Ampel verliert in Sachsen und Thüringen
"Gesicht des Scheiterns": Spahn wettert nach Landtagswahlen gegen Scholz
- Veröffentlicht: 02.09.2024
- 11:44 Uhr
- dpa
Nach den Landtagswahlen erklärt CDU-Politiker Spahn die Ampel für gescheitert. Gleichzeitig grenzt er sich von der AfD ab - und hält in Thüringen auch eine Koalition ohne Linke für möglich.
Der CDU-Politiker Jens Spahn sieht im Ergebnis der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen eine klare Botschaft an die Ampel-Koalition in Berlin. Die Menschen wollten "der Ampel ein Signal senden, dass der Kanzler kein Vertrauen mehr hat", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von CDU und CSU im ZDF-"Morgenmagazin".
"Olaf Scholz ist das Gesicht des Scheiterns - auch in Thüringen und Sachsen", bilanzierte Spahn. Wenn die Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund ihre Politik nicht ändere, werde der "Verdruss" noch größer.
Im Video: Landtagswahlen im Überblick - AfD, CDU und BSW feiern
Großer Wahlerfolg für die AfD
Bei den Wahlen in Sachsen ist die CDU nach dem vorläufigen Ergebnis mit 31,9 Prozent (2019: 32,1 Prozent) knapp stärkste Kraft geworden, dicht gefolgt von der AfD mit 30,6 Prozent (27,5). In Thüringen liegt die in beiden Ländern vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte AfD mit 32,8 Prozent (2019: 23,4 Prozent) als Erstplatzierte deutlich vor der CDU mit 23,6 Prozent (21,7). Auf dem dritten Platz landete aus dem Stand das BSW von Sahra Wagenknecht mit 15,8 Prozent. Die Ampel-Parteien mussten in beiden Ländern teils herbe Verluste hinnehmen.
Spahn sieht Regierungsauftrag bei der CDU
Trotz des starken AfD-Ergebnisses in Thüringen sieht Spahn dort einen Regierungsauftrag für den CDU-Kandidaten: "Mario Vogt wird die nächste Regierung anführen. Das ist der Auftrag aus diesem Wahlergebnis."
Spahn hält dort auch eine CDU-geführte Regierung ohne direkte Beteiligung der Linkspartei für denkbar. "Man kann einen Ministerpräsidenten in Thüringen wählen, ohne dass man die Linkspartei dazu braucht."
Mögliche Zusammenarbeit mit dem BSW
Zur möglichen Zusammenarbeit mit dem BSW von Sahra Wagenknecht machte Spahn deutlich, dass es seiner Partei nicht leicht fallen werde, diese Gespräche zu führen. Gleichzeitig müsse seine Partei das Wahlergebnis zur Kenntnis nehmen. Entscheidend für die Zusammenarbeit sei nun, ob die Spitzenkandidatinnen in den beiden Ländern "das Sagen" hätten, oder ob Sahra Wagenknecht "aus dem Saarland heraus" die Geschicke bestimmen wolle.
Nach den vorläufigen Zahlen müsste sich eine Koalition von CDU mit dem BSW von Sahra Wagenknecht und der SPD zumindest von der Linken tolerieren lassen. Eine gemeinsame Mehrheit erzielt das Bündnis nach den jetzigen Zahlen nicht.