vorwänden "uneingeschränkten Zugang" zu "persönlichen und privaten Informationen von Millionen Amerikanern" erhalten, begründete Richterin Ellen Lipton Hollander ihre einstweilige Verfügung. Es gehe etwa um Sozialversicherungsnummern, Krankenakten, Führerscheindaten, Bank- und Kreditkarteninformationen sowie Steuerunterlagen.

Die von Musk und seinem Team erhobenen Vorwürfe einer "Betrugs-Epidemie" basierten laut der Richterin auf "kaum mehr als einem Verdacht". Die Nachforschungen des Gremiums glichen dem Versuch, "die sprichwörtliche Nadel im Heuhaufen" zu finden – ohne zu wissen, ob sich die Nadel überhaupt darin befinde.

Die einstweilige Verfügung untersagt Musk, der zur Doge-Chefin ernannten Amy Gleason sowie weiteren Doge-Mitarbeitern den Zugriff auf personenbezogene Daten und verpflichtet sie, bereits erhaltene, nicht anonymisierte Informationen zu löschen. Zudem dürfen sie keine Software in der Behörde installieren, IT-Systeme verändern oder Code einsehen.

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• Verwendete Quellen:
• "New York Times": Pentagon Set Up Briefing for Musk on Potential War With China
• Nachrichtenagentur Reuters
• Nachrichtenagentur dpa