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Graichen Affäre

"Grüne Korruption": Söder macht Habeck Ansage

  • Aktualisiert: 06.05.2023
  • 12:19 Uhr
 Markus Söder, Parteichef der CSU, spricht beim CSU-Parteitag in der Frankenmetropole.
Markus Söder, Parteichef der CSU, spricht beim CSU-Parteitag in der Frankenmetropole. © Peter Kneffel/dpa

Markus Söder teilt auf dem CSU-Parteitag gegen Robert Habeck aus. Der Wirtschaftsminister solle seinen Staatssekretär entlassen. Auch mit Kritik an den Ampel-Parteien ist Bayerns Ministerpräsident nicht zimperlich.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Markus Söder übt auf dem CSU-Parteitag massive Kritik an Robert Habeck.

  • Der CSU-Chef wirft den Grünen gar Korruption vor.

  • Auch mit Kritik an der Ampel ist er alles andere als zimperlich.

CSU-Chef Markus Söder hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit scharfen Worten aufgefordert, seinen Staatssekretär Patrick Graichen zu entlassen. "Habeck muss Graichen entlassen", sagte Söder am Samstag (6. Mai) auf einem CSU-Parteitag in Nürnberg. Sonst sei die Affäre Graichen eine Affäre Habeck.

Graichen steht seit Tagen massiv in der Kritik, weil er an der Auswahl des neuen Geschäftsführers der Deutschen Energie-Agentur, Michael Schäfer, beteiligt war, obwohl dieser sein Trauzeuge ist.

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Robert Habeck muss sich mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft in seinem Wirtschaftsministerium auseinandersetzen. Wegen familiärer Verflechtungen soll die Neubesetzung eines Postens überprüft werden.

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Söder: "Die ganze grüne Sippe wird da irgendwie beschäftigt"

Söder kritisierte die Personalpolitik des Wirtschaftsministeriums insgesamt. "Die ganze grüne Sippe wird da irgendwie beschäftigt", sagte er, "Bruder, Schwester, Onkel, Tante". Und wenn man weiter suche, werde man sicher noch irgendeinen Schwippschwager finden. "Das ist nichts anderes als grüne Korruption", kritisierte Söder.

Sollte irgendjemand von den Grünen der CSU noch einmal Filz vorwerfen, dann rufe er diesen zu: "Löst eure eigenen Probleme."

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Söder schießt gegen Ampel-Parteien

Söder nutzte die Parteitagsrede zu vielerlei Angriffen auf die Ampel-Parteien, insbesondere auf die Grünen, denen er zum wiederholten Male eine Umerziehungs- und Verbotspolitik vorwarf.

"Bayern hat etwas Besseres als eine Ampel verdient", sagte er mit Blick auf die Landtagswahl am 8. Oktober. "Das, was in Berlin nicht funktioniert, soll es auch in Bayern auf keinen Fall geben."

  • Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa
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