Nach Gefangenen-Austausch
Buschmann warnt Deutsche dringend vor Reisen nach Russland
- Aktualisiert: 06.08.2024
- 17:45 Uhr
- dpa
Aus Sicht des Bundesjustizministers hat sich Deutschland mit dem beispiellosen Gefangenen-Austausch gegenüber Russland nicht erpressbar gemacht. Er hat aber eine dringende Mahnung an die Deutschen.
Das Wichtigste in Kürze
Bundesjustizminister Marco Buschmann warnt dringend vor Reisen nach Russland.
Er betont, dass niemand in Russland sicher sei und dass Putin weitere politische Gefangene machen könnte.
Der Gefangenen-Austausch zwischen Russland und dem Westen war eine schwierige Entscheidung für die Bundesregierung.
Nach dem spektakulären Austausch von Gefangenen zwischen dem Westen und Russland warnt Bundesjustizminister Marco Buschmann dringend vor Reisen in das Land.
Buschmann warnt vor weiteren Gefangenen
"In Russland ist schon seit Längerem niemand mehr sicher. Und ich rate allen dringend davon ab, sich ohne zwingende Notwendigkeit in ein Land zu begeben, in dem niemand sicher ist", sagte der FDP-Politiker dem Magazin "Stern". "Ich kann niemandem die Sorge nehmen, dass (Russlands Präsident Wladimir) Putin weitere politische Gefangene machen wird", betonte der Minister.
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Bei dem Gefangenenaustausch waren am Donnerstag (2. August) von Russland und Belarus 16 Menschen freigelassen worden, die unter anderem wegen ihrer Tätigkeiten als Journalisten, Künstler, Oppositionelle oder Aktivisten in Gefangenschaft geraten waren. Im Gegenzug wurden zehn Personen an Moskau übergeben, darunter der verurteilte "Tiergartenmörder" Wadim Krassikow und Spione. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Flughafen Köln/Bonn einen Teil der Freigelassenen empfangen.
Sorge vor Vergiftung der Freigelassenen
Buschmann hatte nach eigener Aussage bis zum Schluss Zweifel, ob sich die russische Seite an die Abmachung halten würde. "Nicht einmal als das Flugzeug mit den befreiten Gefangenen in Köln/Bonn gelandet war, konnten wir sicher sein", sagte er. Schließlich setze der russische Geheimdienst FSB regelmäßig Gift ein, "um Leben oder Gesundheit von Menschen direkt oder indirekt auf die perfideste Art und Weise zu zerstören".
Nach der Landung in Deutschland habe man deshalb die Freigelassenen ärztlich untersuchen lassen: "Das war persönlich meine große Sorge: dass Russland sie vor dem Abflug vergiftet hat. Aber nach dem, was wir bislang wissen, ist das Gott sei Dank nicht der Fall."
Für die Bundesregierung war der Austausch eine schwierige Abwägung, weil mit Krassikow ein verurteilter Mörder freikam. Auch wurde die Sorge geäußert, dass sich Deutschland für künftige ähnliche Situationen erpressbar gemacht haben könnte. Die Gefahr sieht Buschmann nicht. "Es war in dieser spezifischen Einzelfallsituation unsere Überzeugung, dass die Vorteile die beachtlichen Gegenargumente überwiegen. Daraus entsteht keine Erpressbarkeit", sagte der Minister. Er betonte: "Auf unsere politische Entscheidung, die wir hier getroffen haben, kann sich aber niemand berufen, auch Wladimir Putin nicht."