Ukraine-Krieg
Auf dem G20-Gipfel in Brasilien: Ukraine fordert Festnahme von Putin
- Aktualisiert: 15.10.2024
- 08:51 Uhr
- Christina Strobl
Im März 2023 wurde ein Haftbefehl gegen Putin verhängt. Bisher hielt ihn das jedoch nicht zwangsläufig davon ab, zu verreisen. Ein ukrainischer Anwalt fordert nun Brasilien dazu auf, den Kreml-Chef festnehmen zu lassen, sollte dieser zum G20-Gipfel reisen.
Das Wichtigste in Kürze
Ein ukrainischer Jurist fordert Brasilien dazu auf, den russischen Präsidenten Wladimir Putin festnehmen zu lassen, sollte er in das lateinamerikanische Land einreisen.
Der Internationale Strafgerichtshof verhängte im März 2023 einen Haftbefehl gegen Putin, weil er Kriegsverbrechen bezichtigt wird.
Vom 18. bis zum 19. November findet der G20-Gipfel in der brasilianischen Stadt Rio de Janeiro statt.
Einem ukrainischen Spitzenanwalt wurden Informationen zugespielt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin im kommenden Monat am G20-Gipfel in Brasilien teilnehmen wolle. Der Jurist wandte sich daher mit der Bitte an die brasilianischen Behörden, den Kreml-Chef verhaften zu lassen, sollte er tatsächlich dort hinreisen. Das berichtete die Nachrichtenagentur Reuters am Montag (14. Oktober).
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Kostin will Putin verhaften lassen
In einem Interview mit der Agentur sagte Anwalt Andriy Kostin, es wäre wichtig für die internationale Gemeinschaft, dass man zusammenstünde und Putin zur Rechenschaft ziehe.
Aufgrund seiner Informationen, dass Putin zu dem Gipfel nach Brasilien reisen wolle, möchte er noch mal wiederholen, dass die brasilianischen Behörden als Vertragsstaat des Römischen Statuts dazu verpflichtet sind, Putin verhaften zu lassen, "sollte er es wagen einzureisen", so Kostin. Das Römische Statut ist die vertragliche Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs, der in der niederländischen Stadt Den Haag sitzt.
Brasiliens Behörden: Keine Anzeichen, dass Putin einreist
Er hoffe, dass Brasilien den russischen Präsidenten festnehmen lasse. Das würde zudem Brasiliens Stellung als Demokratie bekräftigen. Würde dies nicht geschehen, schaffe dies einen Präzedenzfall, wonach Staatsführer:innen, denen Straftaten vorgeworfen werden, straffrei reisen könnten, sagte Kostin.
Das lateinamerikanische Land soll Putin eine standardisierte Einladung für den G20-Gipfel vom 18. bis zum 19. November in Rio de Janeiro zugesendet haben. Zwei brasilianischen Regierungssprechern zufolge hat es jedoch keine Anzeichen gegeben, dass Putin die Einladung wahrnehmen will.
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Putin reiste im September noch in die Mongolei
Der Internationale Strafgerichtshof stellte im März 2023 einen Haftbefehl gegen Putin aus, etwa ein Jahr nach Beginn des Ukraine-Krieges. Der Vorwurf lautet, Kriegsverbrechen begangen zu haben, weil er Kinder deportiert haben lassen soll.
Der Haftbefehl gegen ihn hielt den Kreml-Chef jedoch auch nicht davon ab, im September dieses Jahres in die Mongolei zu reisen. Im vergangenen Jahr jedoch reiste Putin nicht zu einem Treffen der BRICS-Staaten nach Südafrika. Er nahm lediglich online teil.
Aktuell hat der 2002 gegründete Internationale Strafgerichtshof 124 Mitgliedsstaaten. Die Hauptaufgabe der Instanz ist es, Kriegsverbrechen strafrechtlich zu verfolgen, sowie Verbrechen an der Menschheit und Genozid.
- Verwendete Quellen:
- Nachrichtenagentur Reuters