Grünen-Politiker warnt vor Verbotsverfahren
Hofreiter würde sich AfD-Verbot "sehr wünschen" - aber unter einer Bedingung
- Veröffentlicht: 01.10.2024
- 15:27 Uhr
- Emre Bölükbasi
Der Grünen-Politiker Hofreiter ist sich sicher: Die AfD muss verboten werden. Aber nur, wenn eine Voraussetzung erfüllt werden kann.
Das Wichtigste in Kürze
In der Debatte um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren hat der Grünen-Politiker Anton Hofreiter zur Vorsicht gemahnt.
Er wünsche sich zwar ein Verbot, aber dafür müsse die Sachlage genau geprüft werden.
Zudem müsse ein Verbotsverfahren schnell abgewickelt werden.
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat zur Vorsicht beim geplanten AfD-Verbotsverfahren gemahnt. "Bei Verbotsverfahren muss man immer bedenken: So was kann jahrelang dauern", sagte er am Montag (29. September) gegenüber :newstime. In solch einem Fall könne sich die Partei "als Opfer hinstellen", warnte er.
Damit es nicht dazu komme, müsse ein mögliches Verbot sehr genau und zügig geprüft werden. "Ich würde mir sehr wünschen, dass man die AfD verbieten kann", stellte Hofreiter klar. "Aber dann muss auch klar sein, dass es schnell und klar entschieden wird". Aktuell sei er jedoch skeptisch, ob ein entsprechendes Verbotsverfahren "schon schnell genug geht".
Dutzende Abgeordnete offenbar für AfD-Verbotsverfahren
Die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren nahm zuletzt wieder Fahrt auf. "Spiegel" und "Welt" hatten kürzlich berichtet, dass mehrere Bundestagsabgeordnete der SPD, Union, Grünen und Linken beim Bundesverfassungsgericht ein AfD-Verbotsverfahren beantragen wollen.
Für den Plan kamen den Berichten zufolge weit mehr als die für einen solchen Antrag notwendigen 37 Abgeordneten zusammen. Neben einem Verbotsverfahren fordern sie demnach auch den Ausschluss der AfD von der staatlichen Parteienfinanzierung.
- Verwendete Quellen:
- Welt: Genug Abgeordnete zusammen – Bundestag wird AfD-Verbotsantrag diskutieren